Frau Schwesig gibt so ebend bekannt das sie sich bald aus der Politik aus Privaten Gründen zurückziehen wird.
,,Ich danke allen meinen ehemaligen Kollegen und Kolleginnen und jetzigen Kollegen und Kolleginnen"
Frau Schwesig gibt so ebend bekannt das sie sich bald aus der Politik aus Privaten Gründen zurückziehen wird.
,,Ich danke allen meinen ehemaligen Kollegen und Kolleginnen und jetzigen Kollegen und Kolleginnen"
Sehr geehrtes Präsidium ich beantrage die Auflösung des Thüringer Landtages und den Verzicht der Debatte zu diesem Thema
Hier können Fragen gestellt werden bzw. von Praktikanten Praktikas erfolgen
Hallo ihr lieben ich wollte einfach mal fragen ob man nicht mal irgendwie ein BL austauscht wo wenig Aktivität bzw. Wo es nicht gut läuft zu ersetzen weil ich denke ein neues BL wäre auch schön oder nicht?
Celine Schwesig- I:GL Fraktion
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Elfte Legislaturperiode
Drs. 11/XXX
Antrag der Staatsregierung, vertreten durch das Ministerium für Inneres, Justiz, Verbraucherschutz und Integration Annalena Burberg
Antagstitel: Entwurf eines Gesetzes zur Aufrüstung der Freiwilligen Feuerwehren
Die ehrenamtlichen Feuer- und Brandwehren Thüringens bilden das Grundgerüst des Katastrophenschutzes vor allem in ländlichen Regionen des Freistaats.
Mit umfassenden finanziellen Fördermaßnahmen wollen wir sicherstellen, dass die freiwilligen Feuerwehren
über das zum Katastrophenschutz notwendige Equipment verfügen und weiterhin in ihren Kapazitäten und Etats gefördert werden.
A) ProblemDen freiwilligen Feuerwehren im Freistaat Thüringen fehlt es an moderner Ausstattung, man spricht von Investitionsstau.
In der Vergangenheit Floß zu wenig Geld, in die Fahrzeugbeschaffung und Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren in Thüringen.
Dadurch wird den Kameraden ihre Arbeit erschwert.
B) LösungUm die freiwilligen Feuerwehren vernünftig ausrüsten zu können, braucht es ein Investitionsprogramm, damit der Investitionsstau abgearbeitet werden kann und die freiwilligen Feuerwehren ihre Einsätze mit guter Ausrüstung absolvieren können. Die Arbeit, der Menschen wird mit moderner Ausstattung ebenfalls um ein Vielfaches verbessert.
C) Alternativen
Keine
D) Kosten40 Mio. Euro jährlich.
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Gesetz über Einrichtung eines Investitionsprogrammes zur besseren Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren
(IAFF)
§1
Die Staatsregierung des Freistaates startet ein Investitionsprogramm"Moderne Zukunft in den freiwilligen Feuerwehren" ein.
§2
Das Investitionsprogramm untersteht dem Staatsministerium des Innern.
§2a
Das Staatsministerium des Innern bildet eine Abteilung die über die Vergabe der Mittel entscheidet.
§3
Das Budget des Investitionsprogrammes darf nur für die persönliche Schutzausrüstung, den Fuhrpark und
den Einrichtungen der Freiwilligen Feuerwehren verwendet werden.
§4
Das Staatsministerium des Innern stellt dafür aus seinem Etat jährlich 40. 000. 000 € zur Verfügung.
Das Gesetz tritt zum 01.07.2022 in Kraft.
Die Debatte dauert 2 Tage an.
Zur Kenntnis genommen
Herr von Schöneberg dann sind sie zum Ausschuss Vorsitzenden gewählt und können ihr Arbeit aufnehmen. Herzlichen Glückwunsch
Die Abstimmung dauert 2 Tage
Zur Kenntnis genommen
Zur Kenntnis genommen
schreibt Ernesto erneut an und sagt ihm das es einigermaßen geht und fragt ihn ob sie doch noch auf den BTP kommen soll? Hofft auf eine Antwort
ruft Ernesto an und sagt ihm das sie leider krank geworden ist
Die Regierungserklärung ist geschlossen
Da der Antrag schon eine Mehrheit hat bestehend aus 5 Ja stimmen keiner Nein Stimme und 3 Enthaltungen schließe ich diese Abstimmung.
Zur Kenntnis genommen
Die Abstimmung dauert 2 Tage an
Die Abstimmung dauert 2 Tage an. Sie wird am Sonntag beendet
Entschuldigung für die Verzögerung der Beendigung der Debatte. Die Debatte ist beendet die Abstimmung wird in Kürze eingeleitet
Zur Kenntnis genommen. Die Reguerungserklärung wird um 2 Tage verlängert