wacht plötzlich auf merkt, dass Rache während ihres Schlafes reingekommen ist und gerade spricht
Mist, jetzt verpasse ich ja den Großteil der PK. Fusion, was für Fusion?
Frau von Brauchitsch, Schlafen sie weiter war garnicht so wichitg!
Okay, dann weiter geht's
wacht plötzlich auf merkt, dass Rache während ihres Schlafes reingekommen ist und gerade spricht
Mist, jetzt verpasse ich ja den Großteil der PK. Fusion, was für Fusion?
schläft auf ihrem Stuhl ein
holt sich einen Kaffee, um die lange Wartezeit zu überbrücken
ist gespannt auf die Pressekonferenz und wechselt mit den Kollegen von Hamburger Allgemeine, vBild und OWAZ noch ein paar Worte
Es wird ja eine große Wohnreform angeregt. Es soll ja eine zweite Wohnungsgenossenschaft geben, die diese Reform umsetzen soll und beim Genossenschaften beim Verwaltungsaufwand entlasten soll. Der Wohnungsmarkt soll gerechter gestaltet werden - Hamburg soll ein attraktiver und erschwinglicher Wohnort werden. Schön und gut - aber eine zweite Wohnungsgenossenschaft hinterherzuhauen, wird doch nicht reichen? Wie genau sollen Maßnahmen aussehen, um Wohnungen zu erschwinglichen Mieten (zum Vergleich: im Bund: 10,46 EUR/qm // in HH: 14,15 EUR/qm - also im Vergleich gar nicht erschwinglich) bereitzustellen?
Liebe Frau von Brauchitsch,
gerne antworte ich Ihnen auf Ihre zweite Frage. Ziel der Wohnreform ist nicht nur die Einrichtung einer zweiten städtischen Wohnungsgesellschaft, sondern auch eine erhöhte Quote von gefördertem Wohnungsbau bei Neubauprojekten. Wir wollen außerdem darauf hinwirken, dass die Grundsteuer nicht länger auf die Nebenkosten umgelegt werden darf. Durch eine erhöhte Grunderwerbssteuer wollen wir außerdem den Kauf von Mietobjekten zu Spekulationszwecken verhindern.
Auf Ihre erste Frage wird unser Bildungsexperte Lukas F. Schulz antworten.
Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Wexler. Ich frage mich allerdings, wo die Antwort des Herrn Schulz bleibt.
Sehr geehrter Herr Wexler,
hier ist Madeleine von Brauchitsch von der Berliner Allgemeinen. Ich hätte ein paar grundlegende Fragen zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Inhalten, und zwar:
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie auf meine beiden Fragen antworten könnten, herzlichen Dank!
tritt ein und bestellt sich einen Becher Kaffee
Alles anzeigen1. In dem wir evt. eine kleine Prämie auszahlen.
2. Also wir haben von Anfang an gesagt das wir keine Impf pflicht wollen. Wir werden jetzt demnächst die 3G und 2G Regel einführen und dann schauen wir wie viele Menschen in Thüringen geimpft sind und wenn es immer noch nicht reicht versuchen wir einen Lockdown für ungeimpfte, das wäre aber teilweise unfair und deshalb denke ich das man ab einem gewissen Punkt doch denn wenn alles nicht klappt ob es in bestimmten Bereichen eine Impflicht gibt. Zu Ihrer 2 Frage zu 2: Ja das haben Sie richtig verstanden. Aber nur für bestimmte Gruppen denn.
3. Zusammenfassend kann man sagen
Abstand, Maske, Kontaktbeschränkung, Schließungen, 3G oder 2G Regel.
4. Ich schätze mal wenn alles gut klappt Mitte bzw. Ende des Frühjahres oder Vorher.
Ich hoffe das damit ihre Fragen beantwortet sind.
Zu 1: Wie hoch soll diese sein?
Zu 2: 2G und 3G ist ein Widerspruch - oder sollen diese jetzt in versch. Bereichen gelten? Wenn ja, welche Bereiche?
Zu 4: Ich wollte eher auf Inzidenzen, Krankenhausbelegung oder ähnliche Faktoren abzielen.
Guten Tag, Madeleine von Brauchitsch von der Berliner Allgemeine. Ich hätte da ein paar Fragen:
1. Wie wollen Sie für das Impfen werben?
2. Erst kürzlich wurde eine Studie veröffentlicht, in der deutlich wurde, dass die große Mehrheit der befragten Ungeimpften, nicht plant, sich in Bälde impfen zu lassen und sich vermutlich nicht überzeugen lassen wird.
- Wie wollen Sie diesem Umstand entgegentreten?
- Halten Sie, wenn es nicht durch Überzeugungsarbeit möglich ist, die Impfquote zu erhöhen, weitere Maßnahmen, wie etwa eine Impfpflicht oder die Umsetzung von 2G für Supermärkte und weitere Geschäftsarten, für notwendig?
- Und wenn ich Sie richtig verstanden habe: Ohne eine Erhöhung der Impfquote schließen Sie Lockerungen aus? Habe ich das richtig verstanden?
3. Thüringens Inzidenz liegt heute bei 338,2. Wie sehen die derzeitigen Corona-Maßnahmen konkret aus - also welche Feinheiten gibt es neben Maskenpflicht und Abstandsgebot noch - und halten Sie ggf. eine drastische Verschärfung, zum Beispiel Impfpflicht, Geschäfte nur für Geimpfte, etc. für notwendig? Letzten Endes muss ja die Impfquote hoch, damit die Krankenhäuser, in denen 90% der COVID-Patienten ungeimpft sind, entlastet werden.
4. In welchem Szenario werden Sie konkret mit Lockerungen rechnen können?
Herzlichen Dank.
kommt herein, klopft den Staub von ihrer Journalistentasche ab und bestellt sich ein Bier
Wir machen die besten Punkte aus Ende
Naja, eigentlich sind unsere schon geiler...
Langsam ist aber auch echt gut, mit diesen ganzen Memes. Am Anfang oder mal zwischendurch war es noch ganz witzig aber mittlerweile nervt es nur.
Alles Nachahmer von SERVUS!
Wir machen immer noch bessere Memes als Servus...
Jetzt mal nicht übermütig werden...
Niemals.
Langsam ist aber auch echt gut, mit diesen ganzen Memes. Am Anfang oder mal zwischendurch war es noch ganz witzig aber mittlerweile nervt es nur.
Alles Nachahmer von SERVUS!
Wir machen immer noch bessere Memes als Servus...
Harald F. Rache
Alle anderen Parteien beschweren sich i. Ü. auch nicht, wenn sie bei einer Umfrage bei x% und bei der anderen bei y% stehen.
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von Brauchitsch kommentiert
Das FFD: rechts, rechter, am rechtesten? - Über das schiefe Denken und die verruchten Methoden einer demokratiefeindlichen Partei.
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Der FFD gilt hierzulande unter vielen Menschen als schmuddelige Partei, die am rechten Rand fischt. Dass viele Menschen in diesem Land so denken, zeigt eine neue Erhebung der Berliner Allgemeine: Über 60 Prozent der Befragten sehen das freiheitliche Forum Deutschlands als eine rechtsextreme Partei an. Dafür braucht man allerdings kein Politikwissenschaftler zu sein: Erst kürzlich hat Parteichef von Wildungen Menschen dunklerer Hautfarbe als "Neger" verunglimpft, wobei der Begriff "neger", der zwar aus dem lateinischen (niger, nigra, nigrum = 'schwarz') stammt und korrekterweise mit 'schwarz' übersetzt wird, von vielen Menschen - zurecht - als beleidigend, herabwertend angesehen wird. Im 17. Jahrhundert wurde dieser Begriff in die deutsche Sprache eingeführt, erst allerdings ab der Zeit des Kollonialismus war dieser Gang und Gebe. Damit hat von Wildungen einerseits die Geschichte der Menschen, die unter dem Kollonialismus leiden musste, mit Füßen getreten. Zudem entwickelten sich zu dieser Zeit sog. "Rassen"theorien - es war vielfach von einer "negriden" Rasse, der "Neger" angehörten, die Rede. Somit hat Christian von Wildungen zugleich ebenfalls entweder "Rassen"theorien zumindest verharmlost, oder seinen äußerst niedrigen Bildungsgrad öffentlich zur Schau gestellt. Wie dem auch sei, er hat die Geschichte derer, die unter dem Kollonialismus leiden mussten, und diejenigen sowie deren Nachfahren selbst herabgewürdigt - einem Bundestagsabgeordneten ist das nicht würdig.
Zudem hat die FFD-Bundestagsfraktion beziehungsweise Christian von Wildungen MdB diverse Anträge im Bundestag eingereicht, deren Beschluss zur Diskriminierung nicht-deutscher Kulturen geführt hätte - anzuführen wäre da beispielsweise das Verbot der Vollverschleierung, das verfassungswidrig wäre, da hiermit in die Religionsfreiheit der einzelnen Menschen (vgl. Art. 4 GG) insoweit eingegriffen würde, dass betroffene Menschen ihre Art und Weise, sich zu kleiden - schließlich bleiben auch Formen der Verschleierung Arten, sich zu kleiden - nicht weiter ausleben könnten. Hiermit würde somit auch in die freie Persönlichkeitsentfaltung (vgl. Art. 4 GG) eingegriffen.
Zudem hat das FFD Gesetzesentwürfe eingereicht, mit deren Umsetzung die Demokratie und die deutsche Verfassung hätte ausgehebelt werden können: Artikel 18 GG sollte wie folgt gefasst werden, Zitat: "Wer die Freiheit der ungestörten Religionsausübung (Artikel 4 Absatz 2), die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht verwirkt diese Grundrechte. [...]" Ich nehme das einmal auseinander: Wer gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Grundlage für unsere Demokratie, kämpft - unter Berufung auf o. g. Grundrechte -, verwirkt seine Grundrechte. Das Problematische hierbei ist jedoch, dass die Definition, wann denn ein Kampf gegen die fdGO vorliegt, situationsbedingt frei gewählt werden kann. Das heißt, bestimmten Menschen könnten sachgrundlos Grundrechte entzogen werden - damit würde die Axt an die Wurzel unserer Demokratie angelegt werden - ganz abgesehen davon, dass dieser Entwurf gemäß Ewigkeitsklausel (vgl. Art. 79 Abs. 3 GG) sowieso verfassungswidrg wäre. Dies ist jedoch nicht der einzige Antrag, dessen Umsetzung den Fortbestand unserer Demokratie gefährden könnte - gerade solche Lücken haben in der Geschichte - zuletzt zu Beginn der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus - dazu geführt, dass Verfassungen und Demokratien ausgehebelt werden konnten. Allein hier zeigt sich die verfassungsfeindliche Seite des FFD. Zudem deckt sich die Rhetorik des FFD - insbesondere die von Wildungens - mit der anderer rechter Parteien in anderen Ländern. Es kann überhaupt nicht geleugnet werden, dass der FFD rechtsextrem ist.
Darüber hinaus deutet von Wildungen mit seiner Sprache in Teilen eine ähnliche Gruppierung der Menschen in die Kategorien "minderwertig" und "höherwertig", wie sie etwa die Nationalsozialisten praktiziert haben, an: Vielfach war seinerseits die Rede von sogenannten "fremdländischen Dahergelaufenen" - der negative Unterton ist nicht zu bestreiten - vielmehr wird seinerseits eine Sichtweise auf teilweise hilfbedürftigen Menschen deutlich, die etwa mit der Sichtweise der alten Römer auf die sog. "Barbaren" (gemeint sind hiermit die Germanen) vergleichbar ist. Wildungen betrachtet Menschen, aus Nahost kommend und Hilfe suchend, als angelaufene unzivilisierte, minderwertige Wilde, sog. Hottentotten. Er betrachtet sie als nicht ebenbürdig - auch, wenn diese Sichtweise in von Wildungens Aussagen stark angedeutet, jedoch nicht eindeutig zu Wort gebracht wird. Dieses Menschenbild wird durch "rassen"theoretische Ansätze, etwa einer Aussage von Wildungens vom 08. März dieses Jahres, in der er gegenüber Allianz-Politiker William McKenzie zu Protokoll gab, er sei lediglich "deutscher Staatsbürger, nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Ob [er] sich als Deutscher [...] [sieht], ist irrelevant, denn nur die Abstammung zählt". untermauert. Die sog. "wahren Deutschen" seien auch nur welche, die durch Abstammung (durch das sog. "deutsche Blut") zu Deutschen gemacht würden - hiermit übernimmt von Wildungen Teile der nationalsozialistischen Ideologie, wobei anzumerken ist, dass die Vorstellung von sog. "reinem" und "unreinem" Blut nicht erst durch die Nationalsozialisten erfunden wurde. Klar ist jedoch: Christian von Wildungen denkt in ähnlichen Mustern, wie es etwa die Nationalsozialisten einst taten. Gleichzeitig wird er von Harald F. Rache, FFD-Generalsekretär, und seiner Gefolgschaft unterstützt - er wurde bislang - zumindest öffentlich - als Parteivorsitzender des FFD nicht in Frage gestellt. Daraus ist zu folgern, dass das FFD jemanden unterstützt, der angesichts seiner Ansichten durchaus legitimerweise als Nazi bezeichnet werden kann. Nazi-Positionen werden toleriert, wenn nicht sogar unterstützt. Allein unter diesem Gesichtspunkt lässt sich urteilen, dass das FFD rechtsextrem ist.
Nun zu den unlauteren Methoden des FFD: Dass zwar beinahe täglich plakatiert wird, Deutschland möge aufstehen, ist zwar unter dem Gesichtspunkt, dass diese Partei sich nicht auf dem Boden der Demokratie und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung befindet, nicht schön, aber in vielerlei Hinsicht hinnehmbar. Doch am gestrigen Abend erreichte mich eine Nachricht des Generalsekretärs des Freiheitlichen Forums Deutschlands, in der er mich fragte, ob ich denn einem Adelsgeschlecht entstammen würde. Ich bejahte - schließlich lässt sich dies bereits anhand meines Nachnamens herauslesen. Darauf hin fragte Rache mich, ob denn das FFD nichts für mich sei - als ob die Eigenschaft, einem Adelsgeschlecht anzugehören, zwangsläufig eine Stimme für die FFD bedeuten würde. Er hat versucht, eine Journalistin, die politisch unabhängig bleiben möchte, für das FFD abzuwerben Doch nicht nur das: Rache hat die unsrige Konversation - scherzhafterweise, wie er verlautbarte - mit dem Ibiza-Korruptionsskandal von 2019 verglichen - er hat sich über die sowohl gesetzlich als auch moralisch unhaltbaren Taten der hierin verwickelten Figuren, unter anderem Österreichs Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der zufälligerweise ein Antlitz hat, der dem Raches sehr ähnelt, lustig gemacht, obwohl die moralische Relevanz als auch die strafrechtliche Relevanz von größerer Dimension sind. Das zeigt: Rache sind Recht und Ordnung vollkommen egal - sonst würde er sich über strafrechtlich relevante und moralisch verwerfliche Taten, die ebenfalls mit Geld verbunden waren - hierzu passende Aussage von Wildungens, Geld regiere die Welt -, nicht lustig machen. Womöglich würde Rache sogar selbst im Vorfeld einer Wahl an ähnlichen Alkoholabenden mit russischen Oligarchen und/oder deren Verwandten teilnehmen? Vorstellbar wäre dies allemal.
Einer für jeden klar denkenden Menschen einzig zulässige Schluss ist: Das FFD ist unter den Gesichtspunkten rechtsextremer Gesinnung, einem schiefen Menschenbild, das viele Gemeinsamkeiten mit dem der Nationalsozialisten aufweist, und der Verharmlosung von Straftaten unwählbar. Jeder Mensch, der diese Partei wählt, sollte noch einmal gründlich über seine Wahlentscheidung nachdenken. Jedem Menschen sollte das klar sein.
Madeleine von Brauchitsch
Chefredakteurin der Berliner Allgemeine
Madeleine von Brauchitsch:
Hier ist die zweite Hochrechnung dieses Abends für Nordrhein-Westfalen:
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Die Sozialdemokraten kommen 33,9 Prozent, verlieren 10,5 Prozentpunkte, die Allianz auf 26,3 (-1,5), das liberale FORUM aus dem Stande auf 15,4 Prozentpunkte. Die Piraten kommen auf 9,9 (-1,2) und einen drastischen Einbruch von 6,1 Prozentpunkten müssen die Grünen verkraften - sie kommen gerade einmal auf 5,0 Prozentpunkte. Die CDSU und das FFD wären nach aktuellen Stande weiter draußen, können jedoch - im Vergleich zu unserer vorherigen Hochrechnung - etwas zulegen. Die prognostizierte Sitzverteilung werden wir gleich nachliefern.
Madeleine von Brauchitsch: Herr Regenborn, ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Apropos NRW: Wir haben eine zweite Hochrechnung vorliegen, die wir Ihnen nun präsentieren werden.
Madeleine von Brauchitsch:
Meine Damen und Herren, zu Gast in nun ein prominenter Spitzenpolitiker und Vertreter der NRWSDP, Bundeskanzler und Parteivorsitzender Alex Regenborn. Ich freue mich, Sie hier begrüßen zu können.
Herr Regenborn, wie schätzen Sie die dramatischen Verluste Ihrer Partei in Nordrhein-Westfalen so kurz vor der Bundestagswahl ein und was wird die NRWSDP hieraus machen?
