Beiträge von Mijat Russ

    Nunja. In beiden Ländern, in denen wir angetreten sind, haben wir dennoch starke Ergebnisse erzielt. Ich bedanke mich auch bei meinen zahlreichen Wählerinnen und Wählern. Wir sind aber auch eben nur in 2 Ländern angetreten. Ich hätte uns schon nicht so schlechte Chancen in Hamburg und Bayern ausgerechnet, nach den letzten Ergebnissen. Unser Zweitstimmenergebnis zeigt, dass wir auch dort, wo keine Direktkandidaten der SDP angetreten sind, gewählt werden. Da müssen wir künftig unser Potenzial besser ausschöpfen.

    Mijat Russ :

    Die SDP hat, als stärkste Kraft, wieder einmal den Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler erhalten.
    Wie stellen Sie sicher, dass die SDP diesmal produktive und effiziente Gespräche führt und unser Land nicht wieder wieder 2/3 der Legislatur auf eine handlungsfähige Regierung warten muss?

    Nun, das liegt natürlich nicht nur an uns - wie auch in der Vergangenheit. Dennoch bin ich natürlich darauf bedacht, möglichst zügig gute Ergebnisse zu erzielen und werde sofort nach der Verkündigung des Energebnisses mit dem Vorstand Einladungen an mögliche Partner versenden.

    Schwierig da etwas zu sagen. Vieles ist noch unklar, deswegen kann ich nur vage formulieren.


    Also wir haben einige Stimmen verloren, so wie wir es auch erwartet haben. Dennoch sind wir stärkste Kraft, das freut uns und diesem Auftrag wollen wir gerecht werden. Auf mein persönliches Abschneiden in Thüringen bin ich noch sehr gespannt, möchte aber Helmut Kohle sehr zu seinem starken Abschneiden gratulieren, ebenso wie den grünen Kandidaten in Hamburg und Bayern.

    Weekly Photo: Brandenburg Gate in Berlin, Germany at Night ...


    SDP - Wir. Zusammen. Jetzt. - Wahlkampfabschluss in Berlin



    Am frühen Abend traf Mijat Russ nach einer mehrstündigen Bahnreise in Berlin ein. Am Morgen besuchte Russ noch in Weimar die Universität und tauschte sich mit Studierenden der Fachrichtung Bauingenieurwesen und diskutierte verschiedene Konzepte zum Thema "klimaneutrale Städte". Um 19:00 hielt Mijat Russ vor dem Brandenburger Tor seine letzte Rede vor der Bundestagswahl am 16.01.


    "Hallo, Ihr da!


    Morgen ist Bundestagswahl. Ich wollte das nochmal gesagt haben, bevor es jemand vergisst. Also stellen wir vorher klar: Wählen gehen. Danke.


    Ja, jetzt stehe ich hier und soll erzählen. Aber ich habe schon sehr viel erzählt. Heute Morgen zum Beispiel. Da habe ich mit Studierenden der Uni Weimar ausgetauscht und habe viel mitbekommen. Unter anderem sprach ich mit einem Mitglied von Fridays for Future, Lina. Sie erählte mir von Ihrem Wunsch, Gebäude in Zukunft nachhaltig konstruieren zu können. Sie sollen sich in die Natur einfügen und einen eigenen Beitrag zu einer grünen Stadt leisten. Doch damit das möglich werden kann, muss es auch Unternehmen geben, die diese Gebäude bauen. Es braucht also Leute, die sich trauen, auf die Zukunft zu setzen. In diesem Punkt habe ich dann wieder unser Wahlprogramm in der Pflicht gesehen: Wir können und müssen dafür sorgen. Dafür sorgen, dass die Häuser der Zukunft nachhaltig sind.


    Ein weniger erfeuliches Gespräch hatte ich aber am Montag in Dresden. Ich redete mit einem ehemaligen Besitzer eines Bekleidungsgeschäfts. Bereits vor der Pandemie habe er den Effekt des Online-Shoppings gemerkt. Doch nun nach 2 Jahren wechselnder Einschränkungen könne er es sich nicht mehr leisten, sein Geschäft weiter zu führen. Die Miete müsse er dennoch bezahlen. Aus diesem Einzelbeispiel kann man noch kein abschließendes Urteil machen. Trotzdem merken wir, wie zunehmend sehr wenige, sehr reiche Unternehmen sich im Internet etablieren. Ich spreche natürlich vor allem von Amazon. Wohl kein anderes Unternehmen konnte so viel Umsatz machen, wie der Internethändler. Und prinzipiell muss man es ja nicht schlecht finden, dass das EInkaufen der Zukunft auch Zuhause möglich ist - wir müssen aber sehen was dabei alles mit dran hängt. Momentan ist es in erster Linie Ausbeutung. Immer mehr und immer billigerer Konsum können nur durch günstige Massenproduktion funktionieren. Auch im Internet gilt es daher darauf zu achten, welche Qualität wir kaufen. Zudem ist das Stärken der Monopole ein massives Problem. Sie behidnern den "freien Markt" und können den Markt nach Ihren Vorstellungen gestalten. Teilweise sogar Gesetzgebung. Daher ist es umso wichtiger, dass wir uns nicht von den vielen Lobbyisten im Bundestag blind beeinträchtigen lassen. Monopole brauchen auch im Internet Kontrolle. Und sie müssen, wenn sie Gewinn in Deutschland machen, auch hier Steuern zahlen!

    Es ist daher unerlässlich, dass wir die Vermögenssteuer jetzt endlich wieder einführen und die Umverteilung von Unten nach Oben, die in der Coronazeit stattgefunden hat, wieder zurückdrehen. So können wir auch die vielen Geschäfte, die zu Unrecht wegen der Krise belastet werden, davor retten, finanziell in den Ruin getrieben zu werden.


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    Wor wir bei unerfreulichen Problemen sind: Berlin.

    Nein, nein. So meine ich das nicht. In Berlin gelten über 40.000 Menschen als Wohnungslos. Als Obdachlos gelten davon ca. 4000 bis 6000 Menschen. das Problem ist hier präsent, gerade in den Wintermonaten. In diesem Bereich kann man die Kältehilfe und die Arbeit der R2G-Regierung erst einmal loben. Denn die Versorgung ist in diesem Bereich deutlich besser geworden über die vergangenen Jahre. Doch damit ist nur ein Symptom bekämpft. Das eigentliche Ziel muss es ja sein, dass wohnngslose Menschen eine Wohnung bekommen und sich wieder einen finanziellen Boden aufbauen können. Eine Lösung dazu haben wir parat. Bereits Alex Regenborn hat es im vergangenem Wahlkampf gefordert: Housing First. Dieses Projekt ist bereits erfolgreich durchgefpührt worden. Die Ergebnisse zeigen eindeutig: Menschen, die eine eigene Wohnung für sich haben, finden regelmäßig wieder zurück in ein geregeltes Arbeits- und Sozialleben. Sie sind dann nicht mehr oder weniger auf staatliche Unterstützung angewiesen. Housing First hilft dabei, den geistigen Zustand zu stabilisieren und Hygiene deutlich lebenswerter und menschenwrdiger durchzuführen. Kurzum: Housing First sorgt für das Wiedererlangen der Dinge, die die Meisten von uns für selbstverständlicher erachten. Die Dinge, die unser Grundgesetz als selbstverständlich erachtet. Ich denke, wir können in diesem Gebiet mit Housing First sehr viel erreichen, wenn wir es richtig anpacken. Denn die Menschenwürde, und das ist mein politisches Verständnis, steht an erster Stelle in unserem politischen Handeln.


    Genau das muss aber auch für Menschen gelten, die nicht aus Deutschland kommen oder in Deutschland leben. Schauen wir nach Belarus, wo Europa wieder einmal gezeigt hat, dass wir keine erkennbare Linie im Umgang mit geflüchteten Menschen haben. Dass Lukaschenko uns versucht unter Druck zu setzen ist nicht hinnehmbar. Unglaubwürdig wird diese Kritik nur aus Parteien, die den sekben Lukaschenko nich vor einem Jahr verteidigt haben. Dennoch muss selbstverständlich sein, dass wir die letzte Diktatur Europas gern als jüngste Demokratie erleben wollen würden. Deshalb sollten aber nicht die Menschen, die Lukaschenko an die Grenze geschickt hat, leiden müssen. Ich sage allen, die hier davon sprechen, dass Europa keine "Schwäche zeigen" darf: Schaut euch an, was da abgeht! Seht euch an, wie Menschen humanitäre Hilfe untersagt wird. Und erkennt die Not, in der sich die Menschen befinden. Es ist unsere Pflicht, diesen Menschen zu helfen. Egal ob man da mit einer christlichen, einer islamischen oder einer ganz anderen Moralvorstellung ran geht: Jeder mit einer humanen Weltanschauung wird das erkennen.


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    Es gibt viel zu tun. Auf dem Weg zu einem sozialdemokratischem Staat müssen wir die Menschen mitnehmen. Wir müssen gemeinsam handeln. Zusammen handeln. Jetzt handeln. Denn die Zeiten sind zu wichtig, um sie den Populisten und Extremisten zu überlassen. Nutzen wir linke Mehrheiten für unsere gemeinsamen Ziele. Ja, da schaue ich die vPiraten, die Grünen, die Internationale Linke an. Wir können es, also machen wir es auch!


    Macht Morgen euer Kreuz gegen Hakenkreuze. Danke."

    Zitat

    M. Russ

    Und auch wenn ich einem gewissen bayerischen Ex-Politiker nicht kopieren will, so halte ich es nicht für falsch, wenn man während seiner Schulzeit auch mal etwas mit einem Hammer, einem Nagel oder einem Brett zu tun hatte.

    Komisch waren es nicht Sie und Ihresgleichen ,welche genazu das ablehnten, als es von uns eingebracht wurde?

    Sie und ihre Gesuiínnungsfenosswe lehten doch die einführung polyterchnischen Unterricht an allen deutschen Schulen ab.

    Aber die Ablehnung war politisch motiviert, weil nichts von uns angenommen werden darf, tun Sie also nicht so als wäre es Ihre Idee!

    Ich habe nichts dergleichen gefordert, noch habe ich solches abgelehnt. Es geht mir darum, dass auch im klassischen Unterricht praktisch gearbeitet wird, nicht um "polyterchnische Universitäten". Und ja, Kooperationen mit Rechtsextremisten schließen wir aus.

    Welche "staatlichen Anlaufstellen" geben einem denn bitte genug Geld für einen Umzug von Bremen nach Bayern und garantieren dort einen vergleichbaren Job? Was ist das denn bitte alles für ein Schwachsinn, den Sie da reden? Die Bundesländer sollen sich ja eben absprechen, damit Lehrern überall eine vergleichbare Höhe an Gehalt gewährt wird. Mit Kindern muss man die Debatte auch nicht emotionalisieren, es geht ja um Kinder! Bildung ist keine kapitalistische Ware. Bildung ist Grundrecht und muss allen in vergleichbarem Maße zu Verfügung stehen. Ich habe aber ehrlicherweise bei den wilden Erzählungen Ihrerseits wenig Lust, da weiter drauf einzugehen. Wenn Sie nicht an Bundespolitik, sondern nur an Bayern interessiert sind, dann brauchen Sie auch nicht Bundespolitik kommentieren.

    Wenn die Abschlussprüfungen schon angeglichen werden sollen, dann nach bayrischen Niveau.

    Nur weil Länder wie Bremen ihre Bildung nicht in den Griff bekommen, bedeutet dies noch lange nicht das eine stärkere Angleichung und Zentralisierung die Lösung sind.

    Das hier ist ein Angriff auf den Föderalismus und bereitet zumindest mir Sorgen.

    Den Föderalismus um des Föderalismus Willen zu predigen halte ich in der Sache nicht für zielführend. Dazu gesagt werden muss, dass dadurch der Föderalismus ja keineswegs eingeschränkt wird. Natürlich profitiert Bayern davon, dass es als reichstes Land Deutschlands auch mehr in die Bildung und Lehrkräfte investieren kann, ich für meinen Teil finde genau das aber sehr ungerecht. Denn wenn wir die Qualität der Bildung von unserem Wohnort abhängt, dann diskriminieren wir und schaden unserer eigenen Zukunft.

    Market square - Attractions - Bremen


    SDP - Wir. Zusammen. Jetzt. - Mijat Russ in Bremen


    Am heutigen Mittwoch reiste der Kanzlerkandidat der Sozialdemokratischen Partei, Mijat Russ, nach Bremen. Am Vormittag traf sich Russ mit der Bremer Senatorin für Gesundheitsschutz Claudia Bernhard. Bremen hat über weite Strecken von allen 16 Bundesländern die höchste Impfqoute. "Wir brauchen in der aktuellen Situation Tempo bei den Impfungen" wiederholte sich Berhanrd und verwies auf zusätzliche Möglichkeiten, Menschen außerhalb von Impfzentren und Arztpraxen zu impfen. Insbesondere die Apotheken seien ein möglicher Ort, an welchem Impfungen flächendeckend stattfinden müssten. Russ versicherte, gesonderten Wert auf eine konsequente Pandemiebekämpfung zu legen und dabei bereits erzielte Erfolge mit in die künftigen Handlungen einzubeziehen.


    Am Nachmittag folgte eine Veranstaltung der SDP auf dem Bremer Marktplatz, bei dem verschiedene Reden von Parteimitgliedern vorgetragen wurden. Zum Abschluss hielt Mijat Russ eine Rede:


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    "Ja, dankeschön. Vielen Dank, dass ihr mich nach den bereits getätigten Wortbeiträgen nun auch ertragt.

    Es ist kein Zufall, dass ich für meine erste Station im Wahlkampf die Stadt Bremen gewählt habe. Natürlich gibt es viele Gründe, in die Hansestadt zu kommen. Mich haben 2 Themen dazu bewegt.

    Zum einen ist es die grandiose Pandemiebekämpfung, die Bremen in den letzten 2 Jahren hinter sich hat. Es hat sich gezeigt, wenn Vertrauen in das Gesundheitssystem und das Gesundheitsministerium vorhanden ist, dann kann Gesundheitspolitik auch viel gemeinschaftlicher funktionieren. Wir müssen Extremisten nicht das Feld der Kommunikation überlassen. Wir müssen zu den Menschen gehen, niedrigschwellige Angebote machen und für Gespräche offen sein. Das müssen wir uns insbesondere für die Zeit nach der Pandemie merken. In einer Zeit, in der Medizin oft Großkonzerne, Gewinne und Unpersönlichkeit bedeuten, müssen wir einen anderen Weg gehen. Ich zeige auch Verständnis für jeden, der kein automatisches Vertrauen in die Pharmalobby hat - das verlangt ich nicht. Doch gerade jetzt, wo wir einen unfassbar gut erprobten Impfstoff haben, der uns gegen eine globale Pandemie effektiv schützen kann, sollten wir uns eben impfen lassen.


    Das zweite Thema ist eines, welches mich persönlich seit längerer Zeit bewegt. Lasst mich dzau kurz in die Vergangenheit reisen. Eine Zeit, in der ich noch die Schule besuchte. Diese Zeit war beherrscht von Lehrermangel, von Overheadprojektoren (wir haben das ja PoliLux genannt) und Unflexibilität. Wenn man das so hört, dann könnte man meinen, dass in den letzten 20 Jahren nicht allzu viel passiert ist. Denn die aktuelle Lage sieht doch nicht viel besser aus. Gerade hier in Bremen herrscht zum teil eine prekäre Lage. Ich rede hierbei nicht nur von der PISA-Studie. Dass Städte dabei ohnehin anders abschneiden, muss einem ja zum Beispiel klar sein. Mir geht es viel mehr um den extrem hohen Unterrichtsausfall und die mangelnde Ausstaatung in den Schulen. Wer ist denn daran schuld? Paradoxerweise gibt es da wohl Niemanden. Denn nur in den seltensten Fällen liegt es daran, dass Unwille unsere Bildung bremsen würde. Viel eher ist es die Sachlage, dass die Finanzierung nicht funktioniert. Wenn wir wollen, dass Länder und Kommunen auch Personal und Ausstattung finanzieren können, dann muss der Bund mehr Mittel für die Länder zu Verfügung stellen. Doch damit ist es nicht getan. Zur Bildungsgerechtigkeit, die wir alle erreichen wollen, gehört es auch, dass wir die massiven Unterschiede zwischen den Bundesländern vernichten. Es ist nicht schlimm, dass der geographie Unterricht in Sachsen anders ist als der in Hamburg. Aber das ein Abschluss aus Bayern mehr wert ist, als der aus Bremen ist unhaltbar und ungerecht. Unsere Herkunft, weder die finanzielle, noch die geographische, darf bestimmen, welche Chance wir auf Bildung haben. Daher fordern wir eine Angleichung der Abschlussprüfungen. Genauso müssen die Besoldungen endlich angepasst werden. Wo sind wir denn, wenn ein Bundesland dem anderen die Lehrer klaut? Ein Personalwettbewerb auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen ist absolut fehl am Platz. Zuletzt will ich auch noch das Wort "Unflexibilität" eingehen. Denn das ist es, was unser Bildungssystem häufig beschreibt. Wir sind sehr festgelegt auf klassischen Unterricht, klassische Medthoden und klassischen Lernstoff. Doch unsere neue Welt fordert viel mehr, ganz andere Dinge von uns Menschen. Nicht nur im Bereich digitale Kompetenz. Es ist daher dringend notwendig, dass wir dazu ermutigen, Bildung individueller, aktueller und breiter zu gestalten. Was ich zum Beispiel meine: Es muss möglich sein, ein Abitur in Deutschland zu erhalten, ohne ein allumfassendes Wissen über Vektoren zu haben. Und auch wenn ich einem gewissen bayerischen Ex-Politiker nicht kopieren will, so halte ich es nicht für falsch, wenn man während seiner Schulzeit auch mal etwas mit einem Hammer, einem Nagel oder einem Brett zu tun hatte.


    Wenn wir das alles schaffen, dann glaube ich, haben wir beste Chancen in Sachen Bildung endlich wieder an die Weltspitze zu kommen. Bildung bedeutet Investition in die Zukunft, die sich garantiert lohnen wird. Lasst uns darum die "Bildungsoffensive 2022" wählen. Dafür macht man seine Kreuze bei der SPD. Danke!"