I:L Hamburg | Ticker zur Bildung des Senats

Newsticker zur Bildung des Hamburgischen Senats
nach der Wahl zur XII. Hamburgischen Bürgerschaft

An dieser Stelle werden Informationen seitens der Partei Internationale Linke rund um die Bildung des Hamburgischen Senats veröffentlicht.

HAMBURG Die Internationale Linke hat offiziell Schritte zur Bildung eines neuen Senats für die Freie und Hansestadt Hamburg aufgenommen.

Man ist sehr erfreut über den Rekord-Wahlsieg und hat den Regierungsauftrag, den man von den Wählerinnen und Wählern erhalten habe, klar verstanden.

"Mit dieser überragenden Mehrheit, haben wir den klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler erhalten," erklärte Landessprecher Ernesto B. Dutschke am Abend.
"Deswegen haben wir uns als Hamburgischer Landesverband der I:L gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entschieden und werden stattdessen an der Bildung einer Alleinregierung als Senat arbeiten.
Ich bedanke mich bei den Piraten für alle vergangenen Kooperationen auf Landesebene und hoffe, dass es auch weiterhin thematische und inhaltliche Überschneidungen geben wird." so Dutschke weiter.

Man wolle sobald sich die Hamburgische Bürgerschaft konstituiert hat, seine Pläne zur Bildung des neuen Senats der Stadt und der Bürgerschaft präsentieren, hieß es noch am Abend von Seiten der Partei.

HAMBURG Ob der weiße Rauch der an diesem Abend aus der Flora strömt etwas damit zu tun hat, bleibt unkommentiert,

jedoch lies der Hamburgische Landesverband der Partei Internationale Linke heute Abend stolz über die Pressekanäle verkünden:

"Der neue Hamburgische Senat steht!"
Einzelheiten zur Aufteilung der Behörden und zur personellen Besetzung des Senats sollen in Kürze bekannt gegeben werden.

HAMBURG Nach seiner Wahl zum Präsidenten der Bürgerschaft gab I:L-Landessorecher Dutschke gegenüber den wartenden Journalist*innen ein kurzes Statement ab

Zitat von Ernesto B. Dutschke

Ich danke der Bürgerschaft für dieses unglaubliche Vertrauen. 100 % hätte selbst ich nicht erwartet und bin sehr stolz auf dieses Ergebnis als Lohn für meine politische Arbeit.
Natürlich hoffe ich, dass ich das in mich gesetzte Vertrauen auch erfüllen kann.
Außerdem kann ich der Hamburgischen Bevölkerung heute Nacht versprechen, dass wir schon bald (hoffentlich bis zum Ende der Woche) ein neues Senatspräsidium haben werden.
Wir als I:L sind bereit für die Verantwortung und der zu-nominierende Senat steht.

Auch die ersten Gesetzesentwürfe sind bereits ausgearbeitet und warten auf ihren Auftritt in unserem Stadtparlament"