Beiträge von Dr. Theresa Klinkert

    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Harald F. Rache vom 1. November 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Bei dem gemeldeten Beitrag liegt kein strafwürdiges Verhalten vor. In der Meldung wird ein Verstoß gegen § 8 (1) Nr. 4 ModAdminG ("Beleidigung") geltend gemacht. Die Moderation erkennt an, dass es sich bei der Bezeichnung "Mondkalb" um einen Begriff für einen "dummen, einfältigen Menschen" (duden.de) handelt. Sie gewinnt hier jedoch eher den Charakter eines Wortspiels als den einer Beleidigung. Auch ein Verstoß gegen § 8 (1) Nr. 2 ModAdminG ("Trolling") liegt nicht vor, da das Phänomen nicht spielbeherrschend ist.



    Anhang

    Beitrag vom 1. November 2021
    Harald F. Rache:
    "Jetzt halten Sie mal die Luft an, Herr Mondkalb!"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Christian von Wildungen vom 31. Oktober 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Die Moderation erkennt hier kein Verhalten, das gegen das ModAdminG verstößt. In der Begründung wird dargelegt, der Inhalt der geposteten Bilder könne "für einige Nutzerinnen und Nutzer höchst verstörend wirken". Einen solchen Effekt hält die Moderation für möglich. Auf die Wiedergabe der Fotos im Anhang wird daher verzichtet. Ein nach ModAdminG unzulässiges Verhalten ist jedoch nicht gegeben, weswegen es sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Moderation bewegt und nicht sanktioniert wird.



    Anhang

    Beitrag vom 31. Dezember 2021
    Christian von Wildungen:
    "Ich weis zwar nicht wenn oder was ihre Leute verjagd haben wollen, aber bestimmt unser Wild!"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    S A N K T I O N S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Herbert Müller vom 17. November 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist sanktionswürdig .

    2. Herbert Müller wird verwarnt und mit 2 Strafpunkten belegt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Im gemeldeten Beitrag erkennt die Moderation strafwürdiges Verhalten. Die Bezeichnung des Nutzers Harald F. Rache als "Competenz-Rache" ist ein Verweis auf "Competenz-Carsten", einen Namen, der dem Nutzer Harald F. Rache in Anlehnung an seinen ehemaligen Account Carsten Müller durch andere Mitspieler gegeben wurde. Der Bezeichnete hat eine solche Verwendung seines Namens bereits im Vorfeld mehrfach abgelehnt. Die Fortführung durch den Nutzer Harald Müller geschieht in der Absicht, Empörung hervorzurufen. Sie ist dazu auch geeignet. Zudem ist eine häufige Verwendung dieser Bezeichnung spielbeherrschend und somit im Sinne der § 8 (1) Nr. 2 und § 9 ModAdminG strafwürdig. Die Moderation weist darauf hin, dass die Weiterführung dieser Praxis im Wiederholungsfalls höhere Strafen nach sich ziehen kann.


    Anhang

    Beitrag vom 17. November 2021
    Herbert Müller:
    "Werter Herr Competenz-Rache,


    warum soll ich denn "wieder absolut nichts kapiert" haben? Oder wollen Sie, Herr Competenz-Rache, von dem von mir (berechtigterweise) aufgezeigten Widerspruch ablenken?


    EDIT: Also verachtet das FFD die eigene Wählerschaft. Danke, dass Sie meine These nochmals untermauern."



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    S A N K T I O N S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Christian von Wildungen vom 17. November hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist sanktionswürdig .

    2. Christian von Wildungen wird verwarnt und mit zwei Strafpunkten belegt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Die Moderation erkennt im gemeldeten Beitrag sanktionswürdiges Verhalten. Er verstößt gegen § 8 (1) Nr. 4. Zunächst diskriminiert die Bezeichnung der "gottverdammten Dahergelaufenen" eine gesamte Menschengruppe. Zudem ist die an den Nutzer Ernesto B. Dutschke gewandte Äußerung, er möge sich seine "gottverdammten Dahergelaufenen sonst wo hin" schieben, dazu geeignet, beleidigend aufgefasst zu werden. Einen Verstoß gegen Nr. 2 ("Trolling"), wie er in der Meldungsbegründung vermutet wurde, sieht die Moderation nicht, da das Verhalten nicht spielbeherrschend ist.



    Anhang

    Beitrag vom 17. November 2021
    Christian von Wildungen:
    "Herr Dutschke schieben Sie sich ihre gottverdammten Dahergelaufenen sonst wo hin!!"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Christian von Wildungen vom 12. November 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Der gemeldete Beitrag verstößt nicht gegen das ModAdminG. Die hier thematisierte Bezeichnung der "heruntergekommenen Gestalten" ist zwar abwertend, stellt jedoch keine direkte Beleidigung im Sinne der §§ 8 und 11 ModAdminG dar. Zudem ist das Ziel der Äußerung keine Einzelperson, sondern eine politische Gruppierung, was den Ausdruck in seiner Eigenschaft als mögliche Beleidigung abschwächt.



    Anhang

    Beitrag vom 12. November 2021


    Christian von Wildungen:
    "Internationale Linke fährt HVV

    Das Ganze wahrscheinlich auch noch schwarz, denn bezahlen können diese heruntergekommen Gestalten eh nicht, wovon auch!"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Harald F. Rache vom 5. November 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Die Moderation erkennt in der beklagten Textpassage "Trotzdem muss ich die Grünen direkt auch mal fragen, ob sie nicht alle Latten am Zaun haben." keinen Verstoß gegen das ModAdminG. Ziel der Aussage ist kein einzelner Nutzer, sondern die Gesamtpartei "Die Grünen". Dieser Umstand reduziert die "Schlagkraft" dieser Äußerung. Sie ist zweifellos Teil eines gröberen sprachlichen Registers, rechtfertigt jedoch keine Sanktion gemäß § 11 ModAdminG.



    Anhang

    Beitrag vom 5. November 2021
    Harald F. Rache:
    "Trotzdem muss ich die Grünen direkt auch mal fragen, ob sie nicht alle Latten am Zaun haben? Wie kommt man auf die Idee in jeder Legislaturperiode eine Koalition nach den Sondierungen abzulehnen und bestenfalls wieder eine Tolerierung des vormaligen Verhandlungspartners anzubieten? Tolerieren Sie lieber, als zu gestalten oder ist das Personal der Grünen zu unqualifiziert und kann kein Ministerium leiten?"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Profils von Dr. Juan Pedro Aguilar Córdoba hat die Moderation entschieden:


    1. Das gemeldete Profil ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.


    B E G R Ü N D U N G


    Beklagt wurden der Bezug des Namens und des Profilbilds zur historischen Person "Pablo Emilio Escobar Gaviria", einem "Drogenboss und Terroristen". Eine Richtlinie zu Profilbildern und der Wahl des Benutzernamens ist unter Beachtung der in §2 Abs. 2 vDBG genannten Rahmenbedingungen sowie der deutschen Gesetzgebung nicht vorhanden und somit nicht durch die Moderation sanktionierbar. Zudem hat der gemeldete Nutzer beides inzwischen angepasst.


    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    S A N K T I O N S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Heinzel Knoller vom 7. November 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist sanktionswürdig .

    2. Heinzel Knoller wird verwarnt und mit 2 Strafpunkten belegt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Der gemeldete Beitrag verstößt gegen §8 (1) Nr. 1 (Spamming). Trotz mehrmaliger, auch direkt an ihn gewandter Aufforderung, bis zum Ende des Landesparteitags der Internationalen Linken auf das Posten von Beiträgen zu verzichten, hat der Nutzer dies nicht unterlassen. Da dieses Verhalten den Parteitag und somit den Simulationsfluss in nicht unerheblichem Ausmaß störte, ist der Bestand des Spammings erfüllt.


    Ein Verstoß nach § 8 (1) Nr. 2 (Trolling) ist ebenfalls denkbar. Dies würde eine absichtliche Störung mit dem Zweck, Empörung eines anderen hervorzurufen, voraussetzen. Trotz einiger Indizien ist diese Absicht nicht zweifelsfrei nachweisbar und wird somit nicht für die Festsetzung der Strafe herangezogen.


    Anhang

    Beitrag vom 7. November 2021
    Heinzel Knoller:
    "Die Internationale versklavt den letzten Rest"



    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Christian von Wildungen vom 31. Oktober 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Bei dem vorliegenden Beitrag handelt es sich nach Ansicht der Moderation um keine derart schwerwiegende Beleidigung, als dass eine Verwarnung nach ModAdminG gerechtfertigt wäre. Der Beitrag bewegt sich im Kontext eines ohnehin aufgeheizten Wortwechsels mit dem Nutzer Herbert Müller und ist auch in diesen Zusammenhang einzuordnen. Zudem handelt es sich bei der Bezeichnung "Kasper" zwar per Definition um eine Beleidigung im weiteren Sinne, die aufgrund ihres allgemeinen Gebrauchs jedoch nicht dazu geeignet ist, Empörung hervorzurufen. Sie ist zudem nicht spielbeherrschend, womit der Tatbestand für eine Beleidigung nach § 11 (1) ModAdminG nicht gegeben ist.



    Anhang

    Beitrag vom 31. Oktober 2021
    Christian von Wildungen:
    "Sie sind ein Linksextremer, Müller , Sie Kasper, PUNKT!!"

    Gemäß der ihr übertragenen Aufgaben aus dem Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik verhängt die Moderation die folgende Maßnahme.



    E I N S T E L L U N G S B E S C H E I D


    Im Moderationsverfahren über die Meldung des Beitrags von Christian von Wildungen vom 28. Oktober 2021 hat die Moderation entschieden:


    1. Der gemeldete Beitrag ist nicht sanktionswürdig .

    2. Die Meldung wird nicht weiter verfolgt.

    3. Auf eine Anhörung nach § 14 ModAdminG wird wegen Klarheit des Sachverhalts verzichtet.

    Der gemeldete Beitrag ist dem Anhang zu entnehmen.


    B E G R Ü N D U N G


    Der gemeldete Beitrag beinhaltet keinen Verstoß gegen das ModAdminG. Die angegebene Begründung, der nachfolgende Text sei ein "Unnötig Aggressiver [sic] Beitrag", rechtfertigt nach Ansicht der Moderation keine Sanktion gemäß § 8 ModAdminG. Nichtsdestotrotz sind alle Mitspieler selbstverständlich angehalten, sich anderen gegenüber respektvoll zu verhalten.



    Anhang

    Beitrag vom 28. Oktober 2021
    Christian von Wildungen:
    "Halten Sie endlich ihren linkslastigen Rand Sie nerven nur. aber etwas anderes können Sie ja auch nicht, etwas Konstruktives , ist einem, wie Ihnen nicht zu erwarten!"



    Die Bundesministerin für Bildung und Forschung sowie langjährige Bundestagsabgeordnete der Sozialdemokratischen Partei, Theresa Klinkert, gab am Donnerstagabend eine kurze Pressemitteilung per Video heraus, in der sie ihren Rückzug aus der Politik ankündigte.


    "Man soll immer dann aufhören, wenn es am schönsten ist, sagt man. Ich habe im Politikbetrieb schon viele Menschen kommen und gehen sehen. Und nun ist es bei mir so weit. Ich werde mit sofortiger Wirkung aus der Bundespolitik ausscheiden und sämtliche Ämter niederlegen. Der Grund dafür ist, dass ich etwas kürzertreten möchte. Die letzte Zeit war schwierig und der Stress, den so verantwortungsvolle Ämter mit sich bringen, hat mir zu schaffen gemacht. Nun habe ich nach langem Überlegen die Reißleine gezogen. Ich möchte für meinen Mann und meine Tochter da sein, möchte wieder in meinen alten Beruf als Lehrerin zurückkehren und mich kommunalpolitisch in meiner Heimatstadt Schloß Holte-Stukenbrock engagieren. Ich gehe also voller Vorfreude auf einen neuen Lebensabschnitt, auf neue Herausforderungen - aber auch ein wenig mehr Schlaf.


    lächelt


    Erlauben Sie mir kurz, meine Zeit in der Bundespolitik zu resümieren. Es gibt, zumindest fühlt es sich so an, kein Amt, das ich noch nicht bekleidet habe. Ich war Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, was eine überwältigende Ehre war. Ich war Verteidigungsministerin, Bildungs- und Forschungsministerin, auch Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Alle Ämter habe ich stets mit Freude und Gewissenhaftigkeit ausgeübt. Dennoch hätte ich mir gewünscht, das eine oder andere weitere Projekt anzustoßen. Das gehört auch zur Wahrheit. Ich bin vielen tollen Menschen begegnet, die mich stets begleitet und unterstützt haben. Die ehemalige Bundeskanzlerin Caroline Kaiser möchte ich nennen, die immer ein offenes Ohr hatte und zu der ich eine besonders vertrauensvolle Beziehung pflege. Bundeskanzler Alex Regenborn, der mich damals als Ministerin in Nordrhein-Westfalen in sein Kabinett holte und mich bei meinen Vorhaben unterstützte. Gleiches gilt für meinen Freund und Kollegen, den amtierenden Ministerpräsidenten Kai Baum, mit dem all die konstruktiven Debatten noch immer viel Spaß machen und mit dem ich mich hoffentlich demnächst auf ein Radler treffen kann. Einen Gruß an Bundespräsident Brandstätter an dieser Stelle. Es wäre unmöglich, alle Weggefährten aufzuzählen, doch ich möchte eins sagen: Ich danke allen, mit denen ich debattieren und konstruktiv an Lösungen für unser Land arbeiten durfte. Das geht an die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Fraktionen im Bundestag, von UPS bis Allianz. Ich hoffe, dass ich als geschätzte Kollegin gehe - konstruktiv, kompromissbereit und manchmal vielleicht ein bisschen nervig.


    Allen, die in der Bundespolitik verbleiben, wünsche ich immer viel Freude an allem, was sie tun. Vergesst nicht, dass ihr alles, was ihr tut, für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, aber auch der Welt, macht. Und auch, wenn es schwer ist: Kommt in die Pötte! Setzt euch ein! Wartet nicht auf kommende Ereignisse, sondern macht die Welt jeden Tag ein Stückchen besser. Jede und jeder kann einen Teil dazu beitragen. Und mit diesen weisen Worten sage ich auf wiedersehen und bis bald! Man sieht sich sicherlich irgendwo wieder.*


    wischt sich ein Tränchen aus dem Augenwinkel