Zuerst und natürlich absolut obligatorisch muss man - wie von Niels, denke ich, mal bei den Formatvorlagen im Bundestag erwähnt - eine Sache ansprechen:
das Handbuch der Rechtsförmlichkeit
Dort drin findet man sehr viel über Legistik / Rechtsförmlichkeit, also wie Gesetze formal aussehen sollten. Hilft nicht immer, verwirrt manchmal, aber doch eine nette Quelle.
Werkzeuge für Gesetzgebung
Hier können Werkzeuge, Handbücher, Arbeitserleichterungen etc. und sonst alles geteilt werden,
was die Gesetzgebungsarbeit in Bund und Ländern unterstützen kann.
Andere Beiträge werden sanktioniert und gelöscht.
Und wenn Sie den Faden schon aufmachen; welchen Koch würden Sie wählen?
Wir können natürlich nur aus den Köchen auswählen, die mit uns ein Restaurant eröffnen wollen. Und Stand jetzt schaut auf sein Handy sind noch keine Einladungen eingetrudelt. Ich denke wir haben etwas mit allen in Frage kommenden Parteien gemeinsam aber auch viel nicht gemeinsam - genau deswegen treten wir ja separat an. Es werden harte Verhandlungen.
Wir stellen ja insgesamt eine Medianverschiebung zu den "großen drei" Parteien fest. Ist die Zeit der Kleinparteien im Bundestag womöglich einfach vorbei? Wie bewerten Sie diese Entwicklung?
Das ist tatsächlich sehr bedauerlich. Einen Rückgang in ein Zweieinhalb-Parteien-System oder dergleichen kann sich eigentlich niemand wünschen.
Tatsächlich haben diese Bundestagswahl sehr viele Parteien teilgenommen, was für unsere Demokratie eigentlich eines der besten Zeichen ist, die es geben kann. Tatsächlich ist es doch die ungewöhnliche Stärke der Allianz und die Konsolidierung des linken Lagers in der SDP die diesen Eindruck hervorruft.
Genauso wie die Konsolidierung des liberalen Lagers in zwei Parteien: uns und den Grünen, zugegebenermaßen beide eher linksliberal eingestellt. Denn weder Forum noch BürgerUnion ist der Einzug gelungen. Gerade auch diese Wählerschichten müssen wir in dieser Legislaturperiode im Bundestag vertreten.
Wir selber sind - solange wir im Bundestag vertreten sind - natürlich Profiteure dieser Entwicklung. Wir sind uns unseres Wertes bewusst und sind in alle Seiten koalitionsfähig. Um es nach Gerhard Schröder zu sagen: es wird vielleicht wieder Koch und Kellner geben, aber der Kellner kann vielleicht künftig den Koch wählen.
Ich denke die Bürgerinnen und Bürger wissen um die wichtige Funktion der Kleinstparteien und werden uns auch weiterhin das Vertrauen in den Wahlen schenken.
verzieht kurz das Gesicht, als er sich beim Öffnen der Speziflasche fast (!) am Deckel schneidet
Herr Lukas Kratzer , die Piraten sind heute an der 5%-Hürde gescheitert und nur durch das Direktmandat von Frau Schmidt im Bundestag vertreten. Was bedeutet das für die Piraten?
Offensichtlich haben die Menschen in NRW großes Vertrauen in meine Kollegin. Wir nehmen dieses Wahlergebnis und den Auftrag der Wähler mit der nötigen Demut an, es beim nächsten Mal besser zu machen.
Ich denke es lag vor allem an einer zu gering erklärten Politik für diese Wahl, die Menschen wussten nicht wirklich wofür wir stehen. Auch wenn sich diesen Wahlkampf keine Partei wirklich goldig benommen hat.
Mit Ausnahme der CDSU natürlich, wenn ich das hastig ergänzen darf.
schleicht sich unauffällig unter die Anwesenden und grüßt Ella und Wolfgang
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Achso, diese Werbung geht ja. Ich dachte schon gleich kommt der Spot für McHawk Ice Cream Co.
Natürlich nicht-alkoholisch. Man soll beim Wahlakt ja voll seiner Sinne sein.
Ich bin 3 Promille gewöhnt, da bin ich voll meiner Sinne
Dann kannst du gleich nach der Wahl ja noch an der Übung der freiwilligen Dorffeierwehr teilnehmen.
Natürlich nicht-alkoholisch. Man soll beim Wahlakt ja voll seiner Sinne sein.
Antrag, die Wahlvorstände zu verpflichten im gesamten Bundesgebiet für Wählerinnen und Wähler Wasser und Erfrischungsgetränke bereitzustellen! Macht das Schwitzen vllt erträglicher...
Könnte jemand Emilia von Lotterleben und Tatjana Ivanova die Rechte für's Forum der zweiten OG-Kammer geben?
Wahl von Emilia: Wahl; Vorgänger: Viktoria Christ-Mazur
Wahl von Tatjana: Wahl; Vorgänger: vakant
Danke!
Wenn man ganz pingelig sein will, könnte man sogar noch sagen, dass ein Wahlvorschlag für das Amt eines Ministerpräsidenten von einer Fraktion eingebracht werden muss, und zwar "ausdrücklich" von einer Fraktion.
In der Mitteilung des scheidenden MPs fehlt aber leider jede Fraktionsbezeichnung.
Aber gut, wir wollen ja nicht unbedingt so kleinlich sein (die Landtagspräsidentin aber vielleicht). Man muss nicht um jeden Preis Opposition betreiben.
Frau Präsidentin,
die Gruppe der vPiratenpartei Bayern (vPiraten) setzt sich wie gewohnt aus meiner Person zusammen.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Bundeswahlleiter,
hiermit reiche ich fristgerecht die Liste der vPiratenpartei Deutschland (vPiraten) ein, die sich wie folgt zusammensetzt:
1. Lukas Kratzer
2. Dr. Carmen Schmidt
Mit freundlichen Grüßen
Lukas Kratzer
Generalsekretär
Initiative Arbeitsgesetzbuch
Die Initiative Arbeitsgesetzbuch setzt sich für die Verabschiedung eines Arbeitsgesetzbuches ein.
Dabei gilt grundsätzlich das Prinzip der "begrenzten Sachreform": das bisherige Arbeitsrecht soll vereinheitlicht und wenn möglich vereinfacht werden. // SO: dabei würde ich auch Sim-Off-Recht einbeziehen
Politisch bedeutsame Änderungen werden nur bei parteiübergreifendem Konsens durchgeführt.
Lücken sollen im bestmöglichen Interesse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gefüllt werden.
Die erste Schritte der Initiative werden voraussichtlich sein:
Ziel der Initiative ist es, das Arbeitsgesetzbuch schneller als das Bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten zu lassen, so wird aktuell das Jahr 2045 angepeilt. Selbst unter Berücksichtigung der aktuellen Geschwindigkeit des Gesetzgebers scheint dies machbar.
Dabei soll in geeigneten Abständen die Öffentlichkeit unterrichtet werden, um Feedback zu erhalten und die öffentliche Debatte und Diskussion über die Zukunft der Arbeit mitzugestalten.
Die Arbeit der Initiative wird voraussichtlich erstmal über Discord stattfinden: https://discord.gg/yZvPBynC7f
Interessierte können sich jederzeit melden und mitarbeiten.
// SO: Ich habe keine Ahnung inwiefern das mit mehreren Leuten überhaupt funktionieren könnte, aber man kann es ja mal probieren.
// Auch hinsichtlich der Geschwindigkeit habe ich nicht allzu große Erwartungen (wie die Forum-Öffentlichkeit hoffentlich generell); kenne das ja von mir selber: größere Gesetzgebungsprojekte neigen gerne zum Stoppen zu kommen, weil man sich in Details verrennt oder man einfach nicht die Zeit hat, sich damit 8h am Tag zu beschäftigen.
// Die Angabe 2045 ist deswegen nur halb scherzhaft gemeint.
// Ob und wieviel Zeit ich persönlich auch dafür aufwenden kann, weiß ich auch noch nicht. Es gibt ja noch andere interessante Felder außerhalb des Arbeitsrechts, die man im Bundestag oder Landtag behandeln kann.
lädt über das Preuß-WLAN 221 892 Dateien herunter
Update: mein LaTeX-Dokument funktioniert nun. (Die 221 892 Dateien waren die Neuinstallation von LaTeX, weil die Paketaktualisierung manuell nicht geklappt hat...) Ich kann endlich bis zu 14 Gliederungsebenen verwenden, um ein automatisches Inhaltsverzeichnis meiner Paragraphen zu generieren. Und kann dabei sich selbst aktualisierende Referenzen benutzen.
Ist zwar etwas unhandlicher und eindeutig mehr Spaghetticode als Word, aber... Word ist halt Word.
Gibt noch einige Fehler mit der Verwendung von SubClauses, also z.B. "§ 20a", da ist das Paket welches ich benutze noch etwas umständlich, aber die verwendet man normalerweise ja eh nicht bei neuen Sachen...
Kleines Beispiel des ersten Abschnitts des SGB I (die roten Bereiche sind von Acrobat, normalerweise werden die nicht angezeigt; wenn man auf sie klickt kommt man direkt zum entsprechenden Paragraphen). Das ganze ist natürlich später für die "Initiative Arbeitsgesetzbuch" oder was auch immer gedacht, weil ich die dutzenden Seiten nicht mit Word manuell verwalten werden... also falls es zu dem Projekt kommt
Für interessierte hänge ich mein Testdokument mal an. Man beachte auch in einem "guten" PDF-Viewer (wie Acrobat; nicht: Google Chrome) die Möglichkeit des Anzeigens der Gliederungsebenen als Bookmarks, was eine einfache Navigation ermöglicht.
Die Liste der vPiratenpartei Bayern tritt an.
Definitiv festhalten kann man: im Gegensatz zur Bevölkerung im echten Leben sind queere Personen hier deutlich überrepräsentiert (siehe statista, in der jüngeren Altersgruppe etwa 8%, in den älteren weniger). Das führt denke ich ganz natürlich dazu, dass sich diese Personen auf Grund ihrer direkten Betroffenheit mehr mit queeren Themen beschäftigen und das dementsprechend auch in die Sim einbringen.
Herr Hohenelmen-Lützburg, Paul Foxowitz von Lucifer Media hier, ich hätte eine Frage!
Planen Sie, in Zukunft Christian von Wildungen als Ministerpräsidenten Bayerns zu ersetzen?
Aber ,aber Herr Foxowitz, niemand kann mich ersetzen.
Sicher der Herr Kollege ist ein guter und höchst versierter Politiker und hätte irgendwann das Zeug , mein legitimer Nachfolger zu werden, aber ersetzen kann mich niemand, ein Wildungen ist einmalig.
Gott schütze Bayern und seinen Premier.
Ein Wildungen ist einmalig - dem kann denke ich jeder zustimmen; da hat der Ministerpräsident Recht
