Beiträge von Ernesto B. Dutschke

    Also ich will ja nichts sagen, aber mit so einem Schwachsinn kommt garantiert nicht mehr Leben hier rein, sondern eher nur noch weniger...
    Ich finde es darüber hinaus sehr kritisch, dass hier SImOn eine sozialistische Gruppe simuliert werden soll, von Menschen denen die I:L "zu radikal" ist

    Hast Du andere Vorschläge für ein Ereignis?

    Ich wüsste nicht, dass (fiktive) Ereignisse, die von ein paar Wenigen kreiert werden, überhaupt von der Mehrheit der Spielenden gewünscht werden.

    Also ich will ja nichts sagen, aber mit so einem Schwachsinn kommt garantiert nicht mehr Leben hier rein, sondern eher nur noch weniger...
    Ich finde es darüber hinaus sehr kritisch, dass hier SImOn eine sozialistische Gruppe simuliert werden soll, von Menschen denen die I:L "zu radikal" ist

    Die Öffentlichkeit wurde zeitnah durch die Bestätigung des Ersten Bürgermeisters und die Berufung des Senats informiert.
    Statt vieler geschwollener Worte in der Öffentlichkeit ohne Substanz und haltlosen Vorwürfe gegenüber den politischen Gegner*innen, bestehen wir innerhalb der I:L doch eher durch zügige Regierungsaufnahme und aktive parlamentarische Arbeit - etwas von dem sowohl Sie, als auch Ihre Partei wohl noch viel lernen können...

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    Augen auf bei der Wahl der Spitzenkandidat*in.

    Daran wird's liegen. Deswegen war auch jede mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Bundestagspartei bereit, mit der Allianz über die Bildung einer Bundesregierung zu verhandeln.

    Wenn am Ende nichts mehr hilft, bedient man sich der Verfassungstreue-Keule, stimmt’s? Sie sollten sich einige ihrer „Kammerad*innen“ mal genauer anschauen, dann können wir darüber nochmal reden. Und am Ende zählt das Resultat. Wie stehen denn Grüne und Piraten zum ausgehandelten Vertrag? Da könnte etwas Transparenz helfen.

    Ich kenne keine "Kamerad*innen". Dass die I:L in weiten Teilen - Sie nehme ich da gerne aus - nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ist offenkundig. Am besten fragen Sie die genannten Parteien selbst, wie sie zu dem ausgehandelten Vertrag stehen. Ich kann Ihnen aber mitteilen, dass jedenfalls eine dieser Parteien dem Vertrag zugestimmt hat. Dass sich ausgerechnet die I:L über mangelnde Transparenz beschwert, ist ein wahrer Treppenwitz. Während die Allianz über die wesentlichen Verhandlungsstadien bereitwillig Auskunft gibt, hat sich Ihre Partei nach der Landtagswahl in Hamburg noch überhaupt nicht zu Wort gemeldet. Kehren Sie lieber vor der eigenen Haustür, Frau Kollegin.

    Warum sollten wir uns zu Wort melden?

    Sollen wir Ihnen Tipps geben, wie man eine Regierung bildet oder doch lieber erklären wie man einen Satz formulieren kann ohne jemandem Verfassungsfeindlichkeit vorzuwerfen?

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    Der Erste Bürgermeister


    Bestätigung des vom Ersten Bürgermeister berufenen Zweiten Bürgermeisters,

    sowie der übrigen Senatorinnen und Senatoren

    Gemäß Artikel 34 Absatz 2 Satz 1 der Verfassung habe ich zu Senatorinnen und Senatoren der Freien und Hansestadt Hamburg berufen:

    Herrn Finn van der Speed - Senator für Inneres, Justiz und Antifaschismus (Zweiter Bürgermeister)


    Frau Ella Löwenstein-Boum - Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Herrn Enrico Meyer - Senator für Familie, Geschlechtergerechtigkeit und Verbraucher*innenschutz


    Herrn Ernesto B. Dutschke - Senator für Gesundheit, Inklusion, Umwelt, Verkehr und Bildung



    Hiermit beantrage ich gemäß Artikel 34 Absatz 2 Satz 2 der Verfassung die gemeinsame Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren durch die Bürgerschaft.




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    Ernesto B. Dutschke

    Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg




    Darf man Fragen wo bei diesen Zustimmungsgesetzten die Zustimmung durch den Bundesrat erfolgt sind?

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    Antrag

    der Fraktion der Internationalen Linken in der Hamburger Bürgerschaft


    An die Präsidentin der Bürgerschaft


    Drucksache XII/XXX


    Antrag zur Wahl des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg


    Gemäß Artikel 34, Absatz 1 der Hamburger Verfassung beantragen wir die Wahl des Ersten Bürgermeisters.

    Es kandidiert der Abgeordnete Ernesto B. Dutschke (I:L)




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    Der Alterspräsident


    Ich stelle fest, dass bereits jetzt alle stimmberechtigten Mitglieder der Bürgerschaft von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben.


    29% der Mitglieder haben Für den Kandidaten gestimmt.
    71 % gegen ihn.


    Damit konnte der Kandidat Toni Kamm nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen der Mitglieder der Bürgerschaft für sich gewinnen.
    Eine neue Kandidaturphase wird daher zeitnah für einen zweiten Wahlgang eingeleitet
    .

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    Der Alterspräsident


    Ich stelle fest, dass bereits jetzt alle stimmberechtigten Mitglieder der Bürgerschaft von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben.


    71% der Mitglieder haben Für die Kandidatin gestimmt.
    Es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung


    Damit hat die Abgeordnete Ella Löwenstein-Boum die notwendige Mehrheit erreichen können.
    Frau Präsidentin, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
    .

    Selbst wenn der alte wirsche Mann den Unterschied zwischen Singular und Plural endlich verstehen oder gar begreifen würde, dass er weder Kaiser, noch König ist, selbst dann würden ihn die meisten Menschen auf Grundlage seiner sonstigen Äußerungen für verwirrt halten.


    Eine psychische Störung wäre wenigstens eine nachvollziehbare Entschuldigung für all das unsinnige Verhalten.