Beiträge von Dr. Lisa Baumgärtner
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Mit diesen Schritt, sind wir keine poplige Liste, sondern eine gesamtdeutsche Partei.
Icfh selbst werde das Amt des Parteichefs ausführen.
Erfüllt der Reichgraf Schenk von Wilfungen denn mit seiner neuen Partei auch die Voraussetzungen zur Parteigründung?
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Herzlichen Glückwunsch.
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Ich kandidiere erneut.
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Ich bitte darum @lbaumgaertner zu verifizieren. Danke!
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Abseits meiner Ambitionen möchte ich jedoch darauf hinweisen, dass die Chance auf ein weibliches Staatsoberhaupt so greifbar wie noch nie zu sein scheint. Durch die Kandidatur der von mir sehr geschätzten Kollegin der Sozialdemokratischen Partei, kann es bei dieser Bundesversammlung keine Verlierer geben. Völlig unabhängig des Wahlausganges, werden wir einen Meilenstein in der Geschichte der Bundesrepublik erreichen - und das stimmt mich äußerst glücklich. Diese Wahl ist ein erster - zugegebenermaßen, längst überfälliger - Schritt in Richtung eines modernen, weltoffenen und toleranten Deutschland.
Ich danke Dir, liebe Isabelle, dass du hierauf aufmerksam gemacht hast. In der Tat ist die Kandidatur zweier Frauen für das Amt der Bundespräsidentin ein wichtiges und lange überfälliges Signal für die Gleichberechtigung. Ich hoffe, unabhängig des Ausgangs der Wahl, dass damit ein Stein ins Rollen gebracht werden kann und viele weitere Frauen sich ermutigt und empowered fühlen wichtige Positionen zu übernehmen.
Für die anstehende Wahl wünsche ich Dir viel Erfolg. Ich bin mir sicher, dass Deutschland, ungeachtet des Ergebnisses, eine fähige Bundespräsidentin erhalten wird.
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Herr Lewerentz,
ich bedanke mich herzlich für Ihre Fragen und will mein Bestes geben Ihnen diese zu beantworten.
Sie sprechen davon, dass Sie den Diskurs fördern wollen - wie definieren Sie das und welche Rolle als Präsidentin folgt daraus?
Im politischen Alltagsgeschehen erlebe ich oft eine Verhärtung der Fronten, insbesondere bei polarisierenden Fragen. Ich will es mir zur Aufgabe machen in solchen Situationen zur Besonnenheit aufzurufen. Ich sehe die Rolle der Bundespräsidentin hier darin diese verhärteten Fronten aktiv aufzubrechen und die Beteiligten in den konstruktiven Diskurs zu bringen. Sofern sich alle Beteiligten dabei auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen wird dies vollkommen unabhängig von politischen Differenzen geschehen.
Wollen Sie nur vermitteln oder das Amt auch mit einer politischen Agenda verknüpfen?
Das Amt der Bundespräsidentin ist in meinen Augen kein Amt der politischen Agenden, sondern ein Symbol für Zusammenhalt und Vermittlung. Nichtsdestotrotz kommt diesem Amt auch eine Kontrollfunktion zu, dessen bin ich mir bewusst.
Wie definieren Sie Ihr Verständnis von einer gelungenen Amtsführung einer Bundespräsidentin - eher proaktiv-einmischend oder zurückhaltend-reserviert? Lieber meinungsstark oder lieber vermittelnd?
Diese Frage eignet sich wunderbar zum Abschluss, denn sie verbindet alles zuvor gesagte. Eine gelungene Amtsführung besteht in meinen Augen aus einer Mischung aus Zurückhaltung, Reserviertheit aber auch Entschiedenheit dort wo es nötig ist. Wie ich bereits angesprochen habe kommt dem Amt der Bundespräsidentin eine Kontrollfunktion zu und diese sollte neutral, objektiv und parteiübergreifend ausgefüllt werden.
Eine Bundespräsidentin sollte in meinen Augen in erster Linie vermittelnd agieren, das habe ich auch mir als Ziel gesetzt. Dennoch kann es manchmal sinnvoll sein verschiedene Standpunkte in die politische Debatte einfließen zu lassen. Auch das fördert den Diskurs. Solche Äußerungen sollten aber niemals als politische Wegweisungen formuliert sein. Eine inhaltliche Gestaltung der Bundespolitik entspricht nicht der Stellung, die diesem Amt im Grundgesetz verliehen wird. Als vorsichtiger Impuls aber, sind solche Äußerungen denkbar.
Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet haben zu können. Zögern Sie andernfalls nicht, weitere Fragen zu stellen.
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Da bin ich jetzt einfach mal vorgeprescht und bin davon ausgegangen, dass wir auch hier mit den Impfungen begonnen haben. Wäre ja immerhin ein Armutszeugnis, wenn wir damit nicht in absehbarer Zeit anfangen könnten.
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Dr. Baumgärtner ruft zu einer Pressekonferenz. Aufgrund der Gegebenheiten findet diese im Online-Format statt.
Liebe Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitmenschen,
wie Sie sicherlich schon erfahren haben, habe ich im Zuge der vierten Bundesversammlung meine Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin bekanntgegeben. Natürlich soll meine Kandidatur nicht wortlos bleiben, daher freue ich mich Ihnen jetzt meine Beweggründe und meine Ziele für meine Amtszeit als Bundespräsidentin darzulegen.
Wir durchleben derzeit anstrengende und zermürbende Zeiten. Die anhaltende Corona-Pandemie erfordert von uns viel Disziplin, Durchhaltevermögen und insbesondere Rücksicht mit unseren Mitmenschen. Auch wenn die ersten Impfungen das Feuer der Hoffnung in vielen wieder geweckt haben, liegt noch ein weiter Weg vor uns. Wie wichtig Zusammenhalt ist, wird besonders in Zeiten wie diesen deutlich. Ich wünsche mir in meiner Zeit als Bundespräsidentin ein Symbol des Zusammenhaltes zu werden. Wir dürfen Uneinigkeit, Zwietracht und Rivalitäten nicht die Überhand gewinnen lassen. Geeint werden wir diese Pandemie überstehen, dessen bin ich mir absolut sicher.Der politische Alltag einer Demokratie lebt vom Diskurs. Ich möchte es mir als Aufgabe setzen diesen Diskurs in meiner repräsentativen Rolle zu fördern und gleichzeitig dort zu vermitteln, wo es notwendig ist. Deutschland lebt in einer gesunden Demokratie und der Erhalt dieser gesunden Demokratie soll mir oberstes Ziel sein.
Ich hoffe, dass Sie diesen Weg des Zusammenhalts und der Einigkeit mit mir bestreiten wollen. Ich werde mein Bestes geben, den Anforderungen dieser Aufgabe gerecht zu werden.
Gerne stehe ich Ihnen im Anschluss für Fragen zu Verfügung. -
Ich kandidiere.
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Es wird ja bereits an Möglichkeiten zur künstlichen Erzeugung von Fleisch und Organen geforscht und erzielen bereits beachtliche Ergebnisse. Diese Forschungen werden allerdings finanziert und patentiert.
So ein Müll braucht kein Mensch!
Klar, lieber weiter total umweltschädliche und tierquälerische Massentierhaltung praktizieren, obwohl man eine bessere Alternative haben könnte. Und Menschen die auf Organtransplantationen warten sollen sich gefälligst nicht so anstellen, künstliche Organ braucht schließlich kein Mensch!!!
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Bestellt sich ein Croissant und einen Cappuccino.
Kommt herein, sieht ihren Kollegen und lädt ihn zum Brunch ein.
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Danke! Leider hinter einer PayWall versteckt.
Soweit die Verordnung nicht durch die Landesregierung geändert worden ist, kann hier nach dem ThürVwVfG wohl von einer Nichtigkeit ausgegangen werden. Wildungen könnte ja rechtliche Mittel einlegen. Bietet letztendlich ja auch einen Mehrwert für die Simulation.Es ging ja auch nur um die Demonstration, dass ein einfacher Erlass, Rundschreiben, whatever nicht ausreicht.
Wenn man das möchte, wozu man sich entschließen kann, muss man nur einheitliche Maßstäbe anlegen und es auf ein handhabbares Maß reduzieren, denn es möchte doch niemand, dass ich morgen damit anfange im Wege der Drittanfechtungsklage die gaststätten- und gewerberechtlichen Genehmigungen aller Landtagskantinen anzugreifen. Die Grenzziehung, was die Simulation belebt und was einfach nur Querulantentum ist, finde ich nicht wirklich machbar.
In den Spielregeln und im OGG ist geregelt, dass sich das OG mit den Angelegenheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu befassen hat. Strafsachen sind im OGG allerdings ausgenommen. Letztlich könntest du solche Klagen einreichen solange die Regeln es nicht verbieten. In der Praxis klagen hier nur die Wenigsten. Aber für den Spielspaß förderlich ist es natürlich, wenn man nicht aus Protest wild "rumklagt".
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Die zuständige Behörde ergibt sich aus folgender Verordnung:
Danke! Leider hinter einer PayWall versteckt.
Soweit die Verordnung nicht durch die Landesregierung geändert worden ist, kann hier nach dem ThürVwVfG wohl von einer Nichtigkeit ausgegangen werden. Wildungen könnte ja rechtliche Mittel einlegen. Bietet letztendlich ja auch einen Mehrwert für die Simulation.