Beiträge von Maria Cortez

  • Die Grünen NRW | Pressekonferenz nach der Landtagswahl

    Ja, meine Damen und Herren,


    sie können es sich sicherlich denken, das ist heute kein guter Tag für uns Grüne. Wir haben das Votum der Wählerinnen und Wähler gehört und ich übernehme als Landesvorsitzende für dieses Ergebnis die volle Verantwortung. Wir werden uns nun der internen Aufarbeitung der letzten Monate widmen und uns selbst dabei hart in die Kritik nehmen. Wir denken, wir konnten einiges erreichen, in der letzten Legislatur. Leider haben usn die Wählerinnen udn Wähler ein neues Mandat zur Regierungsbildung verwehrt und das nehmen wir voll an. Wir sind natürlich offen für Gespräche aller Art, um gemeinsame Möglichkeiten auszuloten, aber wir wollen auf keinen Fall um jeden Preis regieren. Für uns steht nun die Aufarbeitung im Vordergrund und wir hoffen, zur nächsten Wahl wieder stärker zurückkommen zu können.


    Bis dahin danke ich Ihnen allen für die Aufmerksamkeit, für Fragen stehe ich nun gern zur Verfügung.

  • Treffen auf neutralem Boden im Ostseebad Sopot

    Zitat von Christian von Wildungen

    Liebes Frl. Cortez, dafür sind Sie als deutsche Außenministerin , nun aber gewiss nicht zuständig und der polnische Außenminister Herr Dr. Zbigniew W. Rau, wird wissen was er tut. sicherlich wird er, ob ihrer Einmischung in interene Angelegenheiten, weniger erfreut. Denn die Republik Polen, steht nicht so unter der Knute des Moloch zu Brüssel, genannt EU, dieses Land hat sich eine gewisse Unabhängikeit bewahrt, die Deutschland, als Generalzahlmeister eigentlich auch haben sollte.

    Dennoch, auch Polen hat sich an EU-Recht zu halten, immerhin haben sie damals diese Ratsverordnung ja mitgetragen. Ich gehe also auch davon aus, dass mein Kollege im Außenministerium weiß, welche Konsequenzen ein Verstoß gegen dieses geltende Recht hätte und dementsprechend gehandelt hat.

  • Treffen auf neutralem Boden im Ostseebad Sopot

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Maria Cortez

    Sollte es tatsächlich Bestrebungen des Außenministers von Weißrussland gegeben haben, dann ist meinem Ministerium davon nichts bekannt. Ein Visum hätte das Auswärtige Amt nicht ausgestellt gemäß geltendem EU-Recht und eine Information über die Einreise eines Regierungsmitgliedes gab es in meinem Ministerium ebenso nicht.

    Wertes Fräulein Cortez, seit wann ist das deutsche Außenministerium für die Ausstellung polnischer Visa zuständig? Am deutschen Wesen soll die Welt genesen oder wie???

    Da ist mir grad tatsächlich ein Fehler unterlaufen. Entschuldigung.


    Dennoch gilt die Aussage weiterhin. Auch die polnischen Behörden werden sich sicherlich an geltendes EU-Recht gehalten haben und bei einem wie auch immer gearteten Versuch des Außenministers die Mitgliedstaaten informiert und die Einreise des Herren abgelehnt hätten.

  • Treffen auf neutralem Boden im Ostseebad Sopot

    Sollte es tatsächlich Bestrebungen des Außenministers von Weißrussland gegeben haben, dann ist meinem Ministerium davon nichts bekannt. Ein Visum hätte das Auswärtige Amt nicht ausgestellt gemäß geltendem EU-Recht und eine Information über die Einreise eines Regierungsmitgliedes gab es in meinem Ministerium ebenso nicht.


    Sollte sich der Außenminister dennoch unerlaubterweise auf deutschem und europäischen Hoheitsgebiet aufgehalten haben, werden wir mit klaren Konsequenzen reagieren müssen.

  • AA | Mitteilungen des Auswärtigen Amtes

    Berlin.


    Bundesaußenministerin Dr. Cortez partizipiert zur Stunde am Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister. Themen sind dabei der neuerliche Bruch Weißrusslands mit rechtsstaatlichen Regeln sowie die Verkettung Russlands in diese Geschenisse. Cortez zeigte sich optimistisch, neue Sanktionen gegenüber den Machthabern in Belarus beschließen zu können.

  • AA | Statement zur Situation in Belarus


    – Pressemitteilung –


    IIIIIIIII


    Die Bundesministerin des Auswärtigen, Dr. Maria Cortez, erklärte nach dem EU-Gipfel die Richtigkeit der harten Sanktionen gegenüber Weißrussland. ,,Das Terror-Regime in Minsk muss mit allen verfügbaren Mitteln ausgebremst und gelähmt werden. Nur so erreichen wir echte Freiheit sowie Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in Belarus.'' begründet sie die Sanktionen.


    Nachdem das Gespräch mit dem Botschafter Weißrussland gestern am späten Abend keine Klarheit in die Situation brachte, sprach sich Dr. Cortez für weitere harte Sanktionen gegen Weißrussland aus. ,,Die europäische Wertegemeinschaft musste handeln und das haben wir heute. Aber das kann nicht das Ende der Fahnenstange gewesen sein.'' erklärte sie heute Nachmittag. Für die Bundesministerin müsen nun rasch wirtschaftliche Sanktionen folgen. ,,Weißrussland muss sich entweder strikt demokratisieren lassen oder spüren, wohin Tyrannei und Diktatur zwangsweise führen werden'', so Dr. Cortez. Die Bundesministerin wird in den nächsten Tagen Gespräche mit ihren Kolleginnen und Kollegen führen, um weitere Sanktionen zu beschließen.

  • AA | Statement zur Situation in Belarus

    Zitat von Christian von Wildungen

    Was wäre passiert wen ndie Maschine explodiert wäre, hätten Sie das dann auch Herrn Lukaschenko in die Schuhe geschoben?

    Nur weil sich jemand diesem koruppten Drecksladen von EU nicht beugen will, muss er noch kein Diktator sein!

    Wenn Sie schon von Diktatur reden, so passt das doch wohl besser zu Ihrer EU, welche einst freie Nationalstaat ihren Willen aufzwingt!

    Sie argumentieren hier mit Behauptungen und Scheinwahrheiten. So werde ich einen sachlichen Austausch mit Ihnen sicher nicht führen.

  • AA | Statement zur Situation in Belarus

    Zitat von Christian von Wildungen

    Nun es lag eine Bedrohungslage vor. Inwiefern diese gerechtfertig war, dass muss geklärt werden.

    Das man nebenher noch einen Terroristen festnahm, ist ein positiver Nebeneffekt.

    Der Mann stand schließlich auf einer Terrorliste.

    Wieso mischt sich die deutsche Regierung eigentlich in die Angelegengeiten eines fremden Staates?

    Nun, Herr Wildungen, wir mischen uns ein, weil die Regierung Weißrusslands in einer Art und Weise den internationalen Luftverkehr gestört hat, dass man es ja Piraterie nennen könnte. Europa und auch Deutschland wird nicht zusehen, wenn Diktatoren versuchen, sich ihrer Kritiker zu entledigen.

  • Carsten Müller - Kandidat für die Bundesversammlung

    Zitat von Dennis Willenburg
    Zitat von Maria Cortez

    Und wenn der BUW einen unterstützt, sollte man doch erkennen, dass man auf dem Holzweg unterwegs ist.

    Frau Cortez nur weil die BUW Herrn Müller als geeigneten Kandidaten sieht, heißt es nicht, dass wir Herrn Willenburg's Person unterstützen, noch die Partei selbst.

    Das hab ich ja auch nicht gesagt. Aber es ist doch bemerkenswert, dass der BUW Herrn Müller unterstützt, bei solch radikalen Positionen die der BUW einnimmt. Also entweder ist der BUW auf einmal demokratisch gewoden oder Herr Müller ist - wie gesagt - auf dem Holzweg.

  • AA | Statement zur Situation in Belarus


    – Pressemitteilung –


    IIIIIIIII Statement zur Situation in Belarus


    Die Bundesministerin des Auswärtigen, Dr. Maria Cortez, hat am heutigen Tage in einem Gespräch mit den Außenministerinnen und -ministern der EU den gravierenden Eingriff Weißrusslands in den internationalen Luftverkehr scharf veruteilt. Es brauche nun ,,klare Konsequenzen'' betonte die Bundesministerin. Dr. Cortez weiter: ,,Roman Protasewitsch ist unverzüglih freizulassen, genau wie die Passagiere der RyanAir-Flugmaschine.'' Im Zuge der Aufklärung der Situation hat Dr. Cortez den belarussichen Botschafter für heute Abend einbestellt. Die bisherigen Äußerungen der Machthaber in Minsk seien ,,abwegig und wenig vertrauenswürdig'', wie die Bundesministern erklärte.

  • AA | Mitteilungen des Auswärtigen Amtes

    Berlin.



    Bundesaußenministerin Dr. Cortez und Bundesbeauftragte Barley werden am heutigen Abend zu einer Reise in die Gebiete nahe dem Gazastreifen aufbrechen, um dort mit Israels Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu sprechen und sich ein Bild von der Lage zu machen.

  • AA | Katja Barley wird Bundesbeauftragte für den Nahen Osten

    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Maria Cortez

    ,,Es ist jetzt von größter Wichtigkeit, das Leiden der Menschen um den Gazastreifen so schnell wie möglich zu beenden.'' so die Bundesministerin dazu.

    Und was ist mit dem Leiden in Tel Aviv?

    Das ist darin mit eingeschlossen. Sie versuchen hier wieder unnötig Feindbilder zu erschaffen, indem Sie mir Israelfeindlichkeit unterstellen wollen, das finde ich schade.

    Zitat von Christopher Heusinger

    Hoffen wir mal, dass Frau Barley die Situation besser händelt als unserer Außenminister! Viel schlechter kann sie es auf keinem Fall machen!

    Frau Heusinger, ich danke Ihnen sehr für diesen konstruktiven Austausch!

  • AA | Katja Barley wird Bundesbeauftragte für den Nahen Osten


    – Pressemitteilung –


    IIIIIIIII Katja Barley wird Bundesbeauftragte für den Nahen Osten


    Die Bundesministerin des Auswärtigen, Dr. Maria Cortez, hat am heutigen Tage Frau Katja Barley nach einem vorherigen Beschluss der Bundesregierung zur Bundesbeauftragten für den Nahen Osten ernannt. Frau Barley soll in einem großen Rahmen mit teilhaben an der Findung von Lösungen und Wegen hin zur Friedenssicherung im Nahen Osten. ,,Frau Barley ist wirklich versiert in diesem Thema und genau solche Leute wie sie brauchen wir jetzt dringend.'' erklärte Bundesministerin Dr. Cortez.


    Weiterhin erklärte sie, Barley und sie werden am Dienstag gemeinsam für einen Waffenstillstand plädieren, wenn sich die EU-Außenministerinnen und Außenminister treffen. ,,Es ist jetzt von größter Wichtigkeit, das Leiden der Menschen um den Gazastreifen so schnell wie möglich zu beenden.'' so die Bundesministerin dazu.

  • AA | Bundesaußenministerin kritisert Raketenangriffe am Gazastreifen scharf

    Legitim also. Deswegen hat Israel auch ein Hochhaus mit international Medien darin bombardiert und zerstört. Das hat natürlich Sinn gemacht. Dabei hat Israel den Journalisten auch nur eine Stunde zur Evakuierung gegeben und dann nicht mal eine Verlängerung gewährt, als die Journalisten geradezu darum gefleht hatten.


    Keine Menschenleben sind mir egal. Deswegen halte ich ja so sehr an einer Waffenruhe und Verhandlungen fest. Sie sind es eher, dem die Leben egal sind, wenn sie diese Angriffe hier immer wieder aufs Neue rechtfertigen.

  • AA | Bundesaußenministerin kritisert Raketenangriffe am Gazastreifen scharf

    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Dr. Joachim Holler
    Zitat von William McKenzie

    Die Hamas schießt wahllos Raketen auf Wohngebiete und tötet Zivilisten. Israel hingegen warnt Anwohner, bevor strategische Ziele (militärische Hauptzentralen und Sitze der Terroristenführer) gezielt vernichtet werden...

    ... und tötet dabei sehr wahrscheinlich noch mehr Zivilisten als es die Hamas tun. Wie gesagt, bedauerlich, wie egal hier Menschenleben zu sein scheint.


    Natürlich ist der Angriff der Hamas absolut zu verurteilen, aber ob der Gegenschlag Israels in dieser Intensität angebracht war? Zum Vergleich: Laut offiziellen Angaben starben in Israel bis dato zehn Personen durch die Hamas-Angriffe. Durch Israels Gegenschlag starben 174 Personen, darunter 47 Kinder.

    Was kann Israel dafür, wenn die Hamas ihre Stützpunkte gezielt in Wohngebieten ansiedelt.

    Also das finde ich ja wirklich unfassbar!


    Wie egal können einem Menschenleben sein? Gerade wenn dort Menschen leben sollte man genau überlegen, was man tut und nicht einfach blind losschießen.