Beiträge von Herbert Müller

  • Harald Rache zu den Zuständen in Thüringen

    Zitat von Christian von Wildungen
    Zitat von Herbert Müller
    Zitat von Christian von Wildungen

    Allerding kein Wunder von ehrlicher Arbeit haben Linksorientierte noch nie etwas gehalten!

    Und Sie schon gar nicht - Sie üben ständig negative Kritik, pöbeln, doch eine vernünftige inhaltliche Auseinandersetzung Ihrerseits mit den aktuellen politischen Themen sowie vernünftige Anträge bleiben zumeist von Ihnen aus.

    Allerding waren alle meine Anträge darauf aus, Schaden vom deutschen Volk abzuwehren, jedoch die ihrigen,diesem zu schaden!

    PS =mit Ihrigen meinen denn Ihrer Gesinnungsgenossen!

    Sie mögen ja versucht haben, das aus Ihrer Sicht Beste für das Land mit den Anträgen rauszuholen. Doch sehen wir uns das mal gemeinsam an, Wildi:


    1. EU verlassen

    - Sehen Sie sich an, was in Großbritannien los ist.

    2. GG-Änderung (wer Grundrechte zum "Kampfe gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung" missbraucht, verliert diese)

    - Wann besteht ein Kampf gegen die freiheitlich-rechtliche Grundordnung? Definieren Sie ma.

    - Haben Sie je was aus der GESCHICHTE gelernt? So könnte theoretisch die Verfassung ausgehebelt werden... Setzen, 6 - nochmal.

    3. Verbot von Vollverschleierung im öffentl. Raum

    Art. 4 GG, Art. 2, Abs. 1 GG reicht schon als Gegenargument - verfassungswidrig

    4. Anfrage

    5. Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU stoppen

    - entgegen WISSENSCHAFTLICHER FAKTEN

    6. Anfrage

    7. konstruktives Misstrauensvotum (Harald Rache als Kanzler der Schmerzen) - zurückgewiesen

    - Was wollten Sie dadurch erreichen? Nur durch eine stabile Regierung ist gewährleistet, dass sich das Land zum Positiven entwickeln kann. Selbst wenn Ihr Antrag zugelassen worden wäre und das konstruktive Misstrauensvotum darüber hinaus erfolgreich gewesen wäre, hätten Sie doch keine Mehrheit im Bundestag hinter sich gehabt. Also bitte.

    8. Anfrage

    9. Anfrage


    Machen Sie Ihre Arbeit richtig, dann können wir weiterreden.

  • Listen für die 9. Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

    Sehr geehrte Frau Bundeswahlleiterin Kanis,


    im Namen der Sozialdemokratischen Partei, Landesverband Nordrhein-Westfalen, teile ich Ihnen mit, dass die Sozialdemokratische Partei, Landesverband Nordrhein-Westfalen zur neunten Wahl des Landtages von Nordrhein-Westfalen antreten wird.


    Gezeichnet

    Müller, MdL

    Für die Sozialdemokratische Partei, Landesverband Nordrhein-Westfalen

  • [NRW | VIII/11] Antrag zur Einrichtung eines Luftfilterprogramms

    *tritt vor das Podium, setzt seine Maske ab, nimmt einen Schluck Wasser, räuspert sich umd beginnt mit der Rede*


    Meine sehr verehrten Damen und Herren,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,


    zunächst bedanke ich mich erst einmal dafür, die Gelegenheit dazu zu erhalten, hier vor

    diesem hohen Hause zum ersten Male als Landtagsabgeordneter reden zu dürfen. Es ist ein besonderes Privileg für mich, die Gelegenheit hierfür zu erhalten, dem Wertschätzung entgegengebracht werden sollte.


    Nun, meine Damen und Herren, ein Wort zum Antrag des Kollegen Davis:


    haben sich die Fraktion der Allianz und insbesondere der Abgeordnete Davis eigentlich einmal Gedanken darüber gemacht, dass Luftfilter eben nicht die ideale Lösung dafür sind, die Klassenräume von (kontaminierten) Aerosolen zu befreien? Diese sind laut und nehmen einiges an wertvollen Platz in einigen kleineren Räumen weg, sodass es dann beispielsweise nicht mehr möglich ist,


    a. größere Klassen (oder überhaupt ganze Klassen, wenn es sich um kleine Zimmer handelt) in entsprechenden Räumen unterbringen zu können und


    b. Konzentration der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und eine möglichst gute Atmosphäre im Schul- und/oder Kindergartenalltag zu gewährleisten.


    Natürlich sind die derzeitigen Maßnahmen, wie etwa das mehrfache Lüften während einer Unterrichtsstunde, unbefriedigend - auch für die Landesregierung sowie die Fraktion der Sozialdemokraten, doch derzeit bleibt uns leider nichts anderes üblich, da auf dem Markt befindliche Luftfilter, die 1. eine Ausreichende Reinigung von kontaminierten Aeroslen gewährleisten und 2. entsprechend leise sind, so gut wie gar nicht existent sind. Haben sich die Damen und Herren der Allianz etwa hierüber einmal Gedanken gemacht? Wie sollen sich denn Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts konzentrieren können, wenn über die ganze Zeit hinweg ein Luftfilter Dauergeräusche macht, die diese Konzentrationsfähigkeit massiv beeinträchtigen? Ich sage Ihnen, das ist gar nicht möglich. Derzeit müssen wir uns mit den derzeitigen Maßnahmen leider zufrieden geben - es gibt keine ideale Lösung hierfür, das ist nun einmal so. Darüber hinaus wäre das vermutlich sowieso zum Fenster hinausgeschmissenes Geld, da Ärztinnen und Ärzte derzeit erwarten, dass wir in Deutschland die Pandemie im Frühjahr hinter uns lassen können.


    Klar ist aber letzten Endes, dass wir die Augen nicht vor den Nachteilen der bisherigen Regelungen verschließen dürfen - es ist wichtig, möglichst schnell Konzepte dafür auszuarbeiten, wie die Aerosolbelastung der Innenräume der Einrichtungen, über die wir hier reden, möglichst gut gesenkt werden kann - insbesondere, wenn wieder eine Kältewelle über Deutschland, wie im Februar diesen Jahres, hereinbricht und das Lüften für alle Beteiligten unzumutbar ist. Darüber werden wir Sozialdemokratischen uns Gedanken machen und alsbald Vorschläge hierzu auf den Tisch legen. Eines ist aber klar: Der Vorschlag der Allianzfraktion ist nicht tragbar, die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei lehnt den Antrag ab,


    vielen Dank.