noch am Späten Abend wird eine PM rausgegeben in der Fischer ihren Rückzug aus der Politik verkündet. Grund ist eine plötzliche Krebsdiagnose bei ihrem Mannes. Sie will sich voll darauf konzentrieren bei ihmzu sein und noch Zeit zu verbringen. Sie bedankte sich bei all ihren Weggefährten und hofft auf ein Baldiges Wiedersehen.
Beiträge von Dr. Edelgard Fischer
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Sie liest eine Nachricht und verlässt sofort den Parteitag Richtung Kölner Krankenhaus
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Macht sich zum Beat an die promovierte Sozin ran.
geht auf Abstand und Ballert weiter... Man könnte denken sie hätte Teile geworfen was aber auszuschließen ist
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legt was auf anlässlich der Ergebnisse und geht voll ab
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Applaudiert und freut sich dass sie wieder im BT ist
Mehr oder weniger
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Stößt mit Edelgard an. Prost! Was sagst du zu den aktuellen Prognosen?
Sieht gut aus... Trotz Verlusten... Ich werde es vermutlich nicht in den Bundestag schaffen... Aber umso mehr freue ich mich auf die Zeit in NRW! Smile
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Bestellt sich Gin Tonic
hat reichlich zutun an der Bar und trinkt selbst auch mal ein Glas
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Grüßt zurück und begleitet Jan an die Bar um nach Club-Mate zu fragen.
schenkt aus
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Viel Erfolg auf Ihrem weiteren Weg!
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War ja klar, dass man sich für deutsches Essen zu Schade ist und stattdessen diesen stinkenden, fremdländischen Blödsinn importieren muss!
Das war jetzt aufgelegt.
packt mit Dr. Irina Christ den unbedeutenden Mann und wirft ihn aus dem Lokal
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verabschiedet Frau Dr. Liebermann mit einem Präsentkorb und einem Strauß Blumen. Nimmt die Schlüssel entgegen
Packt ihre Sachen zusammen und verdrückt eine kleine Träne.
Gibt den Schlüssel in die sichere Verwahrung des Präsidiums.
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bestellt eine Dönerbox mit Kalbsfleisch und EXTRA VIEL Käse
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schnaubt fett in ein Taschentuch und kämpft mit den Tränen
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fragt sich wo der Showactor Kai Baum mit seiner Minibar bleibt. Öffnet dann erstmal zur Sicherheit die Bar des Willy-Brandt- Hauses
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trifft letzte Vorbereitungen und schaltet die Berichterstattung ein
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Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
es sollte eigentlich nicht Aufgabe des Landtagspräsidenten sein sich für eine Entscheidung zu rechtfertigen wenn dagegen nicht auch parlamentarisch vorgegangen wird.
Um zwei Dinge einmal zusammen zu fassen die aktuell die Runde machen:
- Die vDGB sagt klar, mit Austritt aus einer Partei verliert die Person das Mandat und ist nicht mehr Teil des Landtags. Leider ist dort nicht weiter geregelt ob mit der verlorenen Zugehörigkeit des Landtags das Amt des MP (oder theoretisch jedes andere Amt) weiter fort geführt werden kann oder nicht. Ich traf eine Entscheidung diesbezüglich und die viel dahingehend aus, dass auch das Amt des MP an die Mitgliedschaft eines Landtags gebunden ist.
- Die vDGB sagt in § 14 Abs. 6 klar, dass berufene Bürgerinnen und Bürger die gleichen rechte haben wie die gewählten Mitglieder dieses Hauses mal vom letzten Teilsatz abgesehen. Allerdings habe ich den Antrag von Dr. von Wildungen nicht deswegen abgelehnt weil er aktuell "nur" berufener Bürger ist, sondern weil wir hier gerade eine spezielle Situation haben. Dieser spezielle Situation wird durch unsere eigens gegebenen Geschäftsordnung ein Rahmen gegeben welcher besagt, in den ersten 14 Tagen für Wahlvorschläge ist es Fraktionen vorbehalten Vorschläge zu machen und erst danach kann jeder Vorschläge einreichen. Und bei aller Liebe oder auch nicht gegenüber der vDGB, werde ich hier die Rechte der berufenen Bürgerinnen und Bürger nicht über die der gewählten Mitglieder dieses Hauses stellen. Jedem Mitglied dieses Hauses steht es frei sich in Fraktionen zu organisieren oder sich bestehenden Fraktionen anzuschließen und aktuell ist der Kollege Dr. Gorski als Mitglied der CDSU ein einzelner Mandatsträger und somit hat die CDSU keinen Fraktionsstatus.
Um dieser Ausführung noch ein persönliches Schlusswort hinzuzufügen.
Aktuell und in letzter Zeit ist es ziemlich in Mode geraten, dass gerne erst mal herum gejammert, lamentiert, unverhältnismäßig diskutiert oder spekuliert wird und es wohl schnell vergessen wird, dass Jedem oder Jeder parlamentarische Mittel zur Verfügung stehen.Meine Damen und Herren wir sind hier im Landtag NRW und nicht in irgend einem Wirtshaus. Wenn jemand mit Entscheidungen des Präsidiums nicht einverstanden sein sollte, dann sollte der oder die sich auch gefälligst wie ein Mandatsträger oder ein berufener Bürger oder Bürgerin verhalten und gefälligst seine zugestandenen Rechte benutzten und zur Abwechslung dann auch mal den parlamentarischen Weg beschreite. Denn dafür sind sie auch hier.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
In meiner Eingangsrede habe ich allen ein paar Möglichkeiten aufgezeigt und mehr kann ich als Präsident dieses Hauses nicht machen.
applaudiert
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Im RL dürfen doch auch vorgeschlagene Nicht-Mandatsträger antreten oder?
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Mein herzliches Beileid!
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