Setzt sich in eine Ecke und braucht erstmal seine Ruhe nach diesem aufregenden Tag.
Beiträge von Chris Matterson
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Presse,
wie Kollege Kretschma schon sagte, fing der Tag mit der Entlassung der Staatsregierung nicht schön an. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit und die vielen Erfahrungen. Auch bedanke ich mich bei Herrn Schmidt und wünsche Ihm alles Gute für sein privates Leben!
Ebenfalls hat Herr Kretschma schon erwähnt, dass die Freien Thüringer aufgelöst werden und ich für mich erstmal eine Pause mache und, zwar nicht bei der nächsten LTW antrete, aber noch aktiv bleibe.
Dankeschön.
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Ich beantrage gemäß der Geschäftsordnung § 10 Abs. 5 die Kandidaturphase auf 24 Stunden zu verkürzen.
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Strafgelder können erhöht werden oder auch Ticketpreise für z.B. staatliche Theater oder ähnlichem.
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Sehr geehrter Herr Haft,
gerne beantworte ich nun Ihre Fragen.
1.1
- Zuerst stieg die Nutzung um knapp 10 Prozent. Sie steigt aber immer noch zunehmend und ist aktuell bei rund 45 Prozent.
1.2
- Im innerstädtischen Nahverkehr gibt es die größte Veränderung von über 40 Prozent im Vergleich zu 2021.
1.3
- Wenn beispielsweise der innerstädtische Nahverkehr überlastet ist, der Überländische Nahverkehr aber nicht, könnten Busse aus dem Bereich eingesetzt werden und mehr Kapazitäten bieten. Sollten mehrere Bereiche überlastet sein, sehe ich die Möglichkeit Busse oder Bahnen aus nicht überlasteten Gemeinden zeitweise einzusetzen.
2.1
- Aktuell reichen die 80 Millionen Euro noch aus, bei weiter steigender Nachfrage müssen wir über eine Erhöhung des Betrages rechnen.
2.2
- Nein, der ÖPNV wird nicht eingeschränkt. Zusätzliche Mittel werden durch die Erhöhung anderer Preise finanziert werden, wie ich auch bei 2.3 genau erläutere.
2.3.
- Dadurch, dass die Bürger und Bürgerinnen durch den kostenlosen ÖPNV die Ticketpreise sparen, wird überlegt, ob die Preise in anderen Bereichen leicht ansteigen um den kostenlosen ÖPNV weiter zu finanzieren.
Vielen Dank.
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Die FT-Fraktion schlägt Winfried Kretschma vor.
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Bin bis einschließlich 16.04. im Urlaub. Bin deshalb dann kaum aktiv
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Klatscht nach der Rede vom Kollegen und Minister Kretschma
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Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
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Kommt nun doch verspätet an, ist aber auch erfreut über das Ergebnis
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Und wieso tritt dann der Spitzenkandidat zurück?
Ich trete zurück, weil wir finden, dass es in dieser Situation einfach das beste ist und wir uns jetzt besser koordinieren werden.
Als Spitzenkandidat für solche Missverständnisse verantwortlich zu sein ist nicht gerade eine positive Stärke. Deshalb trete ich zurück.
Aber durch ihren Rücktritt verändert sich doch das Wahlprogramm nicht und die Aussagen zur Finanzierung oder sehe ich das falsch?
Richtig, das Wahlprogramm ändert sich nicht, die Aussagen zur Finanzierungen schon. Die Finanzierung der Radwege wird durch einen Fond abgedeckt, wie es auch im Wahlprogramm steht. Meine Aussage bei meinem Wahlkampfauftritt war nicht richtig. Dafür entschuldige ich mich auch noch mal.
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Herr Matterson, Sie sprechen von "Diskussionen, Verwirrungen und internen Gesprächen". Was meinen Sie damit konkret?
Herr Herzog,
die Diskussionen und Verwirrungen beziehen sich vor allem auf meinen Wahlkampfauftritt.
Die internen Gespräche beziehen sich auf Gespräche zwischen mir und Herrn Kretschma.
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Und wieso tritt dann der Spitzenkandidat zurück?
Ich trete zurück, weil wir finden, dass es in dieser Situation einfach das beste ist und wir uns jetzt besser koordinieren werden.
Als Spitzenkandidat für solche Missverständnisse verantwortlich zu sein ist nicht gerade eine positive Stärke. Deshalb trete ich zurück.
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Meine Damen und Herren,
geehrte Presse,
nach den ganzen Diskussionen, Verwirrungen und internen Gesprächen, haben wir uns entschlossen, dass ich als Spitzenkandidat zurücktreten werde und die Freien Thüringer bei der Landtagswahl ohne Spitzenkandidat antreten werden.
Es tut mir leid, dass es in den letzten Tagen einige Missverständnisse und Verwirrungen gab, die hätten vermieden werden können.
Ich hoffe, dass nach meinem Rücktritt keine weiteren Missverständnisse auftreten werden.
Ich bedanke mich, wünsche noch einen schönen Tag und reiche das Wort an Herrn Kretschma weiter.
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Geehrte Frau Dr. Christ,
-Politische Veranstaltungen an Schulen
Wir wollen, dass beispielsweise bei bevorstehenden Wahlen genau über die Parteien geredet wird und Wahlprogramme analysiert werden oder auch Wahl-o-Mate genutzt werden.
Auch sollen Ausflüge in Rathäuser oder den Landtag organisiert werden, sowie, dass Abgeordnete einen Tag an einer Schule verbringen und alles über den politischen Alltag erklären.
Selbstverständlich wird dabei keine politische Meinung vorgegeben.
Nur bei bevorstehenden Wahlen? Das geht einmal rein und wieder raus. Stattdessen wäre kontinuierlicher, intensivierter und hochqualitativer Politikunterricht gut. Ich kenne Schüler*innen in Klasse 11, die nicht mal Ahnung vom politischen System haben. Da wird eine Eintagsveranstaltung ehrlich gesagt nix bringen.
ich habe nicht gesagt, dass solche Veranstaltungen nur vor Wahlen sind, sondern es als Beispiel genannt. Dem Politikunterricht kann ich Ihnen zustimmen. Eintagsveranstaltungen werden gewiss nicht viel bringen, aber dennoch können die Schülerinnen und Schüler etwas lernen.
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-Glasfaserausbau
Wir finden dieses Thema wichtig und wollen es als erstes bearbeiten. Wir wollen auch den Versuch voranbringen, dass bis 2030 Thüringen Glasfaser besitzt.
Wir wollen erst im Land anfangen, da das Land oft schlechteres Internet hat, wie die Stadt. Das wollen wir so ändern.
Joa. Moderner ist immer toll. Was ist eine ländliche Region? Wie soll da weiter priorisiert werden? Kosten??? Finanzierung???????? Wischiwaschitritratrulalala, mehr ist das zum jetzigen Stand nicht.
Zu Fahrradwegen: Wie will man für die Sicherheit der Leute sorgen? In meinem Heimatort ist das des Öfteren ein Problem.
Ländliche Regionen sind eben Dörfer oder kleine Orte, die außerhalb einer größeren Stadt sind.
Für die Sicherheit der Radfahrer werden breite und ausgebaute Radwege sorgen.
Die Spenden für die Fahrradwege wollen wir in Form von z.B. organisierten "Fahrradrennen" mit Sponsoren veranstalten. Ansonsten wollen wir weitere Aktionen veranstalten oder bezahlen es mit unserem Eigenkapital, das hauptsächlich aus Spenden der Mitglieder der Freien Thüringer besteht.
Wissen Sie, was das Bild wäre: "Spendet für den Freistaat, denn er ist zu arm, um euch angemessene Verkehrsinfrastruktur zu bieten!" Fatal wäre das. Mal ganz abgesehen davon, dass Spenden keine sichere Einnahmequelle darstellen und womöglich rechtlich problematisch sein könnten.
Die Spenden sind nicht unsere einzige Kostenabdeckung, wie ich schon sagte.
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Alles anzeigenSeht geehrter Herr Matterson,
Sie antworten nicht, sondern weichen den Fragen aus und paraphrasieren.
Ansonsten frage ich Sie erneut: Wie wollen Sie Ihre Forderungen finanzieren?
Und bitte antworten Sie ernsthaft und nicht mit politischen Neologismen wie dem Eiegenkapital Thüringens-
Wären Sie an ernsthafter Politik für das Land Thüringen interessiert, so würden die FT Anträge und Forderungen mit Substanz und Inhalt formulieren.
Stattdessen aber verfassen Sie einen Antrag für Coronaboni für Pflegende, von denen allerdings keine einzelne Pflegekraft profitiert, weil Sie keine Ahnung von der Materie haben.
Sie stellen utopische Forderungen auf, ohne eine einzige Sekunde für Finanzierung oder Umsetzung der Forderung investiert zu haben. Das ist keine Politik und auch keine Lösung, sondern einfach nur blanker PopulismusHerr Dutschke,
inwiefern weiche ich den Fragen aus oder antworte nicht ernst?
Wie wir die Forderungen finanzieren wollen, habe ich bereits gesagt; Durch verschiedene Aktionen, Spenden der Mitglieder der FT und dem politischen Haushalt.
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Möchten Sie, dass ich antworte, dass auch teils der politische Haushalt bei den Kosten eine Rolle spielt? Denn der spielt natürlich auch eine Rolle.
Und was bitte soll das Eigenkapital des Freistaat Thüringen sein? Ist in einem Schuppen im Thüringer Wald plötzlich Nazi-Gold aufgetaucht? Könnten Sie das bitte erläutern?
Zudem habe ich direkt auf Ihre Fragen geantwortet. Der politische Haushalt wurde von Ihnen vorher nie angesprochen.
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Die Veranstaltungen sollen an allen weiterführenden Schulen, vorgesehen ab der 8. Klasse stattfinden
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Ich würde beides nicht in Abrede stellen. Und beides sollte auch schulische Aufgabe sein. Eine solide politische Bildung ist wichtig um Dinge einordnen zu können und das Verständnis von Zusammenhängen zu vermitteln. Ich würde dabei aber nicht soweit gehen, politische Veranstaltungen an Schulen zu etablieren.
Natürlich informieren sich viele junge Menschen über das Internet. Aber schulische Aufgabe ist hierbei ihnen dafür das Handwerkszeug mit auf den Weg zu geben, also ihnen Internetkompetenz zu vermitteln. Wie informiere ich mich, wie sind Informationen vor bestimmten Hintergründen einzuordnen, wie vergleiche ich Informationen um mir eine objektive Sicht auf den Sachverhalt zu erarbeiten und mir daraus eine eigene Meinung abzuleiten. Denn was fatal wäre, gerade in der Zeiten großer Diskussionen um sogenannte Fake-News, dass junge Menschen von gewissen Organisationen oder Parteien oder Plattformen einseitig beeinflusst werden. Das gehört für mich auch zur Erziehung von mündigen Bürgern.
Da haben Sie schon recht. Wir wollen den Schülerinnen und Schülern die Politik aber näher bringen und dabei auch solche Punkte, wie Fake News berücksichtigen, da diese eben auch in Verbindung mit Politik stehen. Politische Veranstaltungen sollen hauptsächlich vor Wahlen stattfinden.
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Zum EXTRA-Punkt:
Einen Teil wollen wir durch Spenden verschiedener Aktionen zahlen, den anderen Teil wollen wir durch Eigenkapital abdecken.
Danke erst einmal für die Rückmeldung.
Ich werde nicht weiter auf Ihr Programm eingehen; das überlasse ich meinen Genossinnen und Genossen vom Thüringischen Landesverband.
Zur Finanzierung würde ich aber noch einmal gerne nachhaken:
Wie wollen Sie den Bürgerinnen und Bürgern begreiflich machen, dass Sie zusätzlich zu ihren Steuern nun auch noch spenden sollen? Die Bürgerinnen und Bürger Thüringens werden doch wohl nicht statt für caritative Zwecke für die Ausgaben der Landesregierung spenden, weil die mit dem Steuerhaushalt überfordert ist.
'Wer spendet denn für Gesichtserkennung?
Und was bitte soll das Eigenkapital des Freistaat Thüringen sein? Ist in einem Schuppen im Thüringer Wald plötzlich Nazi-Gold aufgetaucht? Könnten Sie das bitte erläutern?Die Spenden für die Fahrradwege wollen wir in Form von z.B. organisierten "Fahrradrennen" mit Sponsoren veranstalten. Ansonsten wollen wir weitere Aktionen veranstalten oder bezahlen es mit unserem Eigenkapital, das hauptsächlich aus Spenden der Mitglieder der Freien Thüringer besteht.
