Das Misstrauensvotum ist gescheitert
Muss das nicht evtl. wegen der jüngsten Vorkommnisse überprüft werden?
Weshalb? Die gesperrten Acc haben doch nicht teilgenommen. Selbst wenn, würde ja eine Mehrheit fehlen. Der neue FFD-Acc war ja auch nicht stimmberechtigt.
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ruft
Langweilig! Sie erzählen dasselbe, was ich schon wiederlegt habe.
ruft
Echt? Dann wollen sie ja auch das die Ministerpräsidentin zurücktritt.
Kennen Sie die Bedeutung des Wortes "widerlegt"?
ruft
Langweilig! Sie erzählen dasselbe, was ich schon wiederlegt habe.
Herr Haft,
ich selbst gestehe doch die Versäumnisse ein, aber die Anfragen sind zum größten Teil und werden alle beantwortet werden. Um die Verzögerung entschuldigen wir uns. Das hinterlegt jedoch nicht Ihre Argumentation.
Herr Haft,
meine Energie habe ich, wie Sie nachvollziehen können, in den weitreichenden Antrag für die Erhaltung von Insekten und Besuchen in natur- und Umweltschutzverbänden investiert. Nur versuchen Sie nach wie vor dem Fakt zu umgehen, dass die letzte Regierung von uns die aktivste in Thüringen überhaupt war und das wir auch jetzt noch an Initiativen arbeiten. Das Problem ist doch nicht, dass Sie nicht Schuld sind, sondern dass Sie uns falsche Dinge vorwerfen.
Sehr geehrter Herr Haft,
ich fürchte Sie haben die Aussage meinerseits nicht ganz verstanden..Ich habe gesagt, dass keine bisherige Regierung mehr gearbeitet hat als unsere. Das ist ein Fakt. Und ich habe gesagt, dass 10 Wochen meist eben nur für 3 oder 4 Initiativen einer Regierung reichen und besonders die Grünen sich in den haltlosen Unterstellungen und den Empörungen doch eventuell etwas zurück halten sollten.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebes Kollegium und antragstellende Fraktion,
reden kann man viel. Vor allem viel Unsinn. Das schaffen heute Ausnahmsweise FFD und Grüne zusammen. Ich muss Ihnen jetzt nichts erzählen, aber erinnern Sie Herr Haft sich noch an die Regierung Kaiser im Bund? Kein einziger Entwurf eines grünen Ministeriums. Oder vielleicht auch die Regierung Wexler in NRW? Bis auf ein einziges schludriges Gesetz kam nichts. Es ist doch schlicht kein Novum, dass wir als Regierung jeweils ungefähr 3 bis 4 Initiativen anstoßen können. Das kann ich Ihnen versprechen: das werden wir. Eventuell sollte die Opposition lieber mal an Ihrer Erwartungshaltung arbeiten. Nur weil die FFD alle paar Tage eine Anfrage stellt oder ein Misstrauensvotum beantragt, ist damit für Thüringen noch nichts getan. Herr Haft, von Ihnen gab es in Ihrer gesamten Zeit übrigens eine Gesetzesinitiative. Das kritisiere ich aber auch nicht. Wir haben eben 10 Wochen zu Verfügung, von welchen schlussendlich noch einmal ca. 3 für die Regierungsbildung einzuplanen sind. Hätte die SDP auf Lafayette (heute inaktiv) und Haft gesetzt, hätte man eine knappere Mehrheit gehabt und vermutlich die Wahl zur Ministerpräsidentin nie durchbringen können. Herr Haft, auch wenn ich Sie als Kollegen sehr schätze, scheint mir doch mehr Ihr Ego gekränkt, als dass eine derartige Aufregung wirklich notwendig wäre.
Ich verwehre mich den falschen Unterstellungen, wir wären die inaktivste Regierung, denn das Gegenteil ist der Fall: Kabinett McKenzie 1&2 noch zu Zeiten der Grünen brachten jeweils nie mehr als 2 Initiativen pro Legislatur aus. Gleiches im Kabinett Russ und unter Regentschaft der KonP, dessen ehemaliger MP schon nicht mehr einfällt. Zusätzlich haben wir aber noch eine Dauerbelastung durch Anfragen. Ich habe nichts gegen Anfragen und freue mich auf den Diskurs, aber einerseits lässt die Qualität durch die Anträge der FFD ja generell zu wünschen übrich, andererseits müssen Sie sich doch dann nicht wundern, dass wir mehr Kapazitäten für Anfragen aufwenden müssen und weniger Zeit für inhaltliche Arbeit haben. Gleiches gilt für Misstrauensvoten.
Liebe Kollegen und meine aufgebrachte antragstellende Fraktion,
auch ich schäme mich für den zu spät eingereichten Termin und die nicht gehaltene Rede von Frau Fährmann. Aber daraus eine Staatsaffäre machen zu wollen ist genauso grundlos, wie Ihre Kritik wertlos. Wir arbeiten und werden auch weiter arbeiten.
Herzlich Wilkommen!
Dass Linksaußen (ja Sie Frau Erich) wieder einmal nichts beizutragen hat, als herumzupöbeln und alles und jeden als Nazi zu betiteln, war natürlich zu erwarten.
Sie Nazi!!!11! Also ich wüsste ehrlicherweise nicht, wen ich jetzt hier als "Nazi" bezeichnet haben soll - benutzen Sie hier etwa die Nazi-Keule-Keule? Linksaußen passt übrigens, das verstehe ich auch ohne Ihren Hinweis.
Wenn das mal keine "Antisemitismus-Keule" der neuen Rechten ist. Nur weil Sie lieber auf den Islam eindräschen als auf den Judentum, sind Sie nicht automatisch die Freunde des Judentums. Ich lasse mir aber nicht anhören, weil ich gegen jegliche Diskriminierung von Religionen und von Religionen an andere Religionen bin, bestimmte Gruppen auszugrenzen. Ich bin Atheistin und mir ist die Religion eines Menschen unfassbar egal. Und aus diesem Grund bin ich gegen jede Form der Diskriminierung. Legitime Kritik an den Handlungen Isreals von einem abgewähltem Präsidenten ist nicht mit Antisemitimus gleichzusetzen. Dem Antisemitismus welchen es allerdings gab und gibt, muss man aber mit Entschiedenheit entgegen treten.
Ich weiß jetzt nicht was genau Ihre Positionierung im Nahostkonflikt ist, sollten Sie jedoch eine von denjenigen sein, die regelmäßig substanzlose Anti-Israel Propaganda verbreiten/verbreitet haben wie in linken Kreisen gerne der Fall, so wären Sie dann sehr wohl ein Sprachrohr für den palästinensischen Antisemitismus (ich rede jetzt nicht von den Palästinensern als Volk insgesamt, sondern von der Konfliktpartei in den jüngsten Auseinandersetzungen)
Ich weiß ja schon, woher Ihre Proteste rühren. Aber ich darf Ihnen den Wind in dem Punkt aus den Segeln nehmen, ich würde auch nur eine militärische oder kriegerische Handlung der Terrorgruppen aus Palästina rechtfertigen. Wiederum rechtfertigt dies ja nicht ungute Handlungen Israels.
Sie zitieren hier Nachrichten, die keine grundsätzlichen Aussagen des Herrn McKenzie zum Islam enthalten, sondern lediglich zum Konflikt. Ich habe mich aber nicht auf die Aussagen zum Konflikt, sondern seine Aussagem im Zuge des Konflikts über den Islam geäußert.
Ich habe keine anderen Aussagen McKenzies im Zuge des Konfliktes gefunden. Wenn Sie auch nicht in der Lage sind welche zu präsentieren, so bestätigt sich mein Verdacht nur noch mehr, dass wieder einmal eine bloße Kritik am nicht existenten "Staat" Palästina beziehungsweise am dort herrschenden unmenschlichen Regime als Islamfeindlichkeit abgestempelt wird, während man selber null Probleme damit hat, unter dem Deckmantel der Israelkritik tatsächlichen Antisemitismus zu verbreiten, beziehungsweise als Sprachrohr für diesen zu dienen.
Wenn das mal keine "Antisemitismus-Keule" der neuen Rechten ist. Nur weil Sie lieber auf den Islam eindräschen als auf den Judentum, sind Sie nicht automatisch die Freunde des Judentums. Ich lasse mir aber nicht anhören, weil ich gegen jegliche Diskriminierung von Religionen und von Religionen an andere Religionen bin, bestimmte Gruppen auszugrenzen. Ich bin Atheistin und mir ist die Religion eines Menschen unfassbar egal. Und aus diesem Grund bin ich gegen jede Form der Diskriminierung. Legitime Kritik an den Handlungen Isreals von einem abgewähltem Präsidenten ist nicht mit Antisemitimus gleichzusetzen. Dem Antisemitismus welchen es allerdings gab und gibt, muss man aber mit Entschiedenheit entgegen treten.
Das ist jetzt alles was ich von Herrn McKenzie auf die Schnelle zum Thema Israel-Palästina gefunden habe. Können Sie mir bitte die Stellen mit der angeblichen Islamfeindlichkeit erklären, Frau Erich? Denn objektiv betrachtet steht da bloß die Wahrheit.
Oder hat bloß der heutzutage auch in linksradikalen Kreisen beliebte Antisemitismus wieder mal gekickt?
Sie zitieren hier Nachrichten, die keine grundsätzlichen Aussagen des Herrn McKenzie zum Islam enthalten, sondern lediglich zum Konflikt. Ich habe mich aber nicht auf die Aussagen zum Konflikt, sondern seine Aussagem im Zuge des Konflikts über den Islam geäußert.
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3. ich habe lediglich Sachen über den Islam angesprochen die real sind (u.a. im Koran belegt).
Wer die Scharia kritisiert ist bei Ihnen also unten durch, Frau Erich?
Ist Ihre Version eines modernen Deutschlands etwa Sklavenhaltung, Hände verstümmeln bei einem Diebstahl oder das Einwickeln der Frau in ein Bettlaken?
Ist das etwa das Weltbild von selbsternannten Emanzen?
Natürlich, das klingt alles sehr anziehend für mich. Aber im Gegensatz zu Ihren BDSM-Fantasien beschäftige ich mich tatsächlich mit Politik und versuche nicht, den Islam in Gänze als mein neues Feindbild zu definieren. Herr McKenzie hat nicht die Scharia kritisiert, was völlig legitim ist, sondern sich offen diskriminierend ggü. Menschen mit muslismischen Glauben geäußert. Meine Aussagen sind übrigens auch nur nüchterne Feststellungen über die Meinungen der linken Parteien - ob ich denen nun zustimme oder nicht, ist in diesem Fall völlig irrelevant, weil ich eingangs nur den Wechsel von ursprünglich Grünen zu später Allianz hinterfragt habe.
Der Islam ist nicht mein Feindbild, sondern lediglich der politische Islam. Den sollten mMn alle Demokraten ablehnen. Aber Sie als Brandstifterin und Biederfrau können ja nur so populistische Parolen raushauen.
Also zum Populismus: Haben Sie sich mal den Unfall an Plakaten angeschaut, der von Ihrer Partei verbreitet wird? Ich lehne den politischen Islam auch ab, aber nicht die Muslime selber, wie Sie das tun. Herr McKenzie lehnt diese Personen auch nicht ab, aber er hat mehrere diskriminierende Äußerungen dahingehend gebracht und ich weiß nicht, weshalb ich mich mit Ihnen dazu länger unterhalten sollte.
3. ich habe lediglich Sachen über den Islam angesprochen die real sind (u.a. im Koran belegt).
Wer die Scharia kritisiert ist bei Ihnen also unten durch, Frau Erich?
Ist Ihre Version eines modernen Deutschlands etwa Sklavenhaltung, Hände verstümmeln bei einem Diebstahl oder das Einwickeln der Frau in ein Bettlaken?
Ist das etwa das Weltbild von selbsternannten Emanzen?
Natürlich, das klingt alles sehr anziehend für mich. Aber im Gegensatz zu Ihren BDSM-Fantasien beschäftige ich mich tatsächlich mit Politik und versuche nicht, den Islam in Gänze als mein neues Feindbild zu definieren. Herr McKenzie hat nicht die Scharia kritisiert, was völlig legitim ist, sondern sich offen diskriminierend ggü. Menschen mit muslismischen Glauben geäußert. Meine Aussagen sind übrigens auch nur nüchterne Feststellungen über die Meinungen der linken Parteien - ob ich denen nun zustimme oder nicht, ist in diesem Fall völlig irrelevant, weil ich eingangs nur den Wechsel von ursprünglich Grünen zu später Allianz hinterfragt habe.
ich kritisierte Herrn McKenzie. Sie antworteten auf meine Kritik. Erinnern Sie sich oder mutieren Sie gerade zu Olaf Scholz?
Dann sollten Sie nicht auf meine Replik antworten, ich würde keine Kritik akzeptieren, sondern dies an Herrn McKenzie richten.
Ich kritisiere und antworte jedoch auf Ihre Antwort auf meine Kritik. Demokratie lebt von Austausch und wenn Sie mich ungefragt kritisieren, dann habe ich genauso wie Herr McKenzie das Recht, darauf zu antworten.
Oder auch die ausgeprägten Islamfeindlichen Äußerungen im Zuge des Israel-Palästina Konflikts.
Rein interessehalber, da dies an mir vorbeigegangen ist: Um welche Äußerungen handelte es sich hierbei?
Das Forum als Partei versucht grundsätzlich ein breites Spektrum liberaler Meinungen abzubilden. Sei es Sozialliberal, wirtschaftsliberal, etc. . Andere Parteien bilden diese liberalen Spektren mit Parteiflügeln / -richtungen ab. Jetzt meine offene Frage an Sie: Wie werden bei Ihnen Sozialliberale Strömungen / Meinungen berücksichtigt?
Die sind genauso willkommen wie alles andere aus dem Liberalen Spektrum. Ob der Sozialliberalismus jetzt die dominante Ideologie in der Allianz ist, das steht natürlich auf einem anderen Blatt.
Ich glaube Sie leiden an einer gewissen Unfähigkeit, Kritik verstehen zu können oder Sie versuchen bewusst manipulierende Antworten zu geben.
Also wenn das eine manipulierende Antwort war (was das auch immer überhaupt sein soll), dann weiß ich auch nicht mehr weiter... Und weshalb sollte ich Kritik annehmen, wenn ich mir nichts vorzuwerfen habe? Was habe ich denn so kritikwürdiges getan?
ich kritisierte Herrn McKenzie. Sie antworteten auf meine Kritik. Erinnern Sie sich oder mutieren Sie gerade zu Olaf Scholz?
Von den Grünen zur Allianz ist auch ein bemerkenswerter Karriereweg. Vielleicht auch, weil keine weitere Partei im demokratischem Spektrum nach den Skandalen Sie mehr haben wollte? Sei es drum. Die Frage ist doch auch, weshalb Sie es nicht geschafft haben, aktiv im Forum etwas zu verändern.
Welche Skandale meinen Sie denn?
Die Leugnung der Gefährlichkeit der Coronapandemie und die wochenlange Blockierungen von Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel. Oder auch die ausgeprägten Islamfeindlichen Äußerungen im Zuge des Israel-Palästina Konflikts.
Vielleicht auch, weil keine weitere Partei im demokratischem Spektrum nach den Skandalen Sie mehr haben wollte?
Ich glaube Ihnen ist offenbar nicht ganz bewusst, wie Parteien normalerweise Mitglieder aufnehmen...
Ich könnte rein theoretisch jetzt die Allianz verlassen und in die UPS eintreten, ganz egal ob Sie mich dort haben wollen, oder nicht.
Ich glaube Sie leiden an einer gewissen Unfähigkeit, Kritik verstehen zu können oder Sie versuchen bewusst manipulierende Antworten zu geben. Ich würde Sie sehr gerne bei uns in der UPS begrüßen, ich freue mich selbstverständlich über eine breite und lebendige Diskussion. Sie verkennen jedoch, dass man üblicherweise Parteien beitritt, in denen man gleichgesinnte trifft und politisch einer Meinung ist. Und Herr McKenzie hat in seiner Person eine breite öffentliche Ablehnung erfahren. Und deshalb ist der Wechsel von Grünen zu Kleinpartei zu Forum zu Allianz eben recht interessant. Zumal es immer noch die Möglichkeit eines Parteiausschlusses gibt, sollte ein Mitglied der eigenen Partei schaden.
Alles anzeigenVon den Grünen zur Allianz ist auch ein bemerkenswerter Karriereweg. Vielleicht auch, weil keine weitere Partei im demokratischem Spektrum nach den Skandalen Sie mehr haben wollte? Sei es drum. Die Frage ist doch auch, weshalb Sie es nicht geschafft haben, aktiv im Forum etwas zu verändern.
Frau Erich,
Sie, Ihre Partei und die Regierung in Thüringen sind der einzige Skandal. Schämen Sie sich eigentlich nicht, dass sie einen versierten Fachpolitiker so behandeln? Herr McKenzie hat immer treu für seine Parteifreunde und die Bundesrepublik gedient!
Herr Rache, Nein ich schäme mich nicht. Und die Aktivität von Herrn McKenzie können Sie ja gerne mal nachvollziehen. Seine Legislaturperioden waren geprägt von so gut wie keinen Gesetzesentwürfen und viel Schwurbelei.
Sie haben in Thüringen doch überhaupt nichts auf die Reihe bekommen. Was möchten Sie Herrn McKenzie bitte unterstellen? Können Sie über seine Arbeit im Forum urteilen? Tun Sie der Bundesrepublik Deutschland einen Gefallen und lösen Sie die UPS endlich auf. Sie sind ein Fall für den Verfassungsschutz und nicht für die Regierungsbank!
Also ich habe jedes Recht Herrn McKenzie zu kritisieren. Da war nämlich sowas mit freier Meinungsäußerung und so. Und auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen, haben wir einige gute Dinge umgesetzt. Ua. die landeseigene Wohngesellschaft, die Initiativen für das Ende des Bildungsföderalismus, die Stärkung der digitalen Infrastruktur an Schulen und die aktuellen Initiativen für den Insektenschutz, welchen Ihre Fraktion ausdrücklich begrüßt hat, sowie den Coronabonus für Pflegekräfte.
Von den Grünen zur Allianz ist auch ein bemerkenswerter Karriereweg. Vielleicht auch, weil keine weitere Partei im demokratischem Spektrum nach den Skandalen Sie mehr haben wollte? Sei es drum. Die Frage ist doch auch, weshalb Sie es nicht geschafft haben, aktiv im Forum etwas zu verändern.
Frau Erich,
Sie, Ihre Partei und die Regierung in Thüringen sind der einzige Skandal. Schämen Sie sich eigentlich nicht, dass sie einen versierten Fachpolitiker so behandeln? Herr McKenzie hat immer treu für seine Parteifreunde und die Bundesrepublik gedient!
Herr Rache, Nein ich schäme mich nicht. Und die Aktivität von Herrn McKenzie können Sie ja gerne mal nachvollziehen. Seine Legislaturperioden waren geprägt von so gut wie keinen Gesetzesentwürfen und viel Schwurbelei.
