Bundesratspräsident Pahlke, der zuletzt die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten gemäß Art. 57 des Grundgesetzes wahrgenommen hatte, empfing am Nachmittag den neuen Bundespräsidenten Friedrich Augstein. Der ehemalige Bundeskanzler ist gestern Abend von den Mitgliedern der Bundesversammlung im dritten Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt des Landes gewählt worden. Gemeinsam mit seiner Frau Greta und dem jüngsten seiner drei Kinder wurde der Bundespräsident von den Mitarbeitern am Dienstsitz des Bundespräsidenten herzlich begrüßt und durch die Räumlichkeiten geführt. Nach einer kurzen Vorstellung gegenüber den Mitarbeitern besichtigte die Familie Augstein die Villa Wurmbach in Berlin-Dahlem, den dienstlichen Wohnsitz des Bundespräsidenten. Am Abend soll Bundespräsident Augstein über die Fortschritte bei der Bildung einer neuen Bundesregierung informiert werden.
Im Übrigen ist mir aufgefallen, dass ich noch die Gruppenleitungsrechte für die Bundesregierung habe. Die könnte man bei der Gelegenheit auch gleich entfernen.
aufgrund meiner Wahl zum Bundespräsidenten lege ich mein Mandat im Deutschen Bundestag nieder. Ich danke für die lange kollegiale und respektvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. Es war mir eine große Ehre, das deutsche Volk vertreten zu haben.
tritt nach vorne und hebt die rechte Hand zum Schwur.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
ich lege hiermit mein Landtagsmandat nieder. Für die lange und kollegiale Zusammenarbeit in diesem hohen Haus danke ich den Kollegen und wünsche ihnen alles Gute!
Danke für ihren komplett irrelevanten Einwand, Frau Burberg... äh, Frau von Angern... äh Herr Sanchez
Warum ist der Einwand des Kollegen Sanchez irrelevant? Sie haben evident Recht gebrochen, um einen unliebsamen politischen Gegner zu diffamieren. Dass Sie sich dafür bis heute nicht entschuldigt haben, ist eine Schande.
Kurzmitteilung des Parteivorstandes der Liberal-Konservativen Allianz
Anlässlich des französischen Nationalfeiertags hat der Vorsitzende der Allianz Augstein dem französischen Staatspräsidenten - stellvertretend für das französische Volk - schriftlich gratuliert. Der Parteivorsitzende betonte, dass das französische Volk auf eine bewegte Geschichte zurückblicken könne. Mit dem Wahlspruch Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit habe die französische Republik schon früh eine eindrucksvolle Bewegung in Richtung eines demokratisch verfassten Staates gemacht, die über die Ländergrenzen hinweg nach ganz Europa Ausstrahlungswirkung entwickelt habe. Ebenfalls hob Augstein die französischen Verdiente um die europäische Einigung im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert hervor. Deutschland sei froh, mit Frankreich heute so eng und freundschaftlich verbunden zu sein. Der 14. Juli sei dem französischen Nationalvolk und dem nationalen Zusammenhalt gewidmet.
An den Präsidenten des Bundesrates Herr Ministerpräsident Palke
Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit übersende ich gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf zum Gesunde-Arbeit-Gesetz Federführend ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Unabhängig von bestimmten juristischen Ungereimtheiten (zu denen sich der Bundesrat vielleicht noch zu äußern vermag), möchte ich doch danken, dass sich jemand des wichtigen Themas des deutschen Arbeitsrechtes annimmt!
Eine wahre Bereicherung für (//SO: die Simulation) unser Land.
Alles anzeigen
Ist einfach gehalten, ich weiß aber ich finde es wichtig, dass jeder einem Antrag folgen kann und nicht erschlagen wird von der Komplexität. Ich bin Fan einer niederschwelligen Simulation. Ich weiß, das sehen viele anders.
Alles anzeigen
Solange die "einfach gehaltenen" Anträge in sich schlüssig sind, bevorzuge ich sie auch gegenüber seitenlangen, aus dem realen Parlament kopierten Anträgen.
Ich habe nicht vor mich über irgendwas zu unterhalten. Und schon gar nicht über etwas, was überhaupt nichts mit dem Post zu tun hat um den es ursprünglich ging.
Verstehe ich doch, sie sprechen ja immerhin der SDP die Fähigkeit zum Meinungspluralismus ab. Da macht es sich logischerweise ganz schlecht, wenn man über die Vergangenheit der eigenen Partei und die Art und Weise spricht, wie Mitglieder regelrecht aus der Partei geprügelt wurden, die anders dachten, als der radikaliserte Flügel.
In der Allianz wurde niemand aus der Partei "geprügelt". Zu jeder Zeit seit ihrer Gründung gab es moderate Mitglieder in der Partei. Von Säuberungen hat eine Person gesprochen, die kurze Zeit später in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken ist. Ich bin gespannt, ob den Intriganten in der SDP alsbald Ähnliches passieren wird.
Das hört sich da aber ganz anders an und immerhin wurde er danach zum Ministerpräsidenten gewählt und diese zitierten Aussagen von 6 Parteimitgliedern öffentlich unterstützt. Im Übrigen auch vom Kollegen Knoller, der jetzt scheinbar unter besonders großem Gedächtnisverlust zu leiden scheint, und der SDP nun absurde Dinge unterstellt.
Zitat
Dass sich antideutsche Subjekte innerhalb meiner eigenen Parteien an diesem volkszersetzenden Vorgehen munter beteiligt haben, erschüttert mich noch immer. Innerhalb kürzester Zeit begann der bayerische Landesverband unter meiner Führung und mithilfe verdienter Parteikameraden mit der innerparteilichen Säuberung. Durch die effiziente und unermüdliche Arbeit meiner Partner konnten wir uns den volkszersetzenden Subjekten entledigen; doch damit nicht genug!
Dass sechs Parteimitglieder explizit diese Äußerungen unterstützt hätten, wäre mir neu. Ich bitte um Belege, damit ich mich dazu äußern kann. Ich für meinen Teil habe einen derartigen Umgang nicht unterstützt und war stets bemüht, die unterschiedlichen Parteiströmungen in die programmatische Arbeit einzubeziehen. Das ist in der SDP offenbar misslungen.
Alles anzeigen
Es ist uns wohl genauso misslungen wie Ihnen, oder? Immerhin gab es seinerzeit doch 3-4 Parteiaustritte. Und Sie brauchen Belege? Mit welchen Stimmen wurde der Autor solcher Aussagen eigentlich zum Ministerpräsidenten gewählt?
Alles anzeigen
Unter meiner Verantwortung gab es diese Parteiaustritte nicht. Bei uns gab es jedenfalls keine Versuche, unliebsame Parteifreunde aus der Partei auszuschließen. Sicher wurden Debatten intern hart und im Ton unangemessen geführt, aber es war und ist jedem Mitglied der Allianz möglich, von der Mehrheit abweichende Meinungen zu vertreten. Das unterscheidet unsere Parteien offenbar.
Wer Herrn Bourgeois gewählt hat, weiß ich nicht, schließlich ist die Ministerpräsidentenwahl geheim. Die Wahl einer Person bedeutet im Übrigen nicht, das man jeder ihrer Aussagen inhaltlich zustimmt. Das anzunehmen, ist mehr als abwegig.
Alles anzeigen
Es ist auch mehr als abwegig einfach Dinge zu glauben, die Menschen äußern, die nicht mal Mitglied der betreffenden Partei sind. Sie können ja nicht mal zugeben, dass Herr Bourgeois mit den Stimmen Ihrer Partei, nach der innerparteilichen Säuberung, zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Es muss schon wirklich ein gehöriges Stück Selbstverleugnung dazu gehören, wenn man heute so tut, als hätte man damit nie etwas zu tun gehabt. Aber schon klar, für die schmutzigen Dinge haben Sie ihre anderen "Kameraden".
Alles anzeigen
Es gab also keine Bestrebung, einzelne Mitglieder auszuschließen? Ich kann Ihnen natürlich zugestehen, dass Herr Bourgeois sehr wahrscheinlich von Mitgliedern meiner Partei gewählt wurde; mit Sicherheit kann ich das natürlich nicht sagen - wie auch?
Dass ich mit den damaligen innerparteilichen Vorgängen nichts zu tun hatte, ist klar. Diese Zeit fiel in meine langsame Rückkehr in die Politik; damals hatte ich innerparteilich überhaupt keinen Einfluss. Das würde auch jeder erkennen, der nicht böswillig zu argumentieren versucht.
Ich habe nicht vor mich über irgendwas zu unterhalten. Und schon gar nicht über etwas, was überhaupt nichts mit dem Post zu tun hat um den es ursprünglich ging.
Verstehe ich doch, sie sprechen ja immerhin der SDP die Fähigkeit zum Meinungspluralismus ab. Da macht es sich logischerweise ganz schlecht, wenn man über die Vergangenheit der eigenen Partei und die Art und Weise spricht, wie Mitglieder regelrecht aus der Partei geprügelt wurden, die anders dachten, als der radikaliserte Flügel.
In der Allianz wurde niemand aus der Partei "geprügelt". Zu jeder Zeit seit ihrer Gründung gab es moderate Mitglieder in der Partei. Von Säuberungen hat eine Person gesprochen, die kurze Zeit später in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken ist. Ich bin gespannt, ob den Intriganten in der SDP alsbald Ähnliches passieren wird.
Das hört sich da aber ganz anders an und immerhin wurde er danach zum Ministerpräsidenten gewählt und diese zitierten Aussagen von 6 Parteimitgliedern öffentlich unterstützt. Im Übrigen auch vom Kollegen Knoller, der jetzt scheinbar unter besonders großem Gedächtnisverlust zu leiden scheint, und der SDP nun absurde Dinge unterstellt.
Zitat
Dass sich antideutsche Subjekte innerhalb meiner eigenen Parteien an diesem volkszersetzenden Vorgehen munter beteiligt haben, erschüttert mich noch immer. Innerhalb kürzester Zeit begann der bayerische Landesverband unter meiner Führung und mithilfe verdienter Parteikameraden mit der innerparteilichen Säuberung. Durch die effiziente und unermüdliche Arbeit meiner Partner konnten wir uns den volkszersetzenden Subjekten entledigen; doch damit nicht genug!
Dass sechs Parteimitglieder explizit diese Äußerungen unterstützt hätten, wäre mir neu. Ich bitte um Belege, damit ich mich dazu äußern kann. Ich für meinen Teil habe einen derartigen Umgang nicht unterstützt und war stets bemüht, die unterschiedlichen Parteiströmungen in die programmatische Arbeit einzubeziehen. Das ist in der SDP offenbar misslungen.
Alles anzeigen
Es ist uns wohl genauso misslungen wie Ihnen, oder? Immerhin gab es seinerzeit doch 3-4 Parteiaustritte. Und Sie brauchen Belege? Mit welchen Stimmen wurde der Autor solcher Aussagen eigentlich zum Ministerpräsidenten gewählt?
Alles anzeigen
Unter meiner Verantwortung gab es diese Parteiaustritte nicht. Bei uns gab es jedenfalls keine Versuche, unliebsame Parteifreunde aus der Partei auszuschließen. Sicher wurden Debatten intern hart und im Ton unangemessen geführt, aber es war und ist jedem Mitglied der Allianz möglich, von der Mehrheit abweichende Meinungen zu vertreten. Das unterscheidet unsere Parteien offenbar.
Wer Herrn Bourgeois gewählt hat, weiß ich nicht, schließlich ist die Ministerpräsidentenwahl geheim. Die Wahl einer Person bedeutet im Übrigen nicht, das man jeder ihrer Aussagen inhaltlich zustimmt. Das anzunehmen, ist mehr als abwegig.
Ich habe nicht vor mich über irgendwas zu unterhalten. Und schon gar nicht über etwas, was überhaupt nichts mit dem Post zu tun hat um den es ursprünglich ging.
Verstehe ich doch, sie sprechen ja immerhin der SDP die Fähigkeit zum Meinungspluralismus ab. Da macht es sich logischerweise ganz schlecht, wenn man über die Vergangenheit der eigenen Partei und die Art und Weise spricht, wie Mitglieder regelrecht aus der Partei geprügelt wurden, die anders dachten, als der radikaliserte Flügel.
In der Allianz wurde niemand aus der Partei "geprügelt". Zu jeder Zeit seit ihrer Gründung gab es moderate Mitglieder in der Partei. Von Säuberungen hat eine Person gesprochen, die kurze Zeit später in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken ist. Ich bin gespannt, ob den Intriganten in der SDP alsbald Ähnliches passieren wird.
Das hört sich da aber ganz anders an und immerhin wurde er danach zum Ministerpräsidenten gewählt und diese zitierten Aussagen von 6 Parteimitgliedern öffentlich unterstützt. Im Übrigen auch vom Kollegen Knoller, der jetzt scheinbar unter besonders großem Gedächtnisverlust zu leiden scheint, und der SDP nun absurde Dinge unterstellt.
Zitat
Dass sich antideutsche Subjekte innerhalb meiner eigenen Parteien an diesem volkszersetzenden Vorgehen munter beteiligt haben, erschüttert mich noch immer. Innerhalb kürzester Zeit begann der bayerische Landesverband unter meiner Führung und mithilfe verdienter Parteikameraden mit der innerparteilichen Säuberung. Durch die effiziente und unermüdliche Arbeit meiner Partner konnten wir uns den volkszersetzenden Subjekten entledigen; doch damit nicht genug!
Dass sechs Parteimitglieder explizit diese Äußerungen unterstützt hätten, wäre mir neu. Ich bitte um Belege, damit ich mich dazu äußern kann. Ich für meinen Teil habe einen derartigen Umgang nicht unterstützt und war stets bemüht, die unterschiedlichen Parteiströmungen in die programmatische Arbeit einzubeziehen. Das ist in der SDP offenbar misslungen.
Ich habe nicht vor mich über irgendwas zu unterhalten. Und schon gar nicht über etwas, was überhaupt nichts mit dem Post zu tun hat um den es ursprünglich ging.
Verstehe ich doch, sie sprechen ja immerhin der SDP die Fähigkeit zum Meinungspluralismus ab. Da macht es sich logischerweise ganz schlecht, wenn man über die Vergangenheit der eigenen Partei und die Art und Weise spricht, wie Mitglieder regelrecht aus der Partei geprügelt wurden, die anders dachten, als der radikaliserte Flügel.
In der Allianz wurde niemand aus der Partei "geprügelt". Zu jeder Zeit seit ihrer Gründung gab es moderate Mitglieder in der Partei. Von Säuberungen hat eine Person gesprochen, die kurze Zeit später in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken ist. Ich bin gespannt, ob den Intriganten in der SDP alsbald Ähnliches passieren wird.
Herr Augstein, kandidieren Sie nicht als Bundespräsident?
Das ist richtig. Ich trage als Mitglied des Deutschen Bundestages dennoch eine Verantwortung dafür, dass die politische Stabilität unseres Landes nicht aufgrund interner Querelen in einer Partei gefährdet wird, obgleich andere Mehrheiten möglich sind. Diese Verantwortung nehme ich war.
Bedeutet das, Sie würden sich als Allianz-Spitzenkandidat zum Bundeskanzler wählen lassen, sollte sich eine andere Regierungsmehrheit in diesen Gesprächen ergeben?
Das bedeutet zunächst einmal, dass wir mit anderen Parteien über die Möglichkeit reden werden, eine stabile Bundesregierung zu bilden. Der Souverän hat den Mitgliedern des Deutschen Bundestag einen Auftrag für die gesamte Wahlperiode erteilt. Es ist nicht zu rechtfertigen, diesen Auftrag aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in einer Partei zu missachten. Darüber wollen wir reden. Personalfragen stehen dabei nicht im Vordergrund.
Sie weichen meiner Frage aus, Herr Augstein. Verlässlichkeit scheint Ihnen viel zu bedeuten. Worauf also sollen sich die Bürger verlassen? Wollen Sie jetzt Bundespräsident oder doch wieder Kanzler werden? Das ist keine unberechtigte Frage, die das Volk interessiert.
Alles anzeigen
Frau Bail, ich strebe an, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Dennoch wurde ich bei der letzten Bundestagswahl beauftragt, die Interessen des deutschen Volkes im Bundestag zu vertreten. Das ist jetzt meine Aufgabe und die nehme ich mit großem Engagement wahr.
Herr Augstein, kandidieren Sie nicht als Bundespräsident?
Das ist richtig. Ich trage als Mitglied des Deutschen Bundestages dennoch eine Verantwortung dafür, dass die politische Stabilität unseres Landes nicht aufgrund interner Querelen in einer Partei gefährdet wird, obgleich andere Mehrheiten möglich sind. Diese Verantwortung nehme ich war.
Bedeutet das, Sie würden sich als Allianz-Spitzenkandidat zum Bundeskanzler wählen lassen, sollte sich eine andere Regierungsmehrheit in diesen Gesprächen ergeben?
Das bedeutet zunächst einmal, dass wir mit anderen Parteien über die Möglichkeit reden werden, eine stabile Bundesregierung zu bilden. Der Souverän hat den Mitgliedern des Deutschen Bundestag einen Auftrag für die gesamte Wahlperiode erteilt. Es ist nicht zu rechtfertigen, diesen Auftrag aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in einer Partei zu missachten. Darüber wollen wir reden. Personalfragen stehen dabei nicht im Vordergrund.
forum.politik-sim.de in der WSC-Connect App bei Google Play
forum.politik-sim.de in der WSC-Connect App im App Store
Download
Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklärst du dich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.Weitere InformationenSchließen
