Beiträge von Stefan Herzinger

  • [SDP-HH] Wahlparty zur V. Bürgerschaftswahl

    Danke dir Lando.

    Ich trinke ihn lieber schwarz

  • "Nein zu dieser Koalition! " | ANTIKA vor Bundesgeschäftsstelle der Grünen

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Stefan Herzinger

    Nicht böse gemeint aber das größte Wahlkampfthema der Grünen war die Inaktivität und die Arbeit der SDP.

    Nun beschweren sich einige Mitglieder, dass die SDP einer Koalition eine Absage erteilt hat.

    Die Grünen beschäftigen sich wirklich sehr viel mit uns, danke dafür.

    Ein Mitglied ist also die gesamte Partei, dann weiß man ja Bescheid.

    Wie kommen Sie denn darauf?

    Ich sagte doch „einige Mitglieder“.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Ich frage mich lediglich wie ein Mensch so viel Hass in sich tragen kann. Das muss einen doch kaputt machen.

    Hass gegen Homosexuelle, gegen Ausländer, gegen Muslime, gegen Linke, Sozialdemokraten oder Grüne…

    Grundloser Hass auf so viele Menschen, wie soll man da denn irgendwie zur Ruhe kommen.

  • Alex Regenborn zur Assange-Auslieferung

    Zitat von Dr. Irina Christ

    Es ist schon aufgetreten und wir haben wieder einen brisanten Fall mit entsprechendem politischen Interesse - wer will schon der Kriegsverbrechen bezichtigt werden? - vorliegen. Nein, es wäre in Anbetracht dessen nur naiv, zu glauben, ein rechtstaatliches Verfahren sei garantiert. Eine unabhängige, faire Justiz ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie. Verteidigte man wesentliche prozessuale Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und bürgerliche Grundfreiheiten gegenüber dem Staat nicht entschlossen, so wäre das eine Bankrotterklärung demokratischer Kräfte. Bloßes "Glauben" und "Vertrauen" reicht hier nicht aus - vielmehr gibt dergleichen Aufschluss über den Stellenwert der Demokratie.


    Sie sprechen ziemlich allgemein und können Ihr Argument nicht untermauern, warum Herrn Assange kein faires Verfahren in den USA erwartet.


    Es wäre naiv zu glauben, dass ein rechtsstaatliches Verfahren garantiert ist, weil der Fall von politischem Interesse ist? Warum das denn? Sind alle US-Verfahren, die von politischem Interesse sind unfaire Verfahren?


    In einem funktionierenden Rechtsstaat kann man darauf vertrauen, dass alle Verfahren fair ablaufen. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht warum man daran zweifeln sollte.

  • Alex Regenborn zur Assange-Auslieferung

    In Alexandria leben rund 160.000 Menschen. Die NSA hat Schätzungen zufolge rund 40.000 Mitarbeiter (genaue Angabe ist geheim).

    Da ist es mal eine gewagte mathematische Rechnung wie man darauf kommt, dass 85% der Einwohner von Alexandria bei der NSA arbeiten sollen.

    Das wären dann ungefähr 135.000 Menschen. Hier sieht man schon wie haltlos diese Behauptung ist.


    Zweitens steht das Argument ganz klar gegen das juristische System der USA.

    Das Auswahlverfahren der Jury, der Richterin, der Staatsanwaltschaft sind alles Argumente, die diese These widerlegen.

  • Alex Regenborn zur Assange-Auslieferung

    Ich verstehe nicht warum man bei Herrn Assange eine Ausnahme machen und ihn nicht wie andere Kriminelle behandeln sollte. Es gab gute Gründe ihn in einem Hochsicherheitsgefängnis unterzubringen und ich denke nicht, dass er dort auch nicht angemessen behandelt wurde.


    Die Anklage und damit drohende Strafe ist nichts, was erst bei Herrn Assange angewendet wird. Daher weiß ich nicht, wie man daraus ein drohendes unfaires Verfahren ableiten kann. Der Paragraph wurde ja nicht erst für Herrn Assange in das Strafgesetzbuch der USA hinzugefügt.


    Ein Land, welches Herrn Assange jahrelang verfolgt -> ja, weil dieser hunderte Menschenleben (von amerikanischen Staatsbürgern) gefährdet und potenzielle Informanten vor der Tätigkeit für die Demokratie und Menschenrechte abgeschreckt hat.


    Gezielte psychische Folterung finde ich mehr als übertrieben und eine völlig haltlose Behauptung. Dann kann man auch behaupten, dass alle Kriminellen vom deutschen Staat psychisch gefoltert werden, weil eine Verhaftung, Prozess, Inhaftierung... usw. der Psyche massiv schadet.


    Daher finde ich, dass immer noch keine greifbaren Argument vorhanden sind, warum Herrn Assange in den USA kein faires Verfahren erwarten sollte. Auch Frau Dr. Irina Christ konnte diesbezüglich keine Argumente hervorbringen.

  • Alex Regenborn zur Assange-Auslieferung

    Woher kommt denn die Annahme, dass Assange kein faires Verfahren in den USA droht?

  • Alex Regenborn zur Assange-Auslieferung

    Zitat von Dr. Irina Christ

    Sehe ich genauso. In rechtsstaatlichen gerichtlichen Verfahren gilt immer noch das Prinzip in dubio pro reo. Ferner wäre von staatlicher Seite neutral vorzugehen; die Anklage müsste im Zuge ihrer Ermittlungen Belastendes wie Entlastendes gleichermaßen berücksichtigen. Das kann freilich jedoch nicht als gegeben angesehen werden, mal abgesehen davon, dass die Rechtsposition der Pressefreiheit unter massivem Beschuss steht. Vorwürfe, auch hinsichtlich der Verwaltigungsvorwürfe, gegen Assange sind allesamt in einem rechtstaatlichen Verfahren zu untersuchen - das kann freilich nach derzeitigem Stande nicht zu erwarten sein. Insoweit ist die geplante Auslieferung nicht tragbar.


    Was ich an dieser Stelle auch rauszulegen vermag, ist latente Kritik an der eigenen, der Sozialdemokratischen Partei, dass eine klare öffentliche Positionierung bislang fehlt. Vielleicht mag sich ein Vertreter der SDP, etwa Jan Friedländer oder Stefan Herzinger, zu dieser Fragestellung positionieren, was sicherlich auch im Interesse der eigenen Partei wäre.

    Ich spreche da nicht für die gesamt Partei aber meine Meinung zu diesem Thema ist klar. Ich glaube, dass Julian Assange ein fairer Prozess in den USA erwartet. Die USA ist ein demokratischer Rechtsstaat.

    Julian Assange gefärdete mit seiner Aktion hunderte von Menschenleben und zwar die der Informanten. Es gab auch Ermordungen seitens der Taliban, das Julian Assange zu verantworten hat.

    Die Aufdeckung von Kriegsverbrechen ist richtig aber Menschenleben in Gefahr zu bringen finde ich falsch und sollte auch bestraft werden.

    So funktioniert ein Rechtsstaat.

  • Kranzniederlegung zum 17. Juni

    Es überrascht mich tatsächlich, dass Sie so über die damaligen „Kommunisten“ sprechen, obwohl Sie heute einen Kommunisten verehren, der zugleich ein Kriegsverbrecher ist.


    Die Nachfolger derer den Sie als verdammt bezeichnen überfallen auch heute souveräne Staaten, ermorden unschuldige Menschen und begehen Kriegsverbrechen.

    Aber da haben Sie nicht einmal den Anstand dies zu verurteilen.

    Was für eine Schande…

  • [PK] Stefan Herzinger zu seiner politischen Zukunft

    Meine sehr verehrten Damen und Herren,


    ich möchte Sie darüber informieren, dass ich von meinem Amt als Bundesparteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei zurückgetreten bin.


    Ich habe dieses Amt nunmehr seit einer geraumen Zeit inne. Ich bin dankbar an alle unsere Mitglieder, die mir ihr Vertrauen geschenkt und mich jederzeit unterstützt haben.

    Die Partei braucht nun aber einen personellen Wechsel an der Spitze, damit sie wieder die Nummer Eins in unserem Land werden kann. Denn Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie.


    Ferner ist es mir aus persönlichen Gründen nicht möglich, die nötige Kraft und Zeit für dieses Amt aufzubringen.

    Ich bin mir sicher, dass sich nun jemand finden wird, der die Führung der Partei übernimmt und sie von Erfolg zu Erfolg führen wird.

    Ich werde die Partei weiterhin als Mitglied unterstützen und mein Bundestagsmandat wahrnehmen.



    Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Für Fragen stehe ich noch zur Verfügung.

  • Schwarzer Adler

    Ach jetzt sind Sie auf einmal für Gleichberechtigung?

    Sie haben die gleichen Rechte wie die links-grünen, trotz dessen dass diese an der Macht sind.


    Ich frage mich wie es andersherum wäre...