Zur Kenntnisnahme
Mittwoch, den 15. November 2023
Die Liberal-Konservative Allianz hat infolge der neunzehnten Bundestagswahl eine Evaluierung der möglichen Optionen zur Regierungsbildung auf Bundesebene vorgenommen. Als Resultat dieser Überlegungen wurde eine Einladung zu Sondierungsgesprächen an die Christlich Demokratisch Soziale Union verschickt. Die CDSU hat wiederum ihre Teilnahme an den Gesprächen zugesagt.
Allianz-Kanzlerkandidatin Lara Lea Friedrich zeigte sich zuversichtlich: «Wir haben erneut ein großartiges Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielt, stellen wieder sechs Abgeordnete und sind weiterhin mit Abstand die stärkste Kraft. Wir konnten zum fünften Mal in Folge den Wahlsieg davontragen. Das macht uns natürlich sehr stolz und sehr glücklich. Das bestätigt uns auf dem Pfad, den wir beschreiten. Die Bilanz des Wahlabends kann sich aus unserer Sicht durchaus sehen lassen. Wir danken allen Wählern, die die Allianz unterstützt haben und die damit ihren Anteil zu diesem Wahlerfolg beigetragen haben. Danke für die fantastische Unterstützung und das großartige Ergebnis! Ich danke auch allen Gratulanten, die sich seit Sonntag gemeldet haben. Und ich danke allen Parteimitgliedern, die sich intern und öffentlich engagiert haben. Es ist einmal mehr ein Erfolg der ganzen Partei.
Bereits im direkten Anschluss an die Bundestagswahl haben wir uns im Bundesvorstand und innerhalb der Partei zusammengesetzt und das weitere Vorgehen beraten. Schnell sind wir zu dem Entschluss gekommen, Gespräche mit der CDSU führen zu wollen. Die CDSU und die Allianz haben das Land in den letzten Wochen unserer Ansicht nach erfolgreich im Interesse unserer Wähler und zum Wohle der Nation regiert. Das spiegelt sich auch im Wahlergebnis wieder. Die Wählerschaft hat sich erneut mehrheitlich für eine bürgerliche Politik ausgesprochen. Beide Regierungsparteien konnten konstant bleiben und im Vergleich zur 18. Bundestagswahl sogar leichte Zugewinne erzielen. Für die CDSU genügen diese Zugewinne zum erstmaligen Einzug mit vier Abgeordneten in den Deutschen Bundestag. Zum zweiten Mal wurde die Christlich Demokratisch Soziale Union zur zweitstärksten Kraft. Die Wähler haben sich am Wahlsonntag klar für eine Fortführung der aktuellen Regierungskoalition ausgesprochen. Das Ergebnis spricht für die große Zufriedenheit in der Wahlbevölkerung. Die Bundesregierung leistet meiner Ansicht nach sehr gute Arbeit - und die Wähler sehen daher auch keinen Grund für einen Kurswechsel. Es gibt also keinen Grund dafür, andere Experimente zu starten, und den Wählerwillen zu missachten. Auch unsererseits besteht großes Interesse daran, diese Zusammenarbeit in der neuen Wahlperiode fortzusetzen. Die Bilanz der amtierenden Bundesregierung kann sich durchaus sehen lassen. Wir sind aber genauso wie die Wähler davon überzeugt, dass im Falle der Fortsetzung der Zusammenarbeit noch deutlich mehr Erfolge erzielt und weitere Potenziale ausgeschöpft werden können. Das Stimmungsbild im Vorstand und innerhalb der Partei war klar und unmissverständlich. Wir sind gewillt, gemeinsam mit der CDSU an die erfolgreiche Arbeit der letzten Wochen anzuknüpfen und nun in den Sondierungen die Grundlage für die Bildung einer neuen Regierung zu vereinbaren. Ich denke, es gibt eine starke Basis, auf der wir in den Gesprächen aufbauen können.»
Die Allianz wird die Öffentlichkeit über den weiteren Verlauf der Regierungsbildung auf dem aktuellen Stand halten.
