Beiträge von Friedrich Augstein

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Friedrich Augstein
    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Friedrich Augstein

    Passiert hier nochmal 'was? Steht die Antwort der Vox Populi immer noch aus?

    Eine Antwort der Vox Populi ist zu diesem Zeitpunkt irrelevant geworden. Die SDP-Landtagsfraktion hält aufgrund des Mandatsverzichts des Kollegen Hammerschmidt die absolute Mehrheit inne.

    Das mag sein, dennoch ist die schlechte Informationspolitik der SDP Thüringen zu kritisieren, insbesondere weil sie selbst einen aktuellen "Ticket" angekündigt hat. Mich beschleicht mittlerweile immer mehr das Gefühl, dass die SDP in den Ländern nur noch vertreten ist, um einen Einfluss auf den Bundesrat zu behalten. In Hamburg tut sich ja auch nichts, obgleich man zur Aktivitätssteigerung ja unbedingt ein neues Bundesland wollte.

    Weil du gerade SimOff mit rien gebracht hast: Der liebe Kollege ist privat aktuell stark eingebunden und auf irgendner komischen Reise, auf der er kein Internet hat.

    Von welchem Kollegen sprechen wir?

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Friedrich Augstein

    Passiert hier nochmal 'was? Steht die Antwort der Vox Populi immer noch aus?

    Eine Antwort der Vox Populi ist zu diesem Zeitpunkt irrelevant geworden. Die SDP-Landtagsfraktion hält aufgrund des Mandatsverzichts des Kollegen Hammerschmidt die absolute Mehrheit inne.

    Das mag sein, dennoch ist die schlechte Informationspolitik der SDP Thüringen zu kritisieren, insbesondere weil sie selbst einen aktuellen "Ticket" angekündigt hat. Mich beschleicht mittlerweile immer mehr das Gefühl, dass die SDP in den Ländern nur noch vertreten ist, um einen Einfluss auf den Bundesrat zu behalten. In Hamburg tut sich ja auch nichts, obgleich man zur Aktivitätssteigerung ja unbedingt ein neues Bundesland wollte.

  • [NRW | VIII/11] Antrag zur Einrichtung eines Luftfilterprogramms

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    das Präsidium hat der beiliegende Antrag erreicht. Gemäß unserer Geschäftsordnung wird über diesen zunächst drei Tage debattiert. Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Ryan Davis .

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Friedrich Augstein
    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Ando Hov

    Sind wir in einer Herbstpause oder wieso erscheint mir irgendwie alles so langsam und ruhig?

    In der SDP geht es immer richtig ab.

    Na ja.

    Woher kommen denn die Zweifel daran? Aufm Discord-Parteiserver ist mehr los als in ganz Brandenburg. ^^

    Innerparteilich kann ich das natürlich nicht bewerten, aber nach außen entsteht beispielsweise für NRW (leider) der Eindruck, dass in der NRW-SDP inhaltlich nicht sonderlich viel "abgeht".

  • Gedenkstunde anlässlich des Todes von Landtagspräsident Glasgow

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    meine Damen und Herren,


    ich darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. Am frühen Morgen des gestrigen Tages erreichte mich die Mitteilung über den Tod des Landtagspräsidenten, Herrn Marcel Glasgow. Ich habe bereits den Angehörigen des Verstorbenen mein aufrichtiges Beileid - auch im Namen des gesamten Hauses - zum Ausdruck gebracht. Wir sind heute zusammengekommen, um dem Verstorbenen zu gedenken.


    Mit Marcel Glasgow verliert der Landtag einen aufrichtigen Anhänger des Parlamentarismus. Er war ein Parlamentspräsident, der auf Ausgleich und ein sachliches Miteinander bedacht war. Seine unparteiische Arbeit wurde über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Dass er schon im jungen Alter von 33 Jahren von uns gegangen ist, bestürzt. Marcel Glasgow hinterlässt im Landtag eine große Lücke. In dieser schweren Stunde sind wir mit unseren Gedanken bei seinen Angehörigen, die einen liebenswürdigen Menschen verloren haben. Zu Ehren des Verstorben bitte ich Sie nun um eine Schweigeminute.

  • Vereidigung des Kabinetts Baum II

    Werte Kolleginnen und Kollegen,


    mir ist nicht ganz klar, wo der Kollege Glasgow den oben geforderten Eid gefunden hat. Nach Art. 53 LVerf-NRW müsste der von den Mitgliedern der Landesregierung zu leistende Eid wie folgt lauten:


    ,,Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.


    Ich bitte den Herrn Ministerpräsidenten aus Gründen der Rechtssicherheit darum, seine Eidesleistung mit den von mir genannten Worten zu wiederholen. Im Anschluss treten bitte die ernannten Minister der Landesregierung zur Eidesleistung nach vorne. ( Johannes Lichter  Martin Mondtod )

  • [NRW | VIII/09] Parlamentarische Anfrage an den Landesinnenminister

    Werter Herr Minister Mondtod,


    hiermit leite ich Ihnen die parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Augstein zu. Entsprechend unserer Geschäftsordnung bitte ich darum, die Anfrage binnen drei Tagen zu beantworten.

  • [ NRW | VIII/08] Antrag zur Einrichtung eines Hilfsfonds für die im Juli 2021 vom Hochwasser und Starkregen betroffenen Regionen und zum Ausbau der Warnsysteme

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    das Präsidium hat der beiliegende Antrag erreicht. Gemäß unserer Geschäftsordnung wird über diesen zunächst drei Tage debattiert. Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Ryan Davis .

  • Anträge an das Landtagspräsidium

    320px-LANDTAG_NRW_Logo.svg.png

    Landtag Nordrhein-Westfalen

    Achte Wahlperiode



    Anfrage

    des Abgeordneten Friedrich Augstein, Allianz-Fraktion




    Wie steht es um die Cybersicherheit in NRW?

    Ich frage den Landesminister des Innern Martin Mondtod :


    1. Kam es in jüngster Zeit zu Cyberattacken (z.B. durch den Einsatz sog. Ransomware) auf Unternehmen oder staatliche Einrichtungen im Land?

    1.1 Wenn ja: Welche sind dies?


    2. Hält der Minister die staatlichen Einrichtungen (sowohl auf kommunaler als auch auf Landeseben) im Land hinreichend für die von Cyberattacken ausgehenden Gefahren gewappnet?

    2.1 Wenn nein: Welche Maßnahmen möchte die Landesregierung ergreifen, um dies zu ändern?




  • BK | Bundeskanzler Regenborn zu Gesprächen mit Wladimir Putin

    Ich halte es für ein schweres Missgeschick des Herrn Bundeskanzlers, im Rahmen dieser Pressemitteilung den Eindruck zu erwecken, die USA seien den europäischen Demokratien und Rechtsstaaten nicht ebenbürtig und vielmehr mit russischen Verhältnissen zu vergleichen. Da rettet auch eine halbherzige Beschwichtigung nichts. Dass er unseren engen Verbündeten und Freund so direkt angreift, lässt doch gewisse antiamerikanische Tendenzen in der Bundesregierung befürchten. Ich hoffe, dieser vom Bundeskanzler erzeugte Eindruck täuscht.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte


    Zitat von Kai Baum

    Ich liebe ja das Niveau hier.


    "Viele demonstrieren Morgen für mehr Umwelt- und Klimaschutz" "Hehehehe, Autofahren und Inlandsflüge"

    Für realistischen Klimaschutz stehen Fridays for Future doch schon längst nicht mehr. Diesem hysterischen, blindgläubigen und zum Teil auch demokratiekritischen Auftreten kann ich in der Tat nichts abgewinnen.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Martin Mondtod
    Zitat von Alex Regenborn
    Zitat von Christian von Wildungen

    Herr Prädident.

    Nach reichlicher Überlegung sind Wir zu folgender Endscheidung gekommen, Wir gewähren keine Verlängererung!

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    Stimmt, ich freue mich auf meine morgige Spritztour mit einem Benziner. :)