Beiträge von Dr. Samira Yasemin Ashfahdi

    Freitag, 26.04.2024
    Berlin-Moabit


    Die Fraktionsvorsitzende der CDSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Samira Ashfahdi besuchte am heutigen Freitag die Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin-Moabit. Die liberale Moschee öffnete damit seit Oktober 2023 erstmalig wieder ihre Türen für den Gläubigen- und Publikumsverkehr. Im Vorjahr wurden alle Veranstaltungen und Gebetsversammlungen aus berechtigter Sorge um eingegangene Mord- und Terrordrohungen von Islamisten abgesagt. In der vergangenen Wochen hatte Dr. Ashfahdi den intensiven Kontakt mit Gründerin und Geschäftsführerin Seyran Ates gesucht und sich bei der Berliner Polizei im Bezirk Mitte für eine stärkere Polizeipräsenz eingesetzt. Unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen wurde heute das erste gesmischtgeschlechtliche Freitagsgebet diesen Jahres abgehalten. Im Anschluss gingen die Teilnehmer noch gemeinsam durch die Nachbarstraßen des Bezirks Moabit und putzten die Stolpersteine, die an das frühere jüdische Leben des Bezirkes erinnern. Im Kreise der gläubigen Muslime, einiger Gäste und Vertretern der Presse hielt Ashfahdi später noch eine Rede und stand zum Gespräch und Austausch zur Verfügung.


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    werte Frau Seyran,

    liebe muslimische Glaubensbrüder und -schwestern,


    es bedeutet mir unheimlich viel, heute als Gast in dieser Moschee anwesend sein zu dürfen. Das heutige Freitagsgebet in der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee ist für uns alle ein besonderes; nicht nur wird hier wahre Gleichberechtigung von Mann und Frau durch ein gemischtgeschlechtliches Gebet begangen und die Verschleierung ist nach eigenem Wunsch geltend, sondern wir haben hier und heute auch ein Zeichen an diejenigen gesetzt, die sich in traditionalistischen und erzkonservativen Kreisen des Islam verstecken und erfundene Konventionen nutzen, um sich den Grundwerten von Freiheit, Gleichheit und Frieden unseres deutschen Grundgesetzes und dem aufgeklärten Wertekanon zu entziehen. Im vergangenen Oktober nahmen die Drohungen islamistischer Akteure gegen die Begründer und die Gemeinde dieser Moschee ein solches Ausmaß an, dass eine Fortsetzung des Betriebs nicht mehr unbedenklich möglich war.


    Eine Schande; die Unterdrückung der freien und friedlichen Religionsausübung, so etwas darf es in unserem Rechtsstaat nicht geben. Und deshalb möchte ich den Polizieikräften, die hier heute unsere Sicherheit in der Ausübung unserer Religion garantieren herzlich danken. Nichtsdestotrotz sage ich den Kräften, die uns drohen und ihrem islamistischen Wertekanon unterwerfen wollen; wir haben keine Angst. Und wir stehen zu unseren liberalen Werten. Und genau das sage ich an dieser Stelle auch allen extremistischen Akteuren, die sich gegen friedliche Glaubensgemeinschaften in aller Welt stellen; den verfolgten Christen in Afrika und ganz besonders dem jüdischen Volk in Israel und in der Welt. Religion heißt Dialog. Und in diesem Sinne sehe ich es auch sowohl als deutsche, als auch als gebürtige Iranerin und als Muslima als meine Verantwortung an, hier heute die lebhafte Erinnerung an jüdisches Leben in Deutschland und den Schrecken des Holocaust zu erinnern.


    Ich bin dankbar dafür, dass es mit der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee, sowie auch weiteren liberalen Gemeinden in Deutschland Anlaufstellen und spirituelle Schutzräume für Muslime gibt, die gleichgeschlechtlich lieben, sich in schwierigen Verhältnissen befinden und sich ohne Angst vor Verurteilung jemandem anvertrauen können. Die Stärke einer Gesellschaft bemisst sich auch darin, wie sehr wir uns schützend für diejenigen einsetzen, die Hilfe brauchen. Und ich freue mich sehr, dass ich daran heute meinen Anteil haben durfte.


    In den Zeiten in denen es uns am schlechtesten geht, ist sozialer und gemeinschaftlicehr Halt eine elementare Säule jedes einzelnen. Gleich ob Muslim, Christ, Jude oder Buddhist, die Liebe der Glaubensgemeinschaft leistet einen elementaren Beitrag für viele gläubige Menschen in Deutschland. Mögen Demut und Hoffnung auch in Zukunft unsere Leitlichter für ein friedliches und warmherziges Miteinander und den Dialog sein.


    Vielen Dank.

    Es wäre an der Zeit sich ein Beispiel an unserem Nachbarland zu nehmen, wo der Adel restlos aufgehoben wurde. Sowas wäre in Deutschland mehr als nur angebracht!

    Dafür besteht überhaupt kein Anlass. "Der Adel" hat in Deutschland spätestens seit 75 Jahren keine politische Macht, die die eines jeden anderen Staatsbürgers übersteigt. Mit einem Adelstitel sind also höchstens familiäre Emotionen und legitime Sachwerte verbunden. Da hat sich der Staat nicht einzumischen.


    Da möchte ich entschieden widersprechen. Auch wenn "der Adel" nach außen hin keinerlei Einfluss mehr hat, so übt er diesen Einfluss durchaus hinter den Kulissen der politischen Bühne aus.

    Haben Sie dafür konkrete Quellen, Beispiele und Fälle?

    Erstmal Vielen Dank für die Initiative, eine regelmäßige Fort- und Weiterentwicklung von Ideen finde ich immer gut.


    Zunächst eine generelle Anmerkung; SimOff sind es schlicht Regeländerungen, also die Änderung wird direkt in den Text des vDGB eingefügt/geändert. SimOff machen wir ja keine Gesetzgebung.

    §1 Allgemeines


    (1) Dieses Gesetz soll die Wahlen abwechslungsreicher machen. Es gilt für Landtags- als auch Bundestagswahlen.


    So, jetzt zum Inhalt.

    Ich finde es prinzipell eine gute Idee, dass man nicht nur eine Partei wählen kann/muss, sondern so womöglich auch mehr Variablen einbettet. Aber ich frage mich, ob abgesehen von der überhaupt technischen Umsetzbarkeit es auch dem Spielgeschehen wirklich dienlich ist. Ein Spieler = eine Stimme. War ja seit jeher ein essentielles Merkmal von vD/vB. Wie genau soll das im Ergebnis denn in Landtagswahlen aussehen? Dort bleibt es ja klar bei einer Stimme = ein Mandat, auch aus absolut nachvollziehbaren Gründen. Wie sollte da die Umsetzung geschehen?


    Macht es am Ende die Wahlen im Bund wirklich abwechslungsreicher oder gar unvorhergesehener? Ich glaube nicht. Denn es würde ja dazu führen, dass die weiteren Stimmen dann eher einer SimOn nahen Liste gegeben würde. Und wenn jetzt jede Partei der ihr nahen die zweitstimmen gibt, dann landen wir im Endeffekt ja auch wieder bei einem ähnlichen Ergebnis. Dabei würde ich eine Fluktuation über Spieler auch nicht unterschätzen. Es gibt durchaus einige Spieler, die tatsächlich nicht nur 1:1 ihre SimOff Meinung simulieren und so auch ganz unterschiedliche Parteien unterstützen und gestalten.

    Wenn man das Ziel hat, die Bundestagswahlen zu erweitern, würde ich persönlich da woanders ansetzen; im Bereich Aktivitätswertung. Die aktuellen Boni, die durch Aktivität im Bundestag erreicht werden können, sind wirklich eher marginal. Eine Option wäre es, dies auszuweiten. Bspw. könnte man die Zahl der Wahlkampfauftritte der Liste oder Faktoren wie die Veröffentlichung eines Wahlprogrammes mit einbeziehen. Auch die Verteilung eines Zufallsfaktors wäre denkbar. Das alles hielte ich persönlich für einen höheren Spannungsfaktor in Wahlen und die Aktivität der Spieler für förderlicher.

    Deutscher Bundestag

    Einundzwanzigste Wahlperiode



    Drucksache XXI/XXX


    Kleine Anfrage

    der Abgeordneten Dr. Samira Y. Ashfahdi und der Fraktion der CDSU


    Personeller Zustand des deutschen Gesundheitswesens


    Anlage 1


    Personeller Zustand des deutschen Gesundheitswesen


    Wir fragen die Bundesregierung und den Bundesminister der Gesundheit, in Vakanz vertreten durch die Bundesregierung


    1. Wie bewertet die Bundesregierung die Situation des Ärztemangels in Deutschland?
      1. Plant die Bundesregierung, die Kapazitäten der jährlichen Studienplätze für Humanmedizin zu erhöhen?
      2. Wie plant die Bundesregierung, dem bundesweiten Ärztemangel zu begegnen?
      3. Wie bewertet die Bundesregierung die Situation von Medizinstudenten im sog. Praktischen Jahr?
      4. Wie plant die Bundesregierung, der Abwanderung von Ärzten in das europäische Ausland z.B. die Schweiz oder Norwgen zu begegnen?
      5. Wie bewertet due Bundesregierung die jüngst erwirkte "Verbesserung" der Tarifverträge zwischne den Unikliniken und des Marburger Bundes, welcher die Richtarbeitszeit auf 40h begrenzt und in der Realität nur zu mehr (teils unbezahlten) Überstunden führt?
    2. Wie bewertet die Bundesregierung die Situation des Pflegemangels in Deutschland?
      1. Was plant die Bundesregierung, um dem bundesweiten Pflegemangel zu begegnen?
      2. Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung, dass sich alle Fachberufe der Pflege zukünftig zumindest teilweise einem universitären Studium unterworfen sehen?
      3. Wie bewertet die Bundesregierung die zunehmende Akademisierung der Pflegeberufe?
      4. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um schnellstmöglich dem personellen Mangeln inenrhalt der Pflege zu begegnen?




    Dr. S. Ashfahdi und Fraktion.



    Bemerkungen

    Sollte ein Zeitrahmen von mehr als drei Tagen zur suffizienten Beantwortung der Anfrage notwenig sein, so ist die Fraktion der CDSU gerne bereit, diesem wohlwollend zuzustimmen.

    Ich möchte mich schon einmal entschuldigen, falls jemand anderes diesen Punkt schon angebracht hat (ich habe leider einige Beiträge - insbesondere die von Wildungen - nur überflogen), mir scheint es aber auch so, als würden seit einiger Zeit keine Meldungen mehr durch die Moderation bearbeitet werden. Ich zumindest habe vieles von Wildungen gemeldet, wo es weder Sanktion noch Einstellungsbescheid gab. Die Gründe dafür kenne ich natürlich nicht und deshalb möchte ich hier auch niemanden direkt kritisieren, aber wenn Sanktionsverfahren sich über so lange Zeit hinziehen, dann haben alle Regeln keinen Sinn.

    Ich kann zu Protokoll geben, dass es in letzter Zeit einige Meldungen über vielerlei Beiträge verschiedenster Spieler gab und diese mangels aktiver Moderatoren nicht bearbeitet wurden bzw. Werden können.

    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.


    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D



    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Fadi von Schöneberg vom 04.05.2023 hat die Moderation entschieden:



    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.



    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.



    B E G R Ü N D U N G



    Der Beitrag wurde mit der Begründung: „Beleidigende Inhalte (vgl. ihren Dreckskraut)" gemeldet.

    Die Moderation erkennt, dass eine negative Konnotation einer Pflanze keinen Tatbestand erfüllt.



    Schnatterbacke steht mit Mitstreiterinnen und Mistreitern vor dem Kanzleramt und die Menge schreit buuuuuhhh und macht Lärm


    Hä, Wilfi wurde doch gestern getötet. :ugly:ugly:ugly

    Was erzählen Sie da für ein Schmarn, davon wüsste ICH ja woh als ERSTER l, zuviel von ihren Dreckskraut geraucht, oder was?

    Lefèvre - Ashfahdi


    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.


    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D



    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Fadi von Schöneberg vom 04.05.2023 hat die Moderation entschieden:



    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.



    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.



    B E G R Ü N D U N G



    Der Beitrag wurde mit der Begründung: „Rassismus (vgl. Linker Spinner)" gemeldet.

    Die Moderation erkennt, eine Erfüllung der in der Begründung genannten Tatbestände nicht vorliegt. Der gemeldete Beitrag scheint aus Sicht der Administration druchaus provokant, jedoch weder beleidigend, noch im Rahmen der Meldung diskriminierend.



    Christian von Wildungen

    Unmsinniges Verhalten legen Sie Dutschke und Ihresgleichen an den Tag! Ich bin ein völlig normaler Mensch und kein Linker Spinner!



    Lefèvre - Ashfahdi