Wcześniejsze
Ich laufe
Ich weise Sie daraufhin, dass ihre Kandidatur ungültig ist. Nach § 14 Abs. 6 der Spielregeln kann nur ein MdL an Abstimmungen teilnehmen und für das Präsidium kandidieren.
Der sogenannte Bundestag ist zum Beispiel der Landtag.
Beiträge von Prof.Adolf Kiefert
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Nachwahl zum stellvertretenden Bürgermeister des Niedersächsischen Landtages. Ich laufe und melde mich dringend.
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Alles anzeigenSehr geehrtes Präsidium,
Ich freue mich bekanntgeben zu dürfen, dass sich die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei mit mir als Fraktionsvorsitzenden konstituiert
hat.
Es gehören folgende Personen der Fraktion an:
1. Lando Miller (Fraktionsvorsitzender)
2. Oskar Neumann
3. Vakant
3. der Platz wird für mich als Arbeitsloser frei Ich erkläre mich bereit, ab heute und und Koalition in unserer Region im (Bundestag Niedersachsen) mitzuarbeiten. } Vakant for Prof.Adolf Kiefert ! Ich schließe mich Ihrer sozialdemokratischen Fraktion an, die sich darin formiert und in Koalition der Linken - Sozialistische Piratenbewegung umbenennt!
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Es gibt eine freie Stelle im Parlament und ich habe mich als Landtagsvizepräsidentin beworben. Und ich bilde meine Zusammenarbeit und unsere Partei Unabhängige Solidaritätspartei Koalition mit unserem Landtag . Ihr zukünftiger stellvertretender Bürgermeister von Niedersachsen.
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Herr Kiefert sie sind jetzt noch die einzige Person im Saal. Wir diskutieren nicht mehr mit ihnen. Bitte verlassen sie den Saal.
Jawohl, Sir.
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Alles anzeigenLAZ | Liberale Alternative Zukunftsliste
Maria-Theresia Straße 30, 81675 MünchenPressemitteilung von Wolfgang von Hohenecken, Vorsitzender der Liberalen Alternativen Zukunftsliste
München, den 22. April 2021.
Der Vorsitzende Wolfgang von Hohenecken äußerte sich schriftlich zu den aktuellen Ereignissen in Thüringen, den Anfragen einiger Bürger und speziell auf die Frage: "Wie wehrhaft muss unsere Demokratie heute sein?"."If democracy believes in the superiority of its absolute values over the opportunistic platitudes of fascism (…),
every possible effort must be made to rescue it, even at the risk and cost of violating fundamental principles”. (Loewenstein 1937: 432)
Die Beweggründe einer wehrhaften Demokratie hatten vor allem historischen Charakter. Schaut man sich das Zitat von Karl Loewenstein an, so ist es wichtig, dieses aus der historischen Perspektive zu betrachten. Trotzdem kann ich Loewenstein mit seiner Aussage bezogen auf die heutige Zeit zustimmen.
Es besteht jedoch die Gefahr, dass die Demokratie im Kampf gegen den Fachismus ihre eigenen Prinzipien beschädigt, jedoch ist eine Niederlage der Demokratie meiner Meinung nach schwerwiegender.
Natürlich hat heute der Faschismus im Vergleich zu 1937 nicht mehr den Einfluss und somit muss der Kampf gegen den Faschismus nicht mehr so drastisch geführt werden, jedoch muss die Demokratie stark und wehrhaft genug sein, um sich und ihre Prinzipien weiterhin zu schützen.
Die jüngsten Ereignisse in Thüringen zeigen, dass ein Schutz unserer Demokratie immer noch notwendig ist und es stellt sich mir die Frage, warum noch nichts unternommen wurde.
Laut Art. 18 GG (Grundrechtsverwirkung) kann Personen, welche gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung agieren, verschiedene Grundrechte entzogen werden. Dies ist auch auf Vereins- oder Parteiebene nach Art. 21 Abs 2 GG & Art. 9 Abs. 2 GG anwendbar, wenn diese Gruppe extremistische Ziele verfolgt (Partei- und Vereinigungsverbot). Mit dieser Möglichkeit kann unsere Demokratie im Sinne der eigenen Wehrhaftrigkeit konkret gegen ihre Feinde vorgehen und sollte somit auch Antidemokrat*innen daran hindern, an politische Macht zu gelangen.
Zwar kann eine Demokratie ohne Verfassungsschutz existieren, die Frage ist jedoch wie lange...Diesen Verfassungsschutz vermisse ich zur Zeit!
Nochmals die Frage: "Warum wurde noch nichts unternommen?"...
Fällt der Verfassungsschutz weg, fehlt den oben genannten Artikeln die Grundlage, um erfolgreich zu sein. Eine Demokratie kann zwar selbstbewusst sein, jedoch reicht dies alleine nicht aus, um sich effektiv vor Gegnern zu schützen.
Die Frage "Würden Sie die Vertreter des BUW als geistige Brandstifter*innen" für rechtsextreme Gewalt bezeichnen?" möchte ich wie folgt beantworten:
Der BUW nutzt seit Monaten sehr provokante und populisitsche Thesen, welche schon des Öfteren in meinen Augen Grenzen überschritten haben und stellt für mich DEN geistigen Brandstifter für rechtsextreme Gewalt in Deutschland dar. Durch den rechten Flügel des BUW entwickeln sich außerdem Kontakte zu bestimmten rechten Gruppierungen, welche durch den BUW ein Sprachrohr gefunden haben. Der BUW war und ist in meinen Augen nie eine reinekonservative Partei und Gruppierung gewesen, sondern ordnet sich klar weiter rechts ein.
Schaut man sich die Geschehnisse in Thüringen an, so kann man vom BUW nicht nur als Brandstifter, sondern auch als Brandbeschleuniger sprechen. Das Verharmlosen und Ignorieren von rechtsextremen Aussagen vieler BUW-Politiker*innen begünstigt, dass der Rechtsextremismus immer salonfähiger wird. Diese Aussagen sind wahrscheinlich nicht die Ursache für rechtsextreme Gewalttaten, begünstigen aber die Chancen, dass es zu diesen Taten kommt.
In meinen Augen ist es deswegen nun an der Zeit, dass unsere Demokratie aktiv und wehrhaft dagegen vorgeht!
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Literaturverzeichnis
Loewenstein, K. (1937): Militant Democracy and Fundamental Rights, in: The American Political Science Review 31 (3/1937), S.417-432.NEUE ORDNUNG DER ZEITALTER !
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Herr Kiefert es reicht!
Ich weiß es, denn ich bin ein Schwätzer.
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Im Erfurter Zirkus wird ein Clown gesucht und sie wären der perfekte Mann für diese Stelle
Ich bin kein Clown. Du tust mir weh. Das wusstest du nicht.
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Das war ja alles ganz lustig hier, aber vielleicht sollte langsam mal jemand den scheinbar psychisch beeinträchtigten Abgeordneten einfangen, bevor er sich noch selbst verletzt.
Wen meinen Sie?
den Herrn Reichsgrafen, der hier munter seine Wahnvorstellungen in die Runde brüllt.
Ich hoffe die fachkundigen Mediziner können seinen Zustand schnell wieder verbessern
Schicken Sie ihn in ein Vernichtungslager hängen ihn in der Stadt Stutthof, wo sie sollten diese Nazis eine solche Strafe würde ich unter dem Strom von diesen Nazis geben war dieses Lager Pflanzen unter der Kontrolle der Kommunisten und nicht die Nazis . Damit sie lernen, was für eine Qual es für die Nazis wäre. - ENDE DES SATZES .
Ich weiß ja nicht wie es in ihrem Heimatland ist, aber in Deutschland gibt es Gott sei Dank bereits seit 1945 keine Vernichtungslager mehr.
Ich weiß, dass es eine Kommune gab.
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Wcześniejsze
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Das war ja alles ganz lustig hier, aber vielleicht sollte langsam mal jemand den scheinbar psychisch beeinträchtigten Abgeordneten einfangen, bevor er sich noch selbst verletzt.
Wen meinen Sie?
den Herrn Reichsgrafen, der hier munter seine Wahnvorstellungen in die Runde brüllt.
Ich hoffe die fachkundigen Mediziner können seinen Zustand schnell wieder verbessern
Schicken Sie ihn in ein Vernichtungslager hängen ihn in der Stadt Stutthof, wo sie sollten diese Nazis eine solche Strafe würde ich unter dem Strom von diesen Nazis geben war dieses Lager Pflanzen unter der Kontrolle der Kommunisten und nicht die Nazis . Damit sie lernen, was für eine Qual es für die Nazis wäre. - ENDE DES SATZES .
Für diese Aussage habe ich sie bei der Administration
Vielen Dank für mein Plädoyer .
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Werte Pressevertreter, sehr geehrte Damen und Herren.
Es freut uns ihnen mitteilen zu dürfen das anscheinend der BUW und Christian von Wildungen auf einen Einmarsch verzichtet haben. Wir haben mit den Schutzzonen nur Sicherheitsvorkehrungen getroffen das keine Regierungsgebäude angegriffen werden. Am Landtag und an allen Regierungsgebäuden des Landtages herrscht trotzdem noch bis zum Ende der Legislaturperiode unter Polizeischutz falls Herr von Wildungen probieren sollte, seine Pläne noch durchzuführen, ist so ein schnelleres Handeln möglich.
Das Innenministerium entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten und wünscht eine gute Nacht.
Die Pressekonferenz ist beendet.
Diese Regierung ist de jure vorübergehend, aber in unserer Sprache besteht sie de facto einfach, es gibt eine Krise dieser Koalitionsregierung und sie ist vorbei.
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Alles anzeigenfängt an zu reden.
Verehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Es ist ein trauriger Grund, dass wir hier zusammenkommen. Herr von Wildungen gab heute eine von Ihm geführte "Exilregierung" bekannt, um die vermeintliche Machtlücke im Freistaat Thüringen zu füllen. Das Thüringer Innenministerium sieht sich gezwungen Stellung zu nehmen.
Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es keine Machtlücke in Thüringen gibt. Ja, die Regierung wurde beendet, aber diese ist noch geschäftsführend im Amt bis eine neue - vom Landtag legitimierte - Regierung steht. Bis dahin gibt es keine Machtlücke, auch wenn es keine reguläre sondern nur eine geschäftsführende Regierung gibt.
Die vom Herrn von Wildungen ernannte "Exilregierung" besitzt zudem keine Bevollmächtigung als reguläre Regierung Thüringens, somit haben die Erlasse des Herrn von Wildungen keine rechtliche und praktische Gültigkeit. Eine Regierung, welche nicht durch den Landtag legitimiert wurde, ist in einem demokratischen Staat keine Regierung.
Ich gebe nun das Wort an Herrn Staatssekretär Gwinner.
Ich habe schon vor Monaten gesagt, dass diese Partei de-legitimiert und sofort aus dem Staat entfernt werden sollte, er wird in dieser Regierung überparteilich sein und das war's UND keine Diskussion.
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Ich nehme die Wahl an.
Ich bin bereit, an diesem Thema zu arbeiten und mit dem gesamten Parlament zusammenzuarbeiten, und ich werde als stellvertretender Bürgermeister unserer Region Niedersachsen Ihr Koalitionspartner sein, das muss ich Ihnen dringend mitteilen.
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Ich bin arbeitslos für mich wartete dieser Job speziell für mich im realen Geburtstag und und im Spiel.
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Wcześniejsze
Ich laufe
Es gab keinen anderen Kandidaten und ich bin auf dem einzigen, wer zuerst kommt, mahlt zuerst, das ist die Wahrheit.
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Ich werde den letzten Satz korrigieren } ENDPUNKT DES TEXTES .
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Es gibt eine Erfindung, die nennt sich Handy
Ich habe kein Mobiltelefon, ich bin gegen Smartphones, das ist nichts für mich, ich bevorzuge Desktop-Computer und das war's. Weißt du, Kumpel.
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Das war ja alles ganz lustig hier, aber vielleicht sollte langsam mal jemand den scheinbar psychisch beeinträchtigten Abgeordneten einfangen, bevor er sich noch selbst verletzt.
Wen meinen Sie?
den Herrn Reichsgrafen, der hier munter seine Wahnvorstellungen in die Runde brüllt.
Ich hoffe die fachkundigen Mediziner können seinen Zustand schnell wieder verbessern
Schicken Sie ihn in ein Vernichtungslager hängen ihn in der Stadt Stutthof, wo sie sollten diese Nazis eine solche Strafe würde ich unter dem Strom von diesen Nazis geben war dieses Lager Pflanzen unter der Kontrolle der Kommunisten und nicht die Nazis . Damit sie lernen, was für eine Qual es für die Nazis wäre. - ENDE DES SATZES .
