Beiträge von Olaf Laschet

  • Gezwitscher

    Wenn ich mich dazu melden würde:

    Ich unterstütze weder Sozialismus, noch Kommunismus oder den Adel. Kommunismus ist Linksextrem, der Adel ist auf dem sehr rechten Spektrum, Sozialismus ist Linksradikal. Ich muss aber hierbei dem Kollegen Dröge Recht sprechen, sowas wäre sinnvoll. Aber dennoch sind Rechts- und Linksextreme, Kommunisten und Adelige stets Menschen und kein „Gesindel“.
    Keine Form von Extremismus, Radikalismus oder jegliches anderes ist nicht zu unterstützen.

  • DEBATTE | XXI/010: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Verbesserung der Pflege im Freistaat Bayern

    *antwortet*
    Also, um Ihre Fragen zu beantworten.


    Private Pflege ist in diesem Falle, die Pflegeheime, die vom Staat betrieben werden. Dabei gibt es keine Trennung zwischen Menschen, diese Pflege ist nur ein Teil der Pflege, die eben vom Staat, nicht vom Markt betrieben wird. Dies ist nur zum Schutze der Bedürftigen.


    Das Problem ist, dass viele Unternehmen, bzw. Arbeitgeber mehr aus der Pflege machen, als sie reinpumpen. Dieser Zusatz verhindert dies, sodass auch mehr in die Pflege gepumpt wird, sodass man sie selber verbessert. Und wie wäre Ihr Name dafür? Wie würden Sie diese Art drr Pflege bezeichnen?


    Jede Person, hat das Recht auf Pflege. Damit meine ich nicht die Altenpflege, aber stellen Sie sich vor, es gibt Menschen, die pflegebedürftig sind, wegen bestimmten Erkrankungen und Verletzungen und diese sind nicht die ganze Zeit im Spital sein können. Diese brauchen auch Pflege. Dass nur ältere Menschen Pflege benötigen, gehört sich nicht. Es ist ein Menschenrecht. Und ja, auch Flüchtlinge haben das Recht dazu. Oder denken Sie, dass es nicht gut sei?


    Gerechtigkeit ist hier gemeint, dass alle gleich und gerecht behandelt werden müssen. Das verhindert, dass Menschen anders behandelt werden und somit keine gleiche Pflege erhalten. Dies ist weder gerecht, noch gut.



    Kennen Sie nicht die Oberlandesgerichte? Oder allgemeine Gerichte? Wenn ja, beantwortet sich die Frage von sich selber. Und hier ist das „§“ Zeichen gleichzusetzen mit dem Artikel.


    Schlusswort: Wenn man über das Geschriebene nachdenkt und nicht schamlos Dinge vorwirft, die nicht der Realität entsprechen, dann kann man sich so etwas sparen.


    Dankeschön

    *verlässt Genervt das Pult*

  • Eine Nachricht eines Zaungastes

    Die Sim ist momentan sehr rechts. Durch Rechtsextreme Arschlöcher wie dir. Du verjagst die meisten Linken, weil die eben kein Bock auf dich haben. Der Herr Fürst hat absolut Recht, weil die SDP tot ist, wie die I:L. Die Allianz aber ist eine rechts-konservative Kraft, die immer mehr zulegt. Bald müssen Spieler, wie du, rausgeworfen und gesperrt werden. Klare Regelungen für einen Umgang, der keine Spieler vertreibt. Basta.

  • DEBATTE | XXI/010: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Verbesserung der Pflege im Freistaat Bayern

    *tritt ans Pult*

    Sehr verehrte Damen und Herren,

    liebe Kollegen und Kolleginnen,


    Das was ich vorgeschlagen habe als Gesetz ist eine Maßnahme, die dringend benötigt wird für die bayrische Pflege. Diese Pflege ist in einem, man muss es fast sagen, schlimmen Zustand, sodass diese alsbald zusammenbräche, wenn man nicht sofort etwas unternähme. Aus diesem Grund habe ich dieses Gesetz angefertigt, um die Lücken der Pflege zu füllen, diese zu modernisieren und besser auf Krisen, wie eben Covid-19 vorzubereiten.


    Dieses Gesetz entstand nach meinem Besuch eines Pflegeheims in Starnberg. Ich habe dort in den Alltag reingeschaut und musste feststellen, dass die Pflege teils noch aus dem vergangen Jahrhundert ist, die Ausstattung unmenschlich ist und es einen riesigen Personalmangel gibt. Genau deshalb wollte ich die Pflege, für Patienten und für die Pflegekräfte, verbessern, modernisieren und reformieren.


    Dabei herrscht auch das Problem, dass die Pflege dem Markt zu sehr überlassen wurde. Deshalb greift durch dieses Gesetz der Freistaat ein, damit er Pflegeheime retten, verbessern und für zukünftige Generationen bereitmachen kann. Dabei hat der Markt lediglich die Pflicht, für die Pflegekräfte und Patienten, nicht für sich selber und für die Finanzen, zu sorgen. Dabei wird auch die Pflege aus dem eigenen Haus verbessert, welche immer im Schatten der anderen Pflegemöglichkeiten war. Diese Möglichkeit wird durch dieses Gesetz erheblich verbessert.


    *trinkt einen Schluck und kommt zum Ende*

    Ich bitte Sie für dieses Gesetz zu stimmen, da es einer, von künftigen wichtigen Schritten ist, damit die Pflege wieder das ist, was sie einmal war. Die Altenpflege für künftige Generationen ist immens wichtig und muss dringend umgesetzt werden. Danke.


    verlässt das Rednerpult

  • ANTRÄGE | Anträge an das Landtagspräsidium

    Bayerischer Landtag

    Einundzwanzigste Wahlperiode







    Drucksache XXI/006



    G e s e t z e n t w u r f

    der Staatsregierung und des Staatsminister Olaf Laschet

    Entwurf eines Gesetzes über die die Verbesserung und Modernisierung der Pflege.

    A)Problem

    Seit mehreren Jahren herrscht der Pflegenotstand. Die Menschen, die Pflege nötig haben erhalten diese nicht, da ein Personalmangel herrscht, die Pflege veraltet ist und keine genügenden Mittel zur Altenpflege besitzt

    B) Lösung

    Lösung: Das GuMVPB, welches die Pflege verbessert, modernisiert und auf Krisen wie die Covid-19 Pandemie besser vorbereiten lässt.

    C) Alternativen

    Alternativen: Alternativ würde man den momentanen Zustand so lassen, dann bräche das Pflegesystem in ein paar Jahren zusammen.

    D) Kosten

    Kosten: Gewinn der Pflege, Pflegeversicherung, weitere Momentan noch nicht bekannte Kosten.

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    A n l a g e 1

    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Verbesserung der Pflege im Freistaat Bayern

    (GuMVPB)

    vom 18.04 2024

    Artikel 1

    Allgemeines

    (1) Dieses Gesetz ist für alle zukünftigen Generationen gemacht worden.

    (2) Der Freistaat Bayern hat das Recht Verbesserungen und Veränderungen an diesem Gesetz vorzunehmen, um die Pflege zu modernisieren und zu reformieren.



    Artikel 2

    Verbesserung durch Förderung der Pflege

    (1) Alle Teile der Pflege werden von der Pflegeversicherung gezahlt.

    (2) Der Freistaat nimmt sich das Recht private Pflegeheime zu errichten.

    (3) Folgende Arten der Pflege werden durch genannte Methoden verbessert:

    • (1) Pflege des Marktes: Jede Firma, welche sich um die Pflege anderer Menschen kümmert, muss sich auch um unterstehendes kümmern. Dabei muss 7,5% der Gewinne investiert werden, zur Verbesserung der Pflege
    • (2) Pflege des Freistaates: Der Freistaat darf Alten- und Pflegeheime erbauen lassen, welche von Steuergeldern der Pflegeversicherung finanziert werden.
    • (3) Pflege vom eigenen Haus: Die Pflege im eigenen Hause ist das Recht von jedem, weshalb der Freistaat und der Markt sich diese Aufgabe teilen müssen. Die Finanzierung erfolgt wie in §2 (3).


    Artikel 3

    Rechte für das Nutzen der Pflege

    (1) Jeder Mensch, jeder Bürger und jeder Flüchtling, der sich im bayrischen Freistaat seit mindestens 10 Jahren aufhält, hat das Recht auf Pflege.

    (2) Die Pflege darf in diesem Falle nicht das Helfen und die Pflege Betroffener verweigern.


    Artikel 4

    Rechte der Pflegebedürftigen

    (1) Jede pflegebedürftige Person hat das Recht auf einen humanen Umgang, Gerechtigkeit und eine gute Versorgung.

    (2) Sobald für Pflegebedürftige nicht §1 (2), §2 (3), §3 (1) & (2) zählt, dürfen diese klagen.

    (3) Das Verbreiten privater Daten, Gesichter der Pflegebedürftigen und Krankheiten derer fällt unter das DSGVO und ist höchst strafbar.


    Artikel 5

    Bindung an den Freistaat

    (1) Der Freistaat muss für eine gute Pflege sorgen und darf in Krisen, Sonderfällen oder Katastrophen eingreifen.

    (2) Die Pflege des Markts erhält die Gewinne durch Subventionen, Finanzierungen der Bürger und Finanzierungen des Staates.




    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.



    A n l a g e 1

  • Gezwitscher

    Ich habe lediglich einen Vergleich getätigt.

  • Gezwitscher

    Zitat von Dreggers Einblick

    twittert


    Wenn die "Ministerpräsidentin" Bayerns den Besuch der Frau Bundespräsidentin nutzt, um gegen die demokratisch gewählte Ministerpräsidentin Thüringens zu hetzen, anstatt über das eigene Bundesland zu sprechen, ist dies vor allem eines: armselig.

    Wenn Sie das als Hetze ansehen, dann sind die Äußerungen vom Herrn Wildungen Volksverhetzung.