PK der geschäftsführenden Regierung des Freistaates Thüringen

    fängt an zu reden.


    Verehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    Es ist ein trauriger Grund, dass wir hier zusammenkommen. Herr von Wildungen gab heute eine von Ihm geführte "Exilregierung" bekannt, um die vermeintliche Machtlücke im Freistaat Thüringen zu füllen. Das Thüringer Innenministerium sieht sich gezwungen Stellung zu nehmen.

    Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es keine Machtlücke in Thüringen gibt. Ja, die Regierung wurde beendet, aber diese ist noch geschäftsführend im Amt bis eine neue - vom Landtag legitimierte - Regierung steht. Bis dahin gibt es keine Machtlücke, auch wenn es keine reguläre sondern nur eine geschäftsführende Regierung gibt.

    Die vom Herrn von Wildungen ernannte "Exilregierung" besitzt zudem keine Bevollmächtigung als reguläre Regierung Thüringens, somit haben die Erlasse des Herrn von Wildungen keine rechtliche und praktische Gültigkeit. Eine Regierung, welche nicht durch den Landtag legitimiert wurde, ist in einem demokratischen Staat keine Regierung.

    Ich gebe nun das Wort an Herrn Staatssekretär Gwinner.

    Vielen Dank Herr Innenminister.


    Wie Herr McKenzie schon sagte die sogenannte Exilregierung hat keine Bevollmächtigung Verordnungen zu streichen oder ähnliches. Es ist traurig dass Herr Wildungen meint eine Exilregierung ohne die Genehmigung des Landtages zu führen. Ja die Regierung ist aufgelöst, aber bis zu Neuwahlen werden alle Minister noch ihr Amt fortführen, geschäftsführend. Der Innenminister und ich waren gezwungen gegen die Maßnahmen von Christian von Wildungen anzugehen, als Vorsichtsmaßnahme ließen wir alle Regierungsgebäude unter Polizeischutz stellen, da wir leider damit rechnen müssen das gewaltbereite BUW Anhänger versuchen könnten, Regierungsgebäude in ihren Besitz zu bringen. Diese Maßnahme gilt nun erstmal 5 Tage. Sollte es zu keinen Ausschreitungen kommen könnten auch die Maßnahmen früher aufgehoben werden. Herr von Wildungens Regierung hat keine Bevollmächtigung zu handeln. So bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen, nicht auf die angeblich beschlossenen Maßnahmen von dem BUW und Christian von Wildungen zu gehorchen. Des weiteren entschuldigt sich das Innenministerium schon im Voraus, falls es zu Ausschreitung kommen sollte kann es passieren das Straßensperren in der Nähe der Regierungsgebäude errichtet werden. Das Innenministerium und die beiden Landespolizeidirektionen Erfurt - Nord und Erfurt - Süd stehen in engem Kontakt


    Vielen Dank und bleiben sie Gesund!


    Der Innenminister und ich stehen nun noch für Fragen zu Verfügung

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

    Herr Innenminister,

    Franz von Wies, was bitte ist dran an der Aussage das Teule der Landespolizeidirektion zu Herrn von Wildungen übergetreten sind, dergleichen auch hier im Lande stationierte Bundeswehreinheiten?

    Möchten Sie sich dazu äußern?

    Deutscher Herold

    Unabhängige Tageszeitung

    Verlagshaus F. Bayer

    Bad Wildungen, Poststraße, Hessen

    Inhaber Leisler Medial Society Limited Liability Company (LLC)

    New York, USA







    Zitat von Deutscher Herold

    Herr Innenminister,

    Franz von Wies, was bitte ist dran an der Aussage das Teule der Landespolizeidirektion zu Herrn von Wildungen übergetreten sind, dergleichen auch hier im Lande stationierte Bundeswehreinheiten?

    Möchten Sie sich dazu äußern?

    Herr von Wies, mir sind keine solchen Fälle bekannt. Ich hoffe ich konnte Ihre Frage ausreichend beantworten.

    -tritt mit besorgtem Blick erneut vor die Presse-


    Meine Damen und Herren.


    Aufgrund der steigenden Bedrohungslage und mit Absprache durch die Landtagspräsidentin Ricarda Fährmann wird um den Landtag und um alle Regierungsgebäude eine 10m Schutzzone errichtet. D.h. Alle Straßen im Umkreis von 10 m werden gesperrt. Wir fordern alle Bürger in Thüringen auf in ihren Häusern zu bleiben und Ruhe zu bewahren. Einwohner die in der Schutzzone leben und das Haus noch verlassen müssen, sind veranlasst zur Feststellung des Wohnortes ein Ausweisdokument mit sich zu führen.


    Vielen Dank!

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

    Werte Pressevertreter, sehr geehrte Damen und Herren.


    Es freut uns ihnen mitteilen zu dürfen das anscheinend der BUW und Christian von Wildungen auf einen Einmarsch verzichtet haben. Wir haben mit den Schutzzonen nur Sicherheitsvorkehrungen getroffen das keine Regierungsgebäude angegriffen werden. Am Landtag und an allen Regierungsgebäuden des Landtages herrscht trotzdem noch bis zum Ende der Legislaturperiode unter Polizeischutz falls Herr von Wildungen probieren sollte, seine Pläne noch durchzuführen, ist so ein schnelleres Handeln möglich.


    Das Innenministerium entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten und wünscht eine gute Nacht.


    Die Pressekonferenz ist beendet.

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

    Ich habe schon vor Monaten gesagt, dass diese Partei de-legitimiert und sofort aus dem Staat entfernt werden sollte, er wird in dieser Regierung überparteilich sein und das war's UND keine Diskussion.

    Diese Regierung ist de jure vorübergehend, aber in unserer Sprache besteht sie de facto einfach, es gibt eine Krise dieser Koalitionsregierung und sie ist vorbei.

    Herr Kiefert,


    ihre Aussagen sind wirklich unparlamentarisch. Werden sie nochmal ausfallend dann werden sie vom Polizeikommisar Schmidt aus dem Saal gebracht. Wir haben die Lage unter Kontrolle

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.