Rafael Morgenstern von Lucifer Media hier!
Ich hätte ein paar Fragen an Frau Kipping! Ich bin zuerst einmal froh, dass es offensichtlich doch noch vernunftbegabte Mitglieder in den Reihen der Internationalen gab und diese meiner Hoffnung gefolgt sind. Dass nun ausgerechnet auch Frau Trautwein dazugehören soll, finde ich überraschend, doch dazu gleich auch noch eine Frage an Frau Kipping.
Frau Kipping, Sie sprachen davon, dass die Internationale mit Ihrer Politik auf „Spaltung und Verfassungsfeindlichkeit“ setzt. Heißt das, Sie sind der Ansicht, dass entweder ein Verbotsverfahren gegen die Partei eingeleitet oder diese zumindest vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte?
In den vergangenen Tagen haben Sie sich noch gegen die Bezeichnung der Internationalen oder zumindest einiger Mitglieder als „linksextrem“ gewehrt. Würden Sie dieser Beschreibung mittlerweile zustimmen? Und vor einigen Tagen wollten Sie nicht mal die Gewalt- und Mordaufrufe Ihrer Parteikollegen verurteilen. Was hat nun also konkret zu dem plötzlichen Sinneswandel geführt, dass Sie nun auf einmal die Partei verlassen?
Frau Kipping, Sie sagen: „Die I:L, die ich betreten habe, schien eine Partei für konstruktive politische Arbeit zu sein. Doch mit Bedauern habe ich beobachtet, wie vermehrt verfassungsfeindliche Aussagen Einzug gehalten haben. Unsere Verfassung bildet das Rückgrat unserer Demokratie, und ihre Prinzipien sind es, die unser Land stark und gerecht machen. Doch nun scheinen diese Grundsätze innerhalb der I:L in den Hintergrund zu treten.“ Das heißt, Sie haben sich vor Ihrem Beitritt gar nicht mit der Partei auseiandergesetzt? Deutschlandfeindliche und gewaltverherrlichende Aussagen sowie verfassungsfeindliche Bestrebungen sind dort schließlich schon immer an der Tagesordnung gewesen. Das sind keine neuen Entwicklungen, nur zuletzt hat sich die Schlagzahl der Äußerungen drastisch erhöht und mit dem Aufruf zur Ermordung politischer Rivalen wurde ein neuer Tiefpunkt erreicht.
Frau Kipping, Sie haben nun zudem gemeinsam mit Frau Trautwein eine neue Partei gegründet. Wenn Sie sich nun so stark von den Internationalen distanzieren, wie passt es dann aber zusammen, dass Sie nun trotzdem mit einer der Hauptverantwortlichen zusammenarbeiten wollen? Frau Trautwein war Generalsekretärin, und bezeichnete politische Kontrahenten als „Kasper“, „Karnevalsprinzen“, „Speichellecker“ oder „Koksschnüffler“. Sie hat zuletzt noch den Erfolg der Internationalen in Hamburg als größten Erfolg des Jahres bezeichnet. Sie hat einem Bundestagsabgeordneten den Tod gewünscht, sich für Selbstjustiz ausgesprochen, politische Kontrahenten auch als „braun“, „rechtsextrem“ und „Nazis“ bezeichnet und gleichzeitig zur „Gewalt gegen Nazis“ aufgerufen und solche Gewalt als „based“ bezeichnet. Frau Trautwein hat gesagt, dass Enrico Meier ihre vollste Unterstützung genießt und sich seiner Ansicht angeschlossen, dass die „Diskriminierung von Deutschen und Weißen“ unterstützenswert sei. Sie benutzt Wörter wie „Opa“ als Beleidigung und hat zudem Lügen über Israel verbreitet und geschrieben: „Das Kriegsverbrechen seitens Israel findet kein Ende.“
Ist diese Person die richtige Partnerin, um ein Projekt ins Leben zu rufen, mit dem man sich von den Internationalen abgrenzen und distanzieren möchte?
Zitat von Rafael Morgenstern
Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed
