Beiträge von Leonhard Breitenberger

    Bundespräsident beim Finalspiel der Fußball-EM in London


    Bundespräsident Leonhard Breitenberger war gestern im Wembley-Stadion in London, um den Finalspiel gegen England beizuwohnen. Der Bundespräsident beglückwünscht die Lioness zu ihrem Sieg und gratuliert der deutschen Mannschaft für ihren Finaleinzug und der tollen Leistung im engen Spiel. Er hat diese Glückwünsche dem Team persönlich überbracht.

    Gleichzeitig betonte der Bundespräsident, dass noch viel mehr getan werden müsse zur Gleichberechtigung im Fußball und er sich hier deutliche Anstrengungen erwarten würde. " Es kann nicht sein, dass Frauenmannschaften heutzutage belächelt werden und ihnen weniger Respekt und Anerkennung zugetragen wird als bei den Herren. Gleichberechtigung ist im Fußball leider noch nicht weit fortgeschritten und hier muss sich dringend etwas ändern!"

    BESUCH DES BUNDERSPÄSIDENTEN IN SCHWEDEN


    Am Mittwoch, 27. Juli hat der Bundespräsident Schweden besucht. Er wurde am Vormittag von König Carl Gustaf und seiner Gattin Silvia mit militärischen Ehren offiziell empfangen. Daraufhin erfolgte eine private Unterredung am Amtssitz des Staatsoberhauptes.

    Danach besuchte Leonhard Breitenberger den Reichstag. er wurde dort zuerst vom Reichstagspräsidenten Andreas Norlén zu einem Gespräch geladen. Danach erfolgte eine Begegnung mit Abgeordneten und Mitarbeitern bei einer Kaffeetafel.

    Am Nachmittag traf der Bundespräsident auch die Ministerpräsidentin, Frau Andersson. Im Anschluss an das bilaterale Gespräch folgte eine Pressekonferenz

    Bundespräsident Breitenberger äußerte sich wie folgt:


    Später besuchte der Bundespräsident die RFSL, ( Riksförbundet för homosexuellas, bisexuellas, transpersoners, queeras och intersexpersoners rättigheter,) also der Verein für die rechte der LGBTQ-Coummunity in Schweden. gemeinsam mit Mitgliedern tauschte sich der Bundespräsident über Arbeit und Geschichte der Vereinigung aus und besuchte deren Beratungsstellen , wo er auch mit jungen Menschen über ihren Blick auf die schwedische Gesellschaft in Beug auf LGBT-rechte sprach.

    der Besuch wurde abgeschlossen mit einem Besuch der deutschen Botschaft und einem Stadtrundgang.

    Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Flutkatastrophe


    Bundespräsident Leonhard Breitenberger hat am 14. Juli die im vergangenen Jahr von extremen Hochwassern betroffenen Gebiete besucht.

    Am Vormittag besuchte er den Ort Schuld und tauschte sich dort mit dem Bürgermeister und Bewohner*innen aus. Er besuchte zahlreiche Häuser und deren Familie und besprach die aktuelle Situation ein Jahr danach, gemeinsam mit den Betroffenen. Am Nachmittag besuchte der Bundespräsident den Ort Dernau und dort das Weingut Meyer-Näkel. Er informierte sich auch dort über den aktuellen Stand beim Wiederaufbau.

    Am frühen Abend fand in Euskirchen ein ökumenischer Gedenkgottesdienst statt. Dort hielt der Bundespräsident eine Ansprache:





    Bundespräsident Leonhard Breitenberger betritt mit den Ministern und der Kanzlerin den Saal



    Die Bundeskanzlerin hat mich heute darüber informiert, dass auf ihren Vorschlag hin der Verteidigungsminister Petruk entlassen werden soll und Herr Julian Böttcher ernannt werden soll.



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    DR. ARTEM PETRUK


    ALS BUNDESMINISTER DER VERETDIGUNG



    BERLIN, DEN 10. JULI 2022



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    Breitenberger



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    JULIAN BÖTTCHER


    ZUM BUNDESMINISTER DER VERETDIGUNG



    BERLIN, DEN 10. JULI 2022



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    Breitenberger



    Das würde ich unterstützen. Auch um vielleicht mögliche Interessenkonflikte vorzubeugen, da ja ein Bundeswahlleiter bzw der Stellvertreter Betreiber eines Medienaccounts sein könnte und somit hätte da manche Vergabe womöglich einen faden Beigeschmack. In solchen Situationen könnten ja dann nur die anderen beiden Wahlleiter, über die Vergabe der Wahlberichterstattung entscheiden.

    Auch für die weiteren, genannten Punkte ist ein zweiter Stellvertreter sinnvoll.

    I I I BESUCH IN DEN NIEDERLANDEN


    Bundespräsident Leonhard Breitenberger hat am Sonntag, 03. Juli das Nachbarland besucht.

    Nach seiner Ankunft am Bahnhof in Amsterdam wurde er im Rathaus von Bürgermeisterin Femke Galsema empfangen und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach fand im Rathaus ein Austausch mit Jugendlichen aus Amsterdam statt, organisiert von der Stadtverwaltung. Danach besichtigte der Bundespräsident mit niederländischen Parlamentsabgeordneten verschiedener Fraktionen in Amsterdam-Ijburg die sogenannten "schwimmenden Häuser" und anschließend die ehemalige Werft NDSM. Dort erfolgte ein Austausch über die urbane Entwicklung und Neustrukturierung städtischer Räume bzw.. deren Umgestaltung.

    Am Nachmittag erfolgte der Empfang und ein Gespräch beim Ministerpräsidenten Mark Rutte an seinem Amtssitz Catshuis in Den-Haag.

    Am frühen Abend fand dann der offizielle Empfang beim König der Niederlande, Willem-Alexander statt. im Paleis op-de-Dam fand dann auch ein Staatsbankett statt. Bei diesem hielt Bundespräsident Breitenberger eine Ansprache:


    Bundespräsident Leonhard Breitenberger betritt mit der Kanzlerin und den Minister*innen den Saal


    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

    geschätzte Bundesminister*innen,

    werte Anwesende,


    Die Bundeskanzlerin hat mir heute am Nachmittag ihre Vorschläge zur Ernennung der Bundesminister*innen übermittelt. Daher sind wir nun hier zusammengekommen damit die Ernennung erfolgen kann. Sie übernehmen mit dem heutigen Tag eine neue Aufgabe und große Verantwortung. Ich bin mir sicher Sie werden ihr Amt nach besten Gewissen ausführen und aktiv für die Menschen in unserem Land Arbeiten.

    Wie dem Koalitionsvertrag zu entnehmen ist, sind dort viele Vorhaben aufgelistet, die umgesetzt werden wollen. Für diese Vorhaben und für ihr Wirken wünsche ich Ihnen alles erdenkliche Gute, eine glückliche Hand und viel Erfolg.


    Ich bitte Sie nun einzeln dann nach vorne zu treten, die Urkunde entgegenzunehmen und für ein Foto kurz stehenzubleiben.


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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    MARKO KASSAB


    ZUM
    BUNDESMINISTER DES AUSWÄRTIGEN UND FÜR INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT



    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    DR. ARTEM PETRUK


    ZUM
    BUNDESMINISTER DER VERTEIDIGUNG



    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    DENNIS WILLENBURG


    ZUM
    BUNDESMINISTER DER GESUNDHEIT



    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    FRAU



    DR. BIRGITTE LUND


    ZUR
    BUNDESMINISTERIN FÜR ARBEIT, SOZIALES, FAMILIE, GENERATIONEN UND GLEICHSTELLUNG





    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    FRAU



    DR. IRINA CHRIST


    ZUR
    BUNDESMINISTERIN FÜR FINANZEN, WIRTSCHAFT UND DIGITALISIERUNG





    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    MAGNUS GRUENSEN


    ZUM
    BUNDESMINISTER FÜR KLIMASCHUTZ, UMWELT, VEREKEHR, ENERGIE UND LANDWIRTSCHAFT





    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    HERRN



    ROBERT GODICK


    ZUM
    BUNDESMINISTER DES INNERN, DER JUSTIZ, UND FÜR VERBRAUCHERSCHUTZ





    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    FRAU



    FRANZISKA JOSEPHA STRAUß


    ZUR
    BUNDESMINISTERIN FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG





    BERLIN, DEN 30. JUNI 2022



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    Ich würde ich über ein Gespräch im Anschluss sehr freuen!

    I I I DEUTSCHLAND-TOUR: BAYERN


    Am Dienstag, 28. Juni begann Bundespräsident Breitenberger seine Deutschland-Tour. Bayern, war das erste Bundesland, welches er besucht. Dabei absolvierte er folgendes Programm.


    9 Uhr: Empfang durch den Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei, Gespräch

    10.30 Uhr: Begrüßung durch die Präsidentin des Landtages im Maximilianeum, Gespräche mit Ihr und Abgeordneten, Pressestatement

    danach Mittagspause

    13.15 Uhr: LMU München, Kranzniederlegung am Denkmal der Weißen Rose im Lichthof , anschließend Austausch mit Studierenden, vorher Kurzvortrag des Bundespräsidenten

    16.30 Uhr: Condrobs E. v. , Gespräch mit dem Vorstand, danach gemeinsamer Besuch der Drogenberatung München in der Konradstraße

    (Der Bundespräsident möchte mit diesem Termin auf die gesellschaftliche Relevanz des Themas „Drogensucht und die Hilfe aus dieser heraus„ unterstreichen und sich gleichzeitig für einen zeitgemäßen Ausbau der Hilfsangebote aussprechen.)

    19 Uhr: Bürgerdialog direkt auf dem Marienplatz

    20:30 Uhr: Abendessen mit dem Bürgermeister und Mitarbeitern des Rathauses im „Rathauskeller“


    Am Vormittag wurde der Bundespräsident vom Ministerpräsidenten Sebastian Fürst in der Staatskanzlei offiziell empfangen und die Beiden führten eine Unterredung. Dabei sprächen sie vor allem über landespolitische Themen in Bayern und welche Ziele die Staatsregierung dabei verfolgt. Auch der Krieg in der Ukraine und H8lfsabgobte in Bayern waren Teil dieser Gespräche.

    Im Anschluss setzte Breitenberger sein Programm im Landtag fort. Er wurde dort von der Präsidentin Frau Dr. Christ empfangen und traf und besprach sich auch mit den Abgeordneten zum Landtag zu unterschiedlichsten Themen. Im Anschluss traten der Bundespräsident und Frau Dr. Christ vor die Presse:


    Landtagspräsidentin Irina Christ äußert sich wie folgt:

    Zitat

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    es ist eine Ehre, Herrn Bundespräsidenten Breitenberger hier in Bayern begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle möchte ich nochmal die Gelegenheit nutzen, Ihnen, Herr Bundespräsident, nochmals zu Ihrer erfolgreichen Wahl zum Bundespräsidenten zu gratulieren. Herrn Breitenberger habe ich stets als sympathischen und klugen Politiker erleben dürfen, der es versteht, mit Menschen umzugehen und zu vermitteln. Genau dieser Eigenschaften bedarf es in bewegten Zeiten, gerade in einer solchen Krise in Folge des verbrecherischen Überfalls Russlands auf die Ukraine - einem souveränen Staat -, in der sich die Menschen zurecht Gedanken darüber machen, ob sie noch die alltäglichen Ausgaben des Lebens leisten werden können oder ob sie auch in Zukunft in frei von Krieg und Zerstörung in diesem Land leben können. In diesen bewegten Zeiten ist sowohl die harte, leidenschaftliche Debatte in der Sache als auch das gemeinsame Ziehen an einem Strang, der Zusammenhalt der Gesellschaft, von hoher Bedeutung. Gerade dann ist ein Vermittler, ein Integrator, der es versteht, Brücken zu bauen und gleichzeitig die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger, dazu zu animieren, für sich, andere und die Demokratie einzutreten, von großer Wichtigkeit. Genau diese Eigenschaften schreibe ich dem Herrn Bundespräsidenten zu.


    Wir sind hier im Bayerischen Landtag - eines von sechzehn Landesparlamenten. Unter anderem hier wird Demokratie gelebt. Die Gemeinde- und Stadträte, Kreistage, die Landesparlamente und schließlich auch der Bundestag sind die Herzkammern der Demokratie. In freier, gleicher und geheimer Wahl bestimmte Volksvertreter gehen jene dieser wichtigen Aufgabe nach - hier wird über die Zukunft unseres Landes entscheiden. Dementsprechend kann ich es als Bayerische Parlamentspräsidentin nur begrüßen, dass unser Bundespräsident den Herzkammern der Demokratie durch seinen Besuch hier im Bayerischen Landtag die Bedeutung zu Teil werden lässt, die ihnen gebühren. Und - dieser Bedeutung entsprechend - möchte ich es nicht versäumen, nochmals auf die Wichtigkeit leidenschaftlicher, harter Debatten über diejenigen Themen, die die Menschen in diesem Land bewegen und über die diese sich ihre Gedanken und Sorgen machen, hinzuweisen. Und gerade in Anbetracht der Vielfältigkeit der Themen und Fragen, die die Menschen bewegen, solche von Krieg oder Frieden, solche von sozialer Bedeutung oder die Frage, ob die eigenen Nachkommen im Zuge des Klimawandels auch in Zukunft eine Lebensgrundlage haben werden, auf Basis derer auch diese sich ein gutes Leben aufbauen können, ist es wichtig, sich als Abgeordnete oder Abgeordneter der Tragweite und Bedeutung seines Amtes bewusst zu werden und sich diese Verantwortung immer wieder vor Augen zu führen. Und dazu gehören auch immer verschiedene Lebensperspektiven und Meinungen. Ja: Am Ende einer Beratung über eine Vorlage oder einen Antrag steht immer eine Entscheidung. Doch damit die bestmögliche getroffen wird und damit das Vertrauen in Demokratie gestärkt wird, ist ein demokratischer Diskurs unerlässlich. Hier im Landtag, in anderen Parlamenten und in Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern kann man diesen tagtäglich spüren. Und wir sollten für ihn und für die Demokratie einstehen. Vielen Dank.

    Nach dem Mittagessen absolvierte der Bundespräsident den Besuch an der Ludwigs-Maximilians-Universität in München. Nach der Kranzniederlegung

    am Denkmal der Weißen Rose im Lichthof hielt der Bundespräsident einen Kurzvortrag über sein Verständnis für den Einsatz für die Werte der Demokratie und sein Amtsverständnis. Danach folgte ein offenerer Austausch mit den Studierenden.


    Es folgte der Besuch beim Condrobs E. v mit dem Ministerpräsidenten und der Landtagspräsidentin. Sie führten Gespräche mit dem Vorstand über die Hilfsangebote und Einrichtungen des Vereins, und die Problemfelder, vor denen Sie zurzeit stehen und auch Lösungen von politischer Seite erwartet werden. Auch die konkrete Arbeit des Vereins wurde vorgestellt und aufgezeigt. Danach besuchte man dann die

    Drogenberatung München in der Konradstraße. Der Bundespräsident sprach auch mit direkt Betroffenen bzw. Angehörigen.


    Ministerpräsident Sebastian Fürst hielt am Sitz des Vereis vor den Versammelten eine Rede:


    Am Abend kam der Bundespräsident mit vielen Bürger*innen auf dem Marienplatz vor dem Rathaus ins Gespräch und führte viele Gespräche bzw. Diskussionen. Von persönlichen Schwierigkeiten, den steigenden Preisen in jedweden Bereich, dem Krieg in der Ukraine und dem Klimawandel, kamen dabei viele Sorgen zur Sprache. Der Bundesprädient versuchte bestmöglichst auf die Fragen einzugehen und im Rahmen seiner Möglichkeiten, sich für Anliegen einzusetzen und als Integrierer und Vermittler seine Rolle auszufüllen.


    Die Deutschland-Tour wird in NRW fortgesetzt.



    Danke für den Tipp


    Und bitte vielmals um Entschuldigung für den sich häufenden Fehler.

    Der Bundespräsident betritt zusammen mit Frau Dr. Siegmann den Großen Saal samt Urkunde


    Sehr geehrte Bundeskanzlerin,

    geschätzte Anwesende,


    Ich wurde vom Präsidenten des Deutschen Bundestages darüber unterreichtet, dass Frau Dr. Kerstin Siegmann zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. Ich beglückwünsche sie ganz herzlich zur Wahl durch den Bundestag, wünsche ihr für die neue Aufgabe alles Gute und Erfolg bei der Amtsführung. Es freut mich, dass Sie nun in Kürze zusammen mit dem noch zu ernennenenden Kabinett die Arbeit aufnehmen können, und zum Wohle aller Menschen welche in unserem Land leben arbeiten können, im Bewusstsein vor den großen Herausforderungen die uns alle momentan beschäftigen.


    tritt nach vorne und überreicht der Bundeskanzlerin die Urkunde



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    ERNENNUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ERNENNE ICH
    FRAU



    DR. KERSTIN SIEGMANN


    ZUR
    BUNDESKANZLERIN



    BERLIN, DEN 29. JUNI 2022



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    Leonhard Breitenberger