WIEDERHOLUNGSWAHL | XVII/029: Wahl eines obersten Bundesrichters

  • Wählen Sie Dr. Helmut MÜLLER zum Richter am obersten Gericht? 9

    1. JA (9) 100%
    2. NEIN (0) 0%
    3. ENTHALTUNG (0) 0%

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    Präsidium des Deutschen Bundestages

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    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    es muss ein Nachfolger für den aus dem Amt scheidenden Dr. Helmut Müller für das Amt als Bundesrichter am Obersten Gericht gewählt werden. Abermals muss wegen Beschlussunfähigkeit im ersten Anlauf der erste Wahlgang wiederholt werden.


    Zur Wahl steht: MÜLLER, Dr. Helmut


    Bitte geben Sie jetzt Ihre Stimme ab; die Wahl dauert drei Tage lang.


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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

    5 Mal editiert, zuletzt von Dr. Oxana Koslowska ()

  • Werte Kollegen,


    es haben bereits neun von zwölf Abgeordneten abgestimmt. Dabei entfielen auf Herrn Dr. Müller neun Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und keine Enthaltung. Ich stelle fest, dass Dr. Helmut Müller eine unumkehrbare Zweidrittelmehrheit erreicht hat und damit zum obersten Bundesrichter am Obersten Gericht gewählt ist.


    Herzlichen Glückwunsch!

    8158-signaturbkkoslowska-png


    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

    Einmal editiert, zuletzt von Dr. Oxana Koslowska ()