kommt herein und knallt einen Kasten Tuborg auf den Tisch
Das habe ich von Königin Margrethe bekommen, das trinken wir jetzt!
Beiträge von Dr. Kerstin Siegmann
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macht auch mal die Glotze an und überlegt nebenbei, was sie sich für Essen bestellt
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Sozialpolitisch scheint sich ja die IL vollends durchgesetzt zu haben, dass die Bürger:innen wichtiger sind als Unternehmen war man von der SDP Hamburg nämlich eigentlich nicht mehr gewohnt. Aber wer den Bürgermeister stellet, kann wohl auch einige Kröten schlucken. Dass man auch den Mindestlohnkompromiss, welcher damals zwischen allen demokratischen Parteien verabredet wurde, hier einfach so bricht, finde ich erstaunlich mutig und wenig vertrauenserweckend für künftige etwaige Absprachen.
Klimapolitisch ist das Programm aber wirklich ein Totalausfall, das wundert und enttäuscht mich stark. Gerade die IL ist es doch, die immer an der Seite der Grünen für mehr Klimagerechtigkeit und -schutz eintritt. Ich finde das schade und bezeichnend für die Amtszeit des kommenden Senats.
Wohnungspolitisch will man zwar etwas tun, aber bauen ist nicht die Lösung, wie sich das die Koalition so denkt. In Hamburg wird so viel gebaut wie nie zuvor und trotzdem steigen die Mieten rasant an und es zieht die Menschen in die Randgebiete oder nach Schleswig-Holstein oder Mecklenburg Vorpommern. So kann man keine Wohnungspolitik betreiben, das ist doch klar. An vorderster Stelle muss die Entbindung von Sozialwohnungen stehen, um den Wegfall dieser künftig nicht mehr zu haben, denn es fallen mehr Wohnungen weg, als neue nachkommen! 2021 kamen nur 1895 neue Sozialwohnungen dazu, aber es fielen 2100 Wohnungen aus der Bindung! Das kann doch nicht sein und da erwarte ich mehr vom Senat.
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Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
es liegt eine kleine Anfrage des Kollegen Christian von Wildungen an das Minister für Wirtschaft, Arbeit, Finanzen und Verkehr unter Führung unseres Ministerpräsidenten Jan Friedländer vor.
Der Herr Ministerpräsident hat nach unserer Geschäftsordnung daher 72 Std zeit, die Anfrage zu beantworten, § 27 Abs. 2 GO LT NRW.
Das Präsidium möchte an der Stelle aber seine Bedenken äußern, ob diese Anfrage nach § 26 Abs. 1 GO LT NRW überhaupt auf die Tagesordnung zu nehmen ist.
Das Präsidium entschied sich für die Aufnahme der Tagesordnung und überlässt es ggf. der Kolleginnen und Kollegen die Anfrage selber von der Tagesordnung streichen zu lassen.Ich übergebe daher an die Landesregierung und dem Ministerium.
Sind wir hier in einer Comedy-Show?
Was ist das für ein Müll?!
Unfassbar.
Ich wäre ja grundsätzlich eher vorsichtig damit, das Fragerecht der Abgeordneten des Landtages (auch wenn die Anfrage für den Einzelnen noch so banal erscheint) in solch einer Weise zu diskreditieren, das wirft kein gutes Licht auf Ihre Einstellung diesbezüglich.
Aber jetzt mal ehrlich, wie repräsentiert es bitte ein Deutsches Plenum nach außen?
Wie repräsentieren denn Alien- und Zombieapokalypsenanfragen den Deutschen Bundestag nach außen? Da gab es auch keinen Aufschrei, obwohl diese Anfragen auch ähnlich bodenlos waren wie die jetzige im Landtag NRW. Ich finde die Anfrage ja auch eher bescheiden, aber man muss ja dann nicht immer gleich draufhauen. Bei Kollegin von Lotterleben wurde das nicht gemacht, also muss das jetzt nicht auch unbedingt geschehen.
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Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
es liegt eine kleine Anfrage des Kollegen Christian von Wildungen an das Minister für Wirtschaft, Arbeit, Finanzen und Verkehr unter Führung unseres Ministerpräsidenten Jan Friedländer vor.
Der Herr Ministerpräsident hat nach unserer Geschäftsordnung daher 72 Std zeit, die Anfrage zu beantworten, § 27 Abs. 2 GO LT NRW.
Das Präsidium möchte an der Stelle aber seine Bedenken äußern, ob diese Anfrage nach § 26 Abs. 1 GO LT NRW überhaupt auf die Tagesordnung zu nehmen ist.
Das Präsidium entschied sich für die Aufnahme der Tagesordnung und überlässt es ggf. der Kolleginnen und Kollegen die Anfrage selber von der Tagesordnung streichen zu lassen.Ich übergebe daher an die Landesregierung und dem Ministerium.
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Was ist das für ein Müll?!
Unfassbar.
Ich wäre ja grundsätzlich eher vorsichtig damit, das Fragerecht der Abgeordneten des Landtages (auch wenn die Anfrage für den Einzelnen noch so banal erscheint) in solch einer Weise zu diskreditieren, das wirft kein gutes Licht auf Ihre Einstellung diesbezüglich.
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– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Bundeskanzlerin Siegmann beim DFB-Präsidium
Die Bundeskanzlerin besuchte am heutigen Montag den neu gebauten DFB-Campus in Frankfurt am Main. Sie kam dabei zu einer Gesprächsrunde mit DFB-Präsident Bernd Neuendorf, seinen 1. Stellvertretern Ronny Zimmern und Hans-Joachim Watzke, Generalsekretärin Heike Ullrich sowie den weiteren Mitgliedern des Präsidium und Frauen-Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg zusammen. In dieser Gesprächsrunde thematisierte die Bundeskanzlerin mit ihren Gesprächspartnern die große Lücke der Lohn- und Prämienzahlungen zwischen Frauen- und Männerfußball. Die Bundeskanzlerin verdeutlichte ihren Standpunkt und erklärte in der Runde, dass es wichtig sei, besonders nach der hervorragenden EM-Leistung der Frauenmannschaft, Schritte zur weiteren Angleichung und Verhältnissetzung der Zahlungen des DFB zu gehen. In einer Pressekonferenz nach dem Gespräche sagte die Bundeskanzlerin: ,,Der Frauenfußball ist lange nicht mehr nur eine Begleiterscheinung neben dem großen Männerfußball. Es hat sich längst eine eigene Sportart entwickelt, in denen die Frauen echte Profis sind. Es ist jetzt unerlässlich, auch finanziell nachzuziehen. Während der DFB zum Beispiel im Finanzjahr 2020 etwa 8 Millionen Euro für die Männermannschaft ausgab, gab man für die Mannschaft der Frauen nur 1 Million Euro aus, nur etwa 12,5% der Summe der Männer. Hier ist noch viel Luft nach oben.''Die Bundeskanzlerin erkennt aber auch an, dass der Markt für Frauenfußball noch nicht so ausgeprägt ist, wie es der Markt für den Männerfußball ist: ,,Richtigerweise ist der Frauenfußballmarkt momentan noch keiner, bei welchem man erwarten kann, große Erträge abschöpfen zu können. Doch denke ich, dass Investitionen in den Frauenfußball jetzt wichtig sind, um das gesteigerte Interesse an diesem nach der Europameisterschaft mitzunehmen und im nächsten Jahr bei der Weltmeisterschaft neue Anreize und noch höhere Zuschauerzahlen zu erreichen. Es wäre absolut fahrlässig, jetzt keine Schritte zu tun, um dem Frauenfußball in seinem Wachstum zu helfen.'' mahnte die Kanzlerin dabei. Den DFB nahm sie in die Pflicht, bei den Vorbereitungen zur Bundesliga-Saison der Frauen attraktivere Konditionen für Fans zu schaffen. ,,Angenehmere Anstoßzeiten, bereitere Übertragungen im Free-TV und allgemein größere Werbeaktionen für die Frauenbundesliga müssen verwirklicht werden. Es spielen viele Frauen aus der Nationalmannschaft auch in der Bundesliga, diese Identifikation mit dem DFB und Deutschland muss genutzt werden, um die Frauenbundesliga attraktiver und besser erreichbar zu machen.'' Nach dem Gespräch und der Presserunde begab sich die Bundeskanzlerin noch gemeinsam mit Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg zu einer abschließenden Analyse der Europameisterschaft mit dem Kader der Frauenmannschaft. Dort sprach sie vor den versammelten Spielerinnen: ,,Ich weiß, viele von euch sind in der Bundesliga aktiv. Und ich kenne eure Situation. Viele von euch schwanken zwischen Halbprofi und Profi. Vereine wie Bayern, Wolfsburg oder Frankfurt haben schon gute Schritte gemacht, um ihren Spielerinnen eine echte Profikarriere zu ermöglichen. Aber es gibt eben noch Vereine in der Bundesliga, wo ihr Mädels noch nebenher arbeiten müsst, um auszukommen. Das finde ich, ist eine Ungerechtigkeit, die auch den Wettbewerb absolut verzerren kann. Hier sehe ich nicht nur den DFB, sondern auch die Vereine in der Pflicht, euch in eine Situation zu bringen, in der ihr sagen könnt, dass ihr wirklich Fußballprofi seid. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass dieses Umdenken jetzt baldmöglichst stattfindet und eure Leistungen nicht nur für die Nationalelf wirklich gebührend gewürdigt werden.''
Nach dem Zusammentreffen mit der Mannschaft reiste die Bundeskanzlerin wieder aus Frankfurt ab. -
– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Terminplan der Bundeskanzlerin in der letzten Woche vor den Bundestagswahlen
Die Bundeskanzlerin wird in der letzten Woche vor den anstehenden Wahlen zum 13. Bundestag noch einige Präsenztermine wahrnehmen. In der nachfolgenden Auflistung kann nachvollzogen werden, welche Termine bestätigt sind und durch die Bundeskanzlerin besucht werden.
- 08.08.2022: Gespräch mit dem DFB-Präsidium zu gleichen Lohn- und Prämienverhältnissen der A-Männer- sowie A-Frauennationalmannschaft
- 09.08.2022: Treffen und Austausch mit der Vorsitzenden der Geschäftsleitung der Merck KGaA, Belén Garijo López, zu Frauen in Führungspositionen der deutschen Wirtschaft
- 10.08.2022: Teilnahme an der Trauerfeier für den verstorbenen Uwe Seeler
- 12.08.2022: Treffen mit Prof. Dr. Maja Göpel zu Energieunabhängigkeit, Energietransformation und Klimanachhaltigkeit
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schaltet im Kanzleramt den Stream ein, um zu schauen, was man für ihr Heimatbundesland für Pläne hat
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beobachtet den Kitsch wieder und rollt dezent, aber nicht weniger bedeutend die Augen
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schaut nach ihrer PK vorbei und unterhält sich schnell angeregt mit Anastasya
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Meine Damen und Herren,
liebe Interessierte,
wie Sie sicherlich vernommen haben, war es um meine Person etwas stiller in den letzten Tagen. Das hatte auch seinen Grund, den ich hier jetzt gerne näher darlegen will. Nach meiner Baltikum-Reise und meinem Besuch in Griechenland habe ich festgestellt, dass ich mich nicht mehr zu 100 Prozent dem Amt der Bundeskanzlerin hingeben kann, wie es immer mein Wunsch war. Ich habe für mich persönlich festgestellt, dass ich eine gewisse Amtsmüdigkeit feststellen musste, die für Außenstehende sicher irritierend sein muss, für mich allerdings eine Realität darstellt. Ich habe diese Müdigkeit nie in meine Amtsführung einfließen lassen, aber privat hat sie mich oft auf das Äußerste strapaziert und das ist eine Situation, die ich nicht tragen kann und will. Ich habe meiner Partei daher mitgeteilt, dass ich weder als Spitzenkandidatin noch als Bundesvorsitzende der Grünen erneut zur Verfügung stehen werde. Ich werde mit dem Zusammentritt des 13. Deutschen Bundestages aus der aktiven Politik ausscheiden und meine Ämter niederlegen. Bis dahin werde ich weiterhin meine Ämter nach bestem Wissen und Gewissen ausführen, wie ich einst meinen Eid dazu ablegte.
Es war die Ehre meines Lebens, den Bürger*innen in meiner Funktion dienen zu können, ich habe es immer gern und voller Freude gemacht. Meiner Partei verdanke ich dabei alles. Die ganze Unterstützung, der Rückhalt und die guten Freundschaften sind alles ein verdient der grünen Parteimitglieder, den ich nicht hoch genug schätzen kann. Die Grünen haben mir in meiner Zeit als Funktionärin der Partei, aber auch in Regierungsverantwortung, immer die beste Unterstützung zukommen lassen und ich bin bis heute ein leidenschaftliches Mitglieder der Partei und ich werde es auch von Herzen bleiben. Für mich selbst ist es aber an der Zeit, mein Privatleben mit meiner Familie wieder neu zu leben und mich voll und ganz auf sie zu konzentrieren. Im Herzen bleibe ich eine politische Person und ich werde das Treiben in der Politik auch weiter verfolgen, aber ich bin mir sicher, dass dabei der Zuschauerbank für mich mittlerweile der bessere Ort ist, als das Spielfeld. In diesem Sinne: haben Sie noch einen schönen Abend und alles Gute.
Für Fragen stehe ich jetzt noch ein wenig bereit.
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Die Bundeskanzlerin und Bundesvorsitzende der Grünen, Dr. Kerstin Siegmann, wird hier heute Abend gegen 18:30 Uhr ein Statement zu ihrer persönlichen und politischen Zukunft abgeben.
Aufgrund der noch immer herrschenden Corona-Pandemie wird inständig darum gebeten, ausreichend Abstand zu den Gästen einzuhalten und gegenseitige Rücksichtnahme walten zu lassen.
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Bin ab heute bis Sonntag nicht online und bitte daher um Nachsicht, wenn ich erst am Montag wieder reagieren kann. Dringendes gern über Discord!
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Tallin
Es heißt Tallinn. Die Schreibweise mit einem N wurde erst durch die Sowjetunion über das Russische durchgesetzt.
Ja, das n habe ich beim zweiten Tallinn vergessen. Beim ersten war’s ja da.
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– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Bundeskanzlerin Dr. Siegmann bricht zur Baltikum-Reise auf
Die Bundeskanzlerin ist am Montagnachmittag zu ihrer Baltikum-Reise aufgebrochen. Ziel ihrer Reise ist zuerst Litauen, danach folgt Lettland und zum Abschluss Estland. In Litauen wird sie auf Staatspräsident Gitanas Nauséda und Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė treffen. In Lettland wird sie empfangen durch Präsident Egils Levits und Ministerpräsident Artus Kariņš. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas wird sie abschließend in Tallinn begrüßen. Auf ihrer Reise will sie mit de Spitzen der Länder des Baltikums überwiegend über den Krieg in der Ukraine sprechen, speziell über das von Russland gebrochene Abkommen zur Getreidelieferung, und die Sicherheitsinteressen der Staaten dazu weiter erörtern und Wege finden, um innerhalb der NATO für größere Sicherheit ihrer Länder werben zu können. Dr. Siegmann will ebenso über weitere Maßnahmen zur Festigung der Partnerschaft der Baltik-Staaten sprechen und stärkere Importe und Exporte forcieren, wenn möglich. ,,Es ist wichtig, jetzt auch weiterhin an der Seite derer zu stehen, die ebenfalls noch in diesen brutalen Krieg hineingezogen werden könnten, was wir natürlich mit aller Kraft verhindern wollen.'' so die Kanzlerin kurz vor ihrer Abreise.Die Kanzlerin wird nach ihrem Treffen mit Kaja Kallas von Tallin aus aufbrechen nach Griechenland, wo sie Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou und Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis treffen wird. Mit den beiden Politikern wird sie über die Waldbrände in ihrem Land sprechen und auch über weitere europäische Maßnahmen zum wirksamen Schutz vor solchen humanitären Krisen.
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Dann schämen Sie sich, ich wünsche viel Freude dabei. Ich werde mich derweil aber wieder um die wirklichen Probleme der Bürger*innen des Landes kümmern, Sie können ja weiter alle Reisen der Regierungsmitglieder überwachen, dazu wünsche ich Ihnen viel Erfolg!
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Frau Bundeskanzlerin, erklären Sie doch den Menschen auf der Straße Ihren Kurzurlaub in Kanada. Sie werden sich in Ihrem Elfenbeinturm über die Reaktionen wundern. Nochmal: Machen Sie Urlaub, machen Sie Kurzurlaub in Kanada, aber dann sind Sie nicht Diejenige, die die moralische Keule in Umweltfragen schwingen darf, wofür Ihre Partei ja bekannt ist.
Schön, dass Sie sich mit dieser Aktion selbst entlarven als jemand, der auf die Umwelt eigentlich einen Haufen setzt.
Ich erkläre das den Menschen gern, denn diese wissen sicherlich, im Gegensatz zu Ihnen, dass ich ihnen nie einen Urlaubsflug oder eine Reise verboten habe, was ich auch gar nicht kann. Ich schwinge auch keine Keule oder sonst was, ich schlage Maßnahmen vor. Und nur weil ich Maßnahmen vorschlage, muss ich mich nicht selbst zuhause einsperren und alle meine Haushaltsgeräte und fleischhaltige Kost wegwerfen.
Sie erfinden sich hier Strohmannargumente, nur um den Anschein zu erwecken, Sie könnten aus einer moralisch erhöhten Position sprechen, das steht Ihnen aber absolut nicht zu.
