Beiträge von Dr. Joachim Holler
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Die Gesichter der Demokratie bilden Großteils Gesetze und allen voran das Grundgesetz, wobei sie bedauerlicherweise nicht von dem zu kennen scheinen.
Das ist das was ich meine, nur das was hier Usus sein soll, aber die Demoktatie ist vielschichtiger, als der Kleingeist der hierzulande als Demokratie gehandhabt wird, dass meine ich mit viele Gesichter.
Welche Demokratien gefallen Ihnen denn? Russland und China beispielsweise?
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Die Gesichter der Demokratie bilden Großteils Gesetze und allen voran das Grundgesetz, wobei sie bedauerlicherweise nicht von dem zu kennen scheinen.
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Alles Gute für Ihre Zukunft!
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Herr Präsident,
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
die Geschäftsordnung unseres Landtages hat sich in den letzten Legislaturperioden bewährt und ist insgesamt so ausgereift wie kaum eine andere in einem deutschen Landtag. Ich sehe keine Probleme darin, die Geschäftsordnung des 5. Bayerischen Landtages zu übernehmen, bin aber gleichzeitig auch offen für Verbesserungsvorschläge, so es denn welche geben sollte.
Vielen Dank.
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Herzlich Willkommen zurück!
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Der Titel der PK hat seine Neugierde geweckt.
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Moin!
Einen Überblick gibt es hier: Einführung
Hilfe finden kannst du auch hier: Fragen an den Wissenschaftlichen Dienst Einfach die Fragen stellen, die du hast.
Ansonsten kannst du auch hier einfach fragen!
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Ich halte mich an das, was einst von den Väter des GG erdacht.
Zum Glück interessiert das die Gerichte nicht. Wobei, nachdem Sie es ja gar nicht schaffen irgendwelche Gesetze zu verfassen, geschweige denn zu verabschieden, ist das ohnehin irrelevant.
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Schaltet sich als Gast dazu, weil die Sozialdemokraten bei den Sondierungsgesprächen in Bayern heute komischerweise die Arbeit verweigern.
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Hier können ab sofort Direktkandidaturen für die Wahl zum 6. Bundestag eingereicht werden.
Einsendeschluss: 24.03.2021 um 23:59 Uhr.
Laut Spielregeln muss die Kandidaturenphase für die BT-Wahl 3 Tage dauern. Das wäre dann bis zum 25.03. 14:22.
Um genau zu sein, eine Woche...§ 12 III vDGB
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Also ich muss hier schon mal meine Verwunderung darüber kundtun, dass die Administration sich hier weiter konsequent weigert, der gewählten Bundeswahlleiterin ihre Rechte wiederzugeben und gleichzeitig immer wieder aufs neue Fristen hinsichtlich der Einleitung von Wahlen, der Öffnung des Wahlregisters und der Öffnung der Threads für die Listeneinreichung versäumt. Ich glaube, seit die Admins die Aufgabe der Bundeswahlleitung übernommen haben, gab es nicht eine einzige Wahl, die hinsichtlich der Fristen bisher reibungslos abgelaufen ist. Mal davon abgesehen, dass die Admins das Urteil des Obersten Gerichts zu diesem Fall einfach konsequent ignorieren und mal wieder definitiv die Grenze dessen überschreiten, worauf sich die Spielerschaft eigentlich geeinigt hat.
Ich glaube wir alle haben uns das hier nun wirklich lange genug angeschaut und ich würde sehnlichst darum bitten, dass man dieses Problem irgendwie in den Griff bekommt. Ich gebe auch gerne einige Lösungsvorschläge:
1. Die Admins tragen sich die Termine in ihren Kalender ein (oder einigen sich intern darauf, dass ein bestimmter Admin die Wahlleitung übernimmt und sich dann auch entsprechend mit der Thematik auseinandersetzt)2. Die Admins geben der Bundeswahlleiterin Vici ihre Rechte wieder
3. Die Admins einigen sich im Einklang mit Vici darauf, dass diese von ihrem Amt zurücktritt
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Ich beantrage hiermit gem. § 2 Abs. 4 BayLTGeschO die vollständige Übernahme der Geschäftsordnung des 5. Bayerischen Landtages: Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
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Ich schlage Sebastian Fürst vor.
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Er selbst kann nicht mal die Stelle im Grundgesetz zitieren, die seine Forderungen in Bezug auf das Amt des Bundespräsidenten rechtfertigen würde, aber auf solche Sachen soll Herr McKenzie eingehen? Genau mein Humor.
Nur weil eine wie Sie, es will springe nicht nicht und gebe den Zitiermeister, es ist wohl kaum mein Problem, wenn Sie nicht fähig sind aus dem genannten Artikel etwas herzuleiten, Ende!
Nö, aber es ist auch nicht unser Problem, wenn Sie nicht in der Lage dazu sind, Ihre an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen in einer vernünftigen Art und Weise zu belegen oder zu erklären. Behaupten Sie doch was Sie wollen - aber dann leben Sie halt damit, dass sich niemand mehr für Ihre mehr und mehr peinliche Darbietung interessiert.
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Auch an dieser Stelle noch noch einmal herzlichen Glückwünsch zum Wahlergebnis!
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Sehr geehrte Frau Hirsch,
vielen Dank für die Glückwünsche! Ich habe tatsächlich mit dieser Frage von Seiten der Konservativen Partei gerechnet und beantworte diese gerne.
Der Landtag ist sehr zersplittert, entsprechend breit sind auch die Möglichkeiten für Koalitionen. Wir als Grüne haben uns zunächst für die Sondierung von drei Varianten entschieden, bei denen wir der Meinung waren, dass die inhaltlichen Differenzen handhabbar sind. Schließlich sind auch unsere personellen Ressourcen nicht unendlich, das parallele Führen von Sondierungsgesprächen mit vier oder gar mehr Konstellationen ist für uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu stemmen, weshalb wir zunächst die naheliegenden Konstellationen sondieren wollen.
Wir schließen aber keinesfalls aus, dass die Konservative Partei Teil unserer Regierung werden kann, soweit sich die Gespräche in den anderen Konstellationen als nicht zielführend herausstellen. Insoweit ist die Nicht-Einladung Ihrer Partei kein Ausschließen, sondern zunächst viel mehr ein Priorisieren der möglichen Koalitionsvarianten, da die Konservative Partei eben wohl inhaltlich am weitesten entfernt von Grünen und SDP ist.