Beiträge von Katja Barley

  • [SDP NDS] Pressekonferenz zur 7.Landtagswahl

    applaudiert frenetisch und richtet ein kurzes Grußwort an die Genossinnen und Genossen


    Lieber Lando,

    liebe Alle,


    herzlichen Dank für diese wundervoll organisierten Pressekonferenz. Ich bin der Meinung, wir haben das Ding heute Abend mal wieder gerockt. So wie auch in den vergangenen Legislaturperioden. Mit Lando Miller haben wir einen hochmotivierten und stets engagierten Ministerpräsidenten, der sich nun zum dritten Mal einer Wiederwahl stellt. In unserer Regierungszeit haben wir gemeinsam viel erreicht und wir wollen weiterhin viel erreichen für alle Menschen in diesem Land. Daher bewerben wir uns erneut um das Privileg die niedersächsische Landesregierung anführen zu dürfen. Lando Miller hat gezeigt, dass er es ernst mit unseren Ideen für dieses Land meint. Dafür gebührt ihm unser Dank. Deshalb lasst uns nun umso tatkräftiger in den Wahlkampf starten.


    Wir mit ihm, liebe Genossinnen und Genossen!

    Glück auf!



  • KLEINE ANFRAGE VII/002| Militärische Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    Herr Kollege Dregger,


    die Bundesregierung entschuldigt die verspätete Antwort aufgrund der Abwesenheit der aus der Politik zurückgezogenen Bundesaußenministerin Dr. Cortez. Wir hoffen, dass die Beantwortung der Anfrage durch eine enge Vertraute und Mitarbeiterin der Ministerin als Notlösung akzeptiert wird.


    1. Wie würden Sie die militärische Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel beschreiben? Bitte wesentliche Projekte benennen.


    Israel und Deutschland sind enge Freunde und Verbündete - in einigen politischen, als auch in geostrategischen Fragen. Die Bundesregierung unterhält ein inniges Verhältnis zu unserem Partnerland im Nahen Osten und ist an seiner Sicherheit sehr interessiert. Beide Nationen kooperieren insbesondere in Fragen der militärischen Forschung, Entwicklung und Erprobung, sowie der Auswertung von Wehrmaterial miteinander und tauschen sich darüber hinaus beständig über Fragen der Einsatzplanung und die militärische Sicherheitslage im Nahen Osten aus.


    Kleine Übersicht über die aktuelle deutsch-israelische Zusammenarbeit in Militärfragen:

    • Ausbildungsprogramm für israelische Offiziere an der Führungsakademie der Bundeswehr
    • regelmäßige Treffen auf Generalstabsebene
    • Export von deutschen Rüstungsgütern nach Israel (v.a. Fahrzeugbestandteile)


    2. Erachtet die Bundesregierung eine engere militärische Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel für sinnvoll?


    Ja, sofern sie an einer nachhaltigen und friedlichen Lösung des Nah-Ost-Konflikts und einem deeskalierenden Politikstil orientiert ist.


    2.1. Wenn nein: Wieso nicht?


    entfällt


    2.2. Wenn ja: Bitte beschreiben Sie die Vorstellung der Bundesregierung diesbezüglich. Welche militärischen Kooperationen hält die Frau Bundesminister für erstrebenswert? Bitte Beispiele nennen.


    Es wird darauf hingewiesen, dass die die Frau Bundesministerin weiblich ist. Für erstrebenswert hält die Bundesregierung insbesondere die militärische Kooperation in Bezug auf Forschungsfragen und Ausbildung.


    3. Erachtet die Frau Bundesminister die Sicherheit Israels als elementaren Teil der deutschen Staatsräson?


    Es wird darauf hingewiesen, dass die Frau Bundesministerin weiblich ist. Ja.


    4. Sollte Deutschland nach Ansicht der Frau Bundesminister Israel im Verteidigungsfall auch militärisch beistehen?


    Ein solches Szenario steht nicht zur Debatte, solange Israel in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen und solange eine friedliche Lösung im Raum steht.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Wie gesagt, ich kenne die technischen Gegebenheiten/Zuständigkeiten nicht, aber ich verstehe das Gesetz so, dass Strafpunkte für einen Account (z.B an den Account Wildungen) auch automatisch den anderen Accounts angerechnet werden (Hasenstein, Leisler), sodass alle Accounts immer denselben Punktestand haben und die Sperre deshalb sowieso immer gleichzeitig verhängt werden muss/eintritt.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Liebe Moderatoren,


    eine kurze Frage/ein kurzer Hinweis an dieser Stelle. Gemäß Paragraph 22, Abs. 3 des ModGesetzes sind Verstöße und Sanktionen kontenübergreifend auszusprechen und zu verhängen. Alle Verwarnungen und verhängten Strafen gegen Wildungen (im Speziellen der derzeitige Ausschluss auf Zeit) müssten demnach auch auf die Accounts von Hasenstein und Leisler übertragen werden. Sehe ich das richtig so? Falls ja, müsste da noch entsprechend nachgebessert werden.


    Danke :)


    Elias Jakob Lewerentz

    Jan Friedländer

    Mijat Russ


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  • Verschärfung der Strafmaße

    Zitat von Dr. Helmut Müller

    Warum verhängt die Moderation nicht einfach schärfere Strafen, wenn sie das tun will? Das ist doch ihr gutes Recht. Ich verstehe die Debatte hier nicht wirklich.


    Zitat von Ricarda Fährmann

    Danke, Katja Barley, dass du dieses Thema ansprichst. Ich denke hier besteht tatsächlich Handlungsbedarf. Ob die Punkteskala verändert wird, oder ob die Moderatoren das als Anregung nehmen, ihre Ahndungsinstrumente anders zu verwenden, ist dabei glaube ich eher zweitrangig. Wichtig wäre nur, dass etwas passiert, denn auch ich denke, dass sich das Klima hier in den letzten Wochen wieder sehr negativ entwickelt hat.

    Ich glaube da sind wir tatsächlich am entscheidenden Punkt angelangt. Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Moderatoren und da ihnen offensichtlich die Möglichkeit gegeben ist, auch strenger zu bestrafen (was mir leider unbekannt war), glaube ich, dass meine vorgeschlagene Änderung in dieser Form evtl. gar nicht nötig ist. Wichtig sollte dann aber sein, dass das vorhandene Strafmaß auch voll ausgenutzt wird, zumindest wäre das meiner Meinung nach dringend geboten - das lässt sich schon allein daran ablesen, was aus diesem Thread wieder geworden ist.

  • Verschärfung der Strafmaße

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Christian von Wildungen

    Das was Sie da zum Teil vorschlagen öffnet der Willkür Tor unf Tür.

    Was Sie eventuell als Diskrimierung empfinden, ist vielleicht für den betrffenden Autor völlig normal.

    Einzig bei dem was SieTrolling nennen, gehe ich mit, es kann nicht sein das Threads vollmüllt werden nur weil sich der Spieler hinter dem Avatar zu eine bestimmten politischen Richtung bekennt und der Avatar die Richtung auch offen vertritt.

    Allerding halte ich absolut nichts von sogennannten Strafverschärfungen, das ist und bleibt letztendlich immer noch ein spiel , nicht mehr und nicht weniger!

    Werter Herr von Wildungen, ich bin da ganz bei Ihnen! Einige Mitspieler*_:+#-innen sollten sich lieber ein dickeres Fell zulegen und nicht wegen jeder Kleinigkeit die Empörungskeule schwingen! Man will sich gar nicht vorstellen, wie das bei einigen Menschen im realen Leben aussieht!

    Da haben wir es wieder, das Trolling.

  • Verschärfung der Strafmaße

    Zitat von Christian von Wildungen

    Das was Sie da zum Teil vorschlagen öffnet der Willkür Tor unf Tür.

    Was Sie eventuell als Diskrimierung empfinden, ist vielleicht für den betrffenden Autor völlig normal.

    Einzig bei dem was SieTrolling nennen, gehe ich mit, es kann nicht sein das Threads vollmüllt werden nur weil sich der Spieler hinter dem Avatar zu eine bestimmten politischen Richtung bekennt und der Avatar die Richtung auch offen vertritt.

    Allerding halte ich absolut nichts von sogennannten Strafverschärfungen, das ist und bleibt letztendlich immer noch ein spiel , nicht mehr und nicht weniger!

    Ja, es ist ein Spiel. Aber Spiele haben für gewöhnlich Regeln. Und die Leiter von Spielen sind dafür verantwortlich, dass diese auch eingehalten werden. Wenn Sie zu jemandem sagen „Halten Sie Ihr Maul“, dann ist das eine Beleidigung und verstößt ganz klar gegen die Regeln. Und es kann nicht sein, dass man solche Dinge ewig lang toleriert, weil man keine Handhabe hat, schneller und konsequenter zu reagieren. Das bedeutet übrigens nicht, dass die Sorgfaltspflicht und die Neutralität der Moderatoren deshalb aufgehoben wird, sondern nur, dass Vergehen schneller Konsequenzen zur Folge haben. Beim derzeitigen Klima mehr als nötig.

  • Verschärfung der Strafmaße

    Liebe Alle,


    Elias hat die Problematik bereits mehrmals angesprochen. Ich bin zwar kein Moderator - und sehe mich insofern auch nicht als Experte auf diesem Themengebiet an - aber ich glaube, es ist sehr deutlich zu sehen, dass derzeit etwas gewaltig schiefläuft. An nahezu jedem Tag kommt es im Moment zu Beleidigungen, persönlichen Angriffen und Diskriminierungen auf dieser Plattform. Das kann und darf nicht zur Normalität werden. Deswegen schlage ich eine strenge Verschärfung der angewendeten Strafmaße vor. Müller hat bereits in einem anderen Thread angesprochen, dass es in vD damals bei solchen Zuständen Strafen gehagelt hat, die zwar nicht unbedingt transparent waren (was hier glücklicherweise versucht wird zu vermeiden), die aber Wirkung gezeigt haben. Wenn Spieler mal für einen Tag oder ein paar einzelne Tage gänzlich gesperrt waren, ging ihnen teilweise schon ein Licht auf. Ich finde, das sollten wir uns hier auch zunutze machen. Die derzeitige Regelung (Sperrung ab 10-Verwarnpunkten) erfüllt ihren Zweck nicht mehr; sie ist deutlich zu lasch und ermöglicht es somit allen Betroffenen hier Rambazamba zu machen und anschließend einigermaßen unbeschadet wieder davonzukommen. Ich halte das für brandgefährlich. Je mehr diese Leute zeigen, dass ihnen unsere Regeln egal sind, desto mehr Nachahmer tauchen auf. Mein Vorschlag wäre deshalb, künftig schon ab 6 Punkten (drei normale Verwarnungen) 24-Stunden-Sperren zu verhängen. Parallel dazu sollte man dann auch so konsequent sein, wiederum ab 4 neuen Punkten anschließend eine 48-Stunden-Sperre zu verhängen. Wer nicht hören will, muss eben fühlen. Bei der Drei-Tage-Sperre könnte man das dann so fortsetzen (bei weiteren vier Punkten). Gegebenenfalls könnte man dann einführen, dass Verwarnpunkte nach 4 Monaten (oder ähnlichem) verfallen. Damit wäre auch die Möglichkeit gegeben, sich zu besinnen.


    Ich kann jetzt ehrlicherweise nicht konkret einschätzen, welche Folgen eine solche Verschärfung zur Folge hätte, aber meines Eindrucks nach kamen Sperren bei gewöhnlichen Vergehen (also nicht bei DA's oder Wahlmanipulation, sondern bei Dingen wie Trolling und Diskriminierung) noch nicht allzu häufig vor, obwohl die Stimmung hier mit jeder Woche hitziger wird. Darum glaube ich, dass mein Vorschlag durchaus zur raschen Entspannung der Situation beitragen könnte. Es wäre aber schön, wenn auch ein Moderator dazu seinen Meinung kundtun würde, einfach um hier noch mehr Erfahrungen zu sammeln.


    So, und nun bin ich gespannt auf eure Beiträge. Ich glaube nämlich, es liegt in unser aller Interesse, dass wir hier schnell wieder Ruhe in den Spielfluss reinbringen und vernünftig miteinander diskutieren können. Wie im Moment kann es jedenfalls nicht weitergehen.


    Eure Katja

  • Anpassung der Bundesländer

    Ich bin ebenfalls nicht sonderlich überzeugt von dem Vorschlag. Vermutlich würde sich dann in Hamburg eine ähnliche Parteienkonstellation entwicklen wie derzeit in NDS und sind wir mal ehrlich - Hamburg war immer rot, sogar schon jahrelang in vD. Deswegen sehe ich da den Vorteil jetzt nicht unbedingt, auch wenn ein Stadtstaat an sich keine schlechte Idee wäre. Ich persönlich würde dann aber Berlin bevorzugen. Wenn man die Bundesländer aber schon neu aufteilen will, dann wäre meine Vorschlag, noch einmal über alle neu abzustimmen anstatt nur über einzelne.

  • [SDP] Bundesbeauftragte Barley zum Wahlkampfabschluss in Hannover

    Die aktuelle Bundesbeauftragte für den Nahen Osten, Katja Barley, die dem Kabinett Kaiser seit Mitte Mai angehört, war am heutigen Samstagabend zum Wahlkampfabschluss in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover zu Gast und hielt dort eine Rede zur außenpolitischen Schwerpunktsetzung ihrer Partei für die kommende siebte Legislaturperiode des vDeutschen Bundestags. Die Veranstaltung fand unter Einhaltung strenger Hygieneauflagen der Stadtverwaltung statt und wurde aufgrund der derzeitig sehr niedrigen Inzidenz in der Region kurzfristig genehmigt. Neben den wenigen Zuschauern vor Ort fand auch eine Liveübertragung der Rede auf YouTube und Twitter statt.


    "Meine sehr verehrten Damen und Herren,

    liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    vielen Dank für die heutige Gelegenheit zu Ihnen allen sprechen zu dürfen, egal ob jetzt hier vor Ort oder vor dem Bildschirm. Ich freue mich sehr heute auch endlich mal wieder ein paar einzelne Live-Zuhörer zu haben, mit denen ich anschließend an meine Skizzierungen ins Gespräch kommen kann, denn wie für die meisten Menschen in diesem Land, ist auch für mich der persönliche Kontakt essentiell für meine Arbeit und meine Lebenszufriedenheit und ich bin froh, dass die aktuelle Corona-Lage endlich wieder vorsichtige, aber auch zu teilen notwendige Lockerungen zulässt.


    Wir alle leben in Zeiten der Krise, in Zeiten des Wandels, der Transformation und der Weiterentwicklung. Aber all diese Prozesse unserer Zeit beziehen sich immer nicht nur auf die nationale Ebene, sondern eben insbesondere auch auf die internationale Ebene. Wir können und dürfen diese Tatsache nicht verleugnen und deswegen warne ich ausdrücklich vor rechtsradikalem, fremdenfeindlichem und nationalistischem Gedankengut, dass sich derzeit leider zunehmend in unserer Republik verbreitet. Diese Menschen versprechen ihnen das Blaue vom Himmel; für alles, was in unserem Land schiefläuft, glauben sie die Quelle allen Übels im Ausland zu finden. Aber wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten meinen es ehrlich mit Ihnen. Diese Art der Politik, diese Art der Denunziation und der Diffamierung, das ist nicht unser Politikstil und das kann auch nicht der Anspruch an uns als Land sein. Es ist so leicht die Schuld immer dem Fremden zuzuschieben, sich alles, was man nicht kennt, zum verhassten Gegner zu machen, aber in Wirklichkeit sind diejenigen die Mutigen unter uns, die das Fremde und Unbekannte nicht scheuen. Ich appelliere an Sie, die Bürgerinnen und Bürger, lasst uns mutig sein, lasst uns nicht auf Populismus und Hetze hereinfallen und lasst uns das Unbekannte wagen, anstatt es zu verabscheuen. Denn nur so können wir als Land weiterhin erfolgreich sein. Keiner kann sich der Globalisierung und der Internationalisierung verschließen, also sollten wir sie als Chance nutzen und nicht als Gefahr abtun.


    Eine der Chancen, über die ich heute sprechen möchte, ist die Europäische Union. Sie ist vielleicht die wichtigste und größte Möglichkeit, die sich Deutschland in den kommenden Jahren bietet, um unseren Erfolgskurs weiterzufahren. Nie hat es in Europa eine solch lange Friedensperiode gegeben, nie einen derartig innigen wirtschaftlichen und kulturellen Austausch, nie ähnliche Freundschaften und Verbundenheit. Das alles wäre ohne die EU nicht möglich geworden. Und trotz allem braucht es Reformen. Reformen, die die demokratischen Institutionen - insbesondere das EU-Parlament - stärken, Transparenz und Möglichkeiten für eine schlagkräftigere Bürgerbeteiligung schaffen und gleichzeitig die Gräben zwischen Ost und West, Süd und Nord, Arm und Reich auf diesem Kontinent überwinden. Es war ein weiter Weg, bis die europäischen Nationen an den Punkt gelangt sind, an dem sie festgestellt haben, dass nur enge Zusammenarbeit und eine tiefe Verbundenheit in grundlegenden Wertvorstellungen das Fundament für eine glorreiche Zukunft bauen können. Dieses Fundament umfasst alle gesellschaftlichen Lebensbereiche: Wirtschaft, Kultur, Literatur, Geschichte, Familie, Studium, Beruf und viele mehr. Ein starkes Europa der Zukunft ist ein Europa, in dem jedem die gleichen Chancen geboten werden, in dem alle voneinander profitieren und in dem Herkunft keine Rolle mehr spielt, sondern nur, wer man ist. Die Sozialdemokratie steht für diese Vision mit ganzem Herzen und wir werden alle nötigen Schritte einleiten, um sie real werden zu lassen.


    Eine weitere Chance sind die transatlantischen Partnerschaften mit den USA und Kanada. Leider waren die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren zum Teil nervenzerfetzend und äußerst fragil, aber nun bietet sich uns die Chance auf einen Neuanfang. Es muss uns gelingen in Amerika und Europa ein Bewusstsein zu erzeugen, dass nur eine starke transatlantische Partner- und Freundschaft Wege und Möglichkeiten eröffnet, die dazu beitragen können, die Welt und das Leben der Menschen Stück für Stück zu verbessern. Gerade angesichts der steigenden Bedrohung durch die Volksrepublik China und den zunehmenden russischen Aggressionen sollten die Demokratien dieses Planeten fest zusammenhalten und gemeinsame politische Leitlinien abstecken. Alles andere wäre ineffizient und sinnfrei. Wir sind auf die Nordamerikaner angewiesen, genauso wie sie es auf uns sind. Unsere wirtschaftliche Kooperation sollte weiter vertieft werden - zu angemessenen und fairen Bedingungen. Gleiches gilt für unsere Anstrengungen gegen den Klimawandel. Als die zentrale Aufgabe der Politik in diesem Jahrhundert müssen die Nationen und Völker dieser Welt an einem Strang ziehen, um einen drohenden langfristigen Temperaturanstieg durch den Treibhauseffekt noch rechtzeitig verhindern. Dies kann nur gelingen, wenn alle dazu bereit sind, ihren Anteil zu leisten. Ich glaube, dass insbesondere die USA und Kanada wichtige Partner in diesem Punkt sind, die gemeinsam mit uns Europäern Vorreiter im Klimaschutz und Fair Trade werden sollten. Je mehr Länder sich unseren zentralen Zukunftsmissionen anschließen, desto größer die Chance, dass sich auch wirklich etwas bewegt in der Welt.


    So, damit bin ich nun am Ende meiner Rede angelangt. Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und Ihren (digitalen) Besuch. Sofern noch Fragen zur der Außenpolitik meiner Partei bestehen, dürfen Sie diese gerne anschließend stellen. Dazu melden sie sich einfach. Ich freue mich auf das weitere Gespräch und bitte Sie alle noch einmal eindringlich morgen wählen zu gehen. Jede Stimmen für eine der demokratischen Parteien ist eine Stimmen gegen Extremismus. Das sollten wir nicht vergessen.


    Herzlichen Dank!"


    Im Anschluss an die Rede beginnt die Frage und Diskussionsrunde mit der niedersächsischen Direktkandidatin und Außenpolitikerin, bei der sich ungefähr zwei dutzend Menschen melden; Barley beantwortet alle Fragen ausführlich, bevor die Veranstaltung schließlich endet


  • Büro Frau Dr. Jana Catar

    Es ist so viel leichter, von hier aus große Töne zu spucken und neue Bombardements zu fordern, nicht? Aber ich bin nicht in die Politik gegangen um wie Sie nur aus der Entfernung zuzuschauen und zu hetzen, sondern um vor Ort Lösungen zu finden. Ehrwürdig, finden Sie nicht?