Beiträge von Katja Barley

  • Gezwitscher

    *SimOFF:

    Liebe alle,

    hört bitte endlich damit auf diesen Rassisten hier zu hofieren und zu bagatellisieren. Wie um alles in der Welt soll diese grundgesetzwidrige politische Einstellung zu einer Bereicherung der Simulation beitragen? Wo ist die Grenze?
    Macht verdammt nochmal endlich eure Augen auf.

  • XII 08 | Anfrage der Fraktion der Liberal-Konservativen Allianz an den Ersten Bürgermeister und den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    folgende Anfrage der Fraktion der Liberal-Konservativen Allianz ist beim Bürgerschaftspräsidium eingegangen. Der Erste Bürgermeister Ernesto B. Dutschke hat gemäß §12, Abs. 3 unserer Geschäftsordnung drei Tage lang Zeit, die Fragen zu beantworten. Die dafür vorgesehene Frist endet folglich am 29. April um 12:47 Uhr.


  • Anträge an das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft

    Sehr geehrter Herr Dr. Grauweiler,


    vielen Dank für die Erinnerung. Im Namen des Bürgerschaftspräsidiums entschuldige ich mich für die bisherige Nicht-Bearbeitung Ihrer Anfrage.

    Selbstverständlich werde ich mich darum bemühen, dass der parlamentarische Prozess schnellstmöglich in Gang gesetzt wird.


    Mit freundlichen Grüßen

    Die stellvertretende Bürgerschaftspräsidentin

    Katja Barley

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Diese altertümliche Redeweise wird möglicherweise noch beim Theater verwendet, ansonsten aber wird man Sie für verwirrt halten, wenn Sie so reden.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Ich bin keine Ärztin, aber ist ihnen die sogenannte „dissoziative Persönlichkeitsstörung“ ein Begriff?

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Wer sind „wir“?

  • XII 001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der XII. Hamburgischen Bürgerschaft

    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Ich erinnere freundlich die Sozialdemokratische Partei Hamburg um Katja Barley an eine entsprechende Mitteilung über die Besetzung der ihnen zugewiesenen Mandate, um Abstimmungen zeitnah einleiten zu können

    Vielen Dank für die Erinnerung, Herr Präsident. Ich werde der Bürgerschaft vorerst alleine als fraktionslose Abgeordnete angehören. Sollte sich das ändern, werde ich das Präsidium umgehend darüber in Kenntnis setzen.

  • [CDSU] Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen

    Zitat von Dr. Georg Gorski
    Zitat von Katja Barley

    Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.

    Zunächst muss man festhalten, dass der Koalitionsvertrag nur knapp abgelehnt worden ist. Es haben nur 7% bis zur absoluten Mehrheit der Stimmen gefehlt. Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.


    Ich denke, die Bürger haben aber auch ein Anrecht drauf zu erfahren, warum die SDP sich schon seit mehreren Legislaturperioden ihrer Verantwortung entzieht? Vielleicht sollten Sie sich darum mal kümmern, bevor Sie sich so empören, warum die Koalition nicht zustande gekommen ist.

    Vielen Dank für die Aufklärung. Nicht, dass ich unbedingt eine weitere Allianz-CDSU-Koalition sehen wollte, aber irgendwie passt das nicht so wirklich zu ihrem Mantra der staatspolitischen Verantwortung. Wenn es weniger inhaltliche Aspekte waren, die zur Ablehnung geführt haben, ist diese Entscheidung dann nicht ein wenig selbstgerecht? Man lässt das Land im Stillstand verharren, nur weil man sich mal ausruhen möchte? Das finde ich doch bedenklich.

    Mich würde zudem interessieren, wie Sie sich selbst innerparteilich positioniert haben? Immerhin sind Sie der Parteivorsitzende und werden sicherlich eine Meinung vertreten haben.

    Wir Sozialdemokraten hingegen haben uns keiner Verantwortung entzogen. Natürlich ist es äußerst bedauerlich, dass wir zur letzten Wahl nicht angetreten sind, aber das bedeutet auch, dass wir keiner Verantwortung entfliehen können, die wir nie getragen haben. Denn wenn uns niemand wählen konnte, können wir auch keinen enttäuschen. Für uns kann es also nur bergauf gehen.

  • [CDSU] Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen

    Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.