Beiträge von Dr. Edelgard Fischer
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Kommt zufällig vorbei und bringt der Fraktionschefin einen Tee mit. Weist auf die noch offene Frist hin und versichert, dass hinter den Kulissen an dem Thema gearbeitet wird.
Nimmt den Tee dankend entgegen und plaudert noch vom Präsidiumspult aus mit Anastasya
Wollte nur nicht dass die Anfrage "vergessen" wird und ich ne Rüge erteilen muss Falls ihr noch Zeit für diese umfangreiche Anfrage braucht: Ihr kennt die Wege
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Mir ist noch eine Sache aufgefallen; ich glaube dass es nicht nur mit den Länderbesetzungen an sich, sondern auch mit etablierten Strukturen viel zu tun hat. Beispielsweise hat unsere Partei in der letzten Zeit sehr viel Zulauf bekommen, aber niemand hatte Lust nach Thüringen oder Hamburg zu gehen. Kann ich auch nachvollziehen; es ist eben spielerisch - gerade bei begrenzter Zeit - ein großer Unterschied ob man in einen Landesverband geht der etabliert ist und läuft, oder ich irgendwo etwas Neues aufbauen muss. Daher kommt sicherlich auch eine eigene Dynamik.
Verstehe ich aber. Wäre ich ein neuer Mitspieler hätte ich auch keine Lust o. Auch einfach Schiss hätte einen neuen LV zu eröffnen
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Sehr geehrtes Landtags Präsidium
Ich teile mit das ich in NRW mich der SDP anschließen werde als berufende Bürgerin.
Mit freundlichen Grüßen J.Kassautzki
Sehr geehrte Frau Kassautzki,
das Präsidium nimmt dies zu Kenntnis und wird den entsprechenden Aushang aktualisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edelgard Fischer
Vizepräsidentin des Landtags
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Ich würde es traurig finden, wenn das einzige Ostdeutsche Bundesland weggestrichen wird.
Mein Vorschlag wäre, das man Thüringen durch ein anderes Ostdeutsches Bundesland ersetzt- sowie Niedersachsen durch Hamburg- und somit eventuell durch die Beliebtheit dieses einen Bundeslands auch mehr Aktivität bekommt.
Ich denke eine Alternative zu Thüringen, die recht interessant sein könnte Bundesland wäre dann Sachsen.
Wobei ich persönlich eher nicht wechseln würde und Option 3 und 4 befürworten würde.
Sachsen?! MV! Das ist der Hot Stuff!
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Ich bin strikt gegen Option 1, weil Thüringen unser einziges ostdeutsches Bundesland ist und wir schon Wert auf regionale Vielfalt legen sollten.
Tatsächlich bin ich für Option 4. Ich meine, ein Landtagsmandat soll ja gerade erstmal den Einstieg mit Stimmrechten auch erleichtern und - sollten wir mal mehr wieder etwas mehr Spieler haben - es wäre eine Regeländerung notwendig, um den Deckel anzuheben. Dagegen könnte durch Option 4 tatsächlich auch eine Lenkungswirkung hervorgerufen werden, die wir ohne Regeländerungen auch durchpraktizieren könnten.
Ich bin da ganz bei dir Irina. 4 finde ich gut
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Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Ich teile ihnen mit dass mich die SDP Fraktion als Nachfolgerin für Sylvie Jachére-Wessler zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. E. Fischer
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Frau Präsidentin,
ich nehme die Wahl an und danke dem Deutschen Bundestag für sein Vertrauen. Herzlichen Dank.
erhebt sich und applaudiert Jan. Danach begibt sie sich zu ihm, umarmt ihn und überreicht einen großen Blumenstrauß im Namen der Fraktion
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13. Landtagswahl in Thüringen
abgegebene Stimmen: 4gültige Stimmen: 4
Ich wiederhole meine Forderung Thüringen zum failed State zu erklären.
Ist halt traurig...
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kommt in die Kantine und isst etwas
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Sucht das Knöpfchen für sein Mikro, packt seine sieben Sachen zusammen und macht sich auf zum Bahnhof.
geht zur Präsidiumsbank und hat Sascha noch mit einer kurzen Umarmung verabschiedet. Danach hat sie es sich auf "ihrem" Stuhl bequem gemacht, ihre Unterlagen ausgebreitet und übernimmt die Sitzungsleitung
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Landtag Nordrhein-Westfalen
Dreizehnte Wahlperiode
Anfrage
der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei und der Abgeordneten Dr. Edelgard Fischer
Drucksache XIII/XX
Düsseldorf, den 10. September 2022
Dr. Fischer und Fraktion
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begibt sich zum Rednerpult
Sehr geehrtes Präsidium,
werte Kolleginnen und Kollegen,
ich denke, dass es zum Antrag nicht viel zu sagen gibt, da seine Intention ziemlich klar ist. In Deutschland und somit auch in Nordrhein-Westfalen ist es teilweise so, dass Frauen keinen sicheren Zugang zu hygienischen und frischen Periodeartikeln haben. Und das, obwohl sie nichts dafür können, dass sie diese Produkte brauchen. Das möchte der Antrag ändern und fordert die Landesregierung auf, mittelfristig ein Gesetz auf den Weg zu bringen, in dem eine kostenlose Versorgung von Periodeartikeln in öffentlichen Gebäuden fest geschrieben ist. Nach Beispiel Schottlands, wo ein solches Gesetz bereits vor zwei Jahren beschlossen wurde.
Vielen Dank!
Ich verstehe ehrlich gesagt, wieso der fehlende Kostenpunkt vom Landtagspräsidium die Anregung erhält, den Antrag in einen Ausschuss zu packen, der dann nach zwei Tagen eh stirbt. Einerseits ist es in RL Anträgen meist ebenfalls so, dass keine Kostenabschätzung drin ist (zumindest ist das bei der Vorlage für diesen Antrag von der SPD so), andererseits elrauben meine Mathe-Noten mir es nicht, da eine umfangreiche Kostenabschätzung durchzuführen. Insbesondere in Hinblick darauf, dass zuletzt immer wieder darüber diskutiert wurde, wie hoch die Einstiegshürden zur Sim sind, sehe ich es für mich als einzige, große Hürde an, Kostenabschätzungen durchzuführen, wenn vom RL keine gegeben sind.
Abgesehen davon finde ich es natürlich auch amüsant, dass Ryan Davis vor Monaten einen Antrag gestellt hat, die Gewerbesteuer landesweit auf 5% festzusetzen und da auch keine Kostenabschätzung hatte und es im Endeffekt niemanden interessiert ist, obwohl das sogar ein Gesetz war. Warum jetzt auf einmal so ein Drama geschoben wird, verstehe ich nicht ganz.
Und noch was in Richtung Pierre Esel: die Anfrage hatte ich zeitgleich mit dem Antrag formuliert. Die lag halt nur rum. Dementsprechend habe ich sie nicht formuliert, als hier auf meine Rede gewartet wurde.Vielen Dank Frau Kollegin Kipptum, kommen wir zur nächsten Rednerin oder zum nächsten Redner.
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Pressezentrum des Landtags Nordrhein-Westfalen
Hier veröffentlicht der Landtag Nordrhein-Westfalen seine Pressemitteilungen.
Kommentare sind in diesem Thread zu unterlassen!
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Reicht der Landtagspräsidentin einen kleinen Notizzettel weiter
ZitatMP dieses Wochenende nicht im Haus - Stellv. unsicher ob im Haus
liest die Notiz und nickt
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Wartet gespannt auf eine Rede der MPin
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Landtagspräsidium
Aufgrund von Artikel 39 Abs. 2 der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen erlässt das Landtagspräsidium folgende
Anordnung:
§1
Anordnung der Trauerbeflaggung
(1) Im Zuge des Todes von Queen Elizabeth der II. ordnet das Landtagspräsidium in tiefer Anteilnahme und Solidarität die Trauerbeflaggung für das Neue Landtagsgebäude an. Alle Flaggen die vor dem Gebäude gehisst sind, sind ab dem 09.09.2022, 08:00 Uhr auf Halbmast zu hissen. Die Trauerbeflaggung gilt bis einschließlich den 19.09.2022, 18:00 Uhr.
§2
Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Diese Anordnung tritt mit der Bekanntmachung durch Aushang am 09.09.2022 um 08:00 Uhr in Kraft und am 19.09.2022 um 18:00 Uhr außer Kraft.
Düsseldorf, den 08. September 2022
Dr. Sascha Ende
Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
Dr. Edelgard Fischer
Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
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Nach der Schweigeminute betritt Fischer im tiefschwarzen Hosenanzug das Pult
Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen.
London Bridge is down. Vor ca einer halben Stunde erreichte uns hier die Mitteilung vom Tode der Queen und ich halte es für Notwendig den Landtag zu dieser späten Stunde einzuberufen. Mit Queen Elizabeth stirbt eine Person die Großbritannien durch gute und schlechte Zeiten gebracht hat. Obwohl sie kaum über politische Macht verfügte, galt sie als eine der bedeutendsten Persönlichkeiten unserer Zeit. Mit unbedingtem Pflichtbewusstsein und Beständigkeit führte sie das Land durch große Veränderungen. Als sie 1952 Königin wurde, war Großbritannien noch eine Kolonialmacht. 1997 wurde als letzte größere Kolonie Hongkong an China übergeben. Durch den Commonwealth pflegte die Queen später weiterhin den Kontakt zu den ehemaligen Kolonien. In der Familie der Königin gab es immer wieder Krisen und Tragödien. Dazu zählten der Unfalltod ihrer Ex-Schwiegertochter Prinzessin Diana, aber auch die Vorwürfe im Missbrauchsskandal gegen ihren Sohn Andrew und der Rückzug des Enkels Harry von seinen royalen Pflichten. Die Queen ertrug alles mit stoischer Ruhe. Zusammenfassend lässt sich sagen dass man die Queen als Person nennen kann, die Großbritannien durch gute und schlechte Zeiten begleitet hat. Ich fordere die Landesregierung auf umgehend die Trauerbeflaggung anzuordnen. Meine Gedanken sind bei der Königsfamilie.
Vielen Dank.
bleibt noch kurz mit gesenktem Blick und schweigend am Pult stehen. Danach setzt sie sich