IX/001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der IX. Hamburgischen Bürgerschaft

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    Drucksache IX/001



    Konstituierende Sitzung der IX. Hamburgischen Bürgerschaft


    *betritt in seiner Funktion als Alterspräsident den Platz der Sitzungsleitung*


    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    es ist mir eine besondere Freude, in meiner Position als Alterspräsident die Konstituierende Sitzung der Neunten Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft eröffnen zu dürfen.

    Ich begrüße an dieser alle Stelle alle alten Mandatstragenden, aber heiße mindestens genauso herzlich alle neu dazu gewonnenen Kolleginnen und Kollegen im höchsten politischen Gremium unserer Stadt willkommen.

    Die Bürgerschaft und der Senat unserer Stadt sind politische Institutionen, die in ihrer Jahrhunderte andauernden Tradition schon etliche Krisen überwunden haben.

    Gemeinsam, werte Kolleginnen und Kollegen, können wir sicherstellen, dass uns das auch bei den derzeitigen und allen noch kommenden Krisen gelingen wird und unser Hamburg seine Strahlkraft von der Elbe in die ganze Welt, als Metropole, aber auch als soziale Gemeinschaft, behält und noch weiter ausbauen kann.

    Ein Mandat in der Bürgerschaft ist eine große Ehre für alle hier Anwesenden, aber auch immer eine Verpflichtung zur aktiven Teilhabe und zum Partizipationswillen - sei es im Senat oder in der Opposition.
    Denn im Grunde zählt für uns alle das selbe: Wir dienen mit unserem Mandat den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt!


    Ich eröffne damit offiziell die Konstituierende Sitzung der Neunten Legislaturperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.


    *macht eine kurze Pause und rückt ein paar Papiere zurecht*


    Zum weiteren Vorgehen bitte ich die Fraktionen um Mitteilung über ihre Konstituierung und die faktionslosen Abgeordneten um Meldung über Aufnahme der Mandate.


    Gleichzeitig eröffne ich hiermit auch die Kandidaturphasen für die Posten der/des Präsident*in und seiner/ihrer Vertretung und bitte die Fraktionen um Einreichung eines Geschäftsordnungsentwurf sofern gewünscht.


    Die Sitzung und somit auch die damit verbundene Kandidaturphase, dauert, in Anlehnung an die alte Geschäftsordnung zwei Tage und endet somit am Dienstag, 09.05.2023 um 21:30 Uhr


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    Mitteilung über die Konstituierung der Fraktion


    Sehr geehrtes Präsidium,

    die Fraktion der Internationalen Linken Hamburg hat sich für die neunte Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert und setzt sich wie folgt zusammen:

    • Ernesto B. Dutschke (Fraktionsvorsitzender)
    • Alex Gysi
    • Enrico Meier
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    Mitteilung über die Konstituierung der Fraktion


    Sehr geehrtes Präsidium,

    die Fraktion der Internationalen Linken Hamburg hat sich für die neunte Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert und setzt sich wie folgt zusammen:

    • Ernesto B. Dutschke (Fraktionsvorsitzender)
    • Alex Gysi
    • Enrico Meier


    Die Fraktion des Liberalen Forums setzt sich wie folgt zusammen:


    • Toni Kamm (Fraktionsvorsitzender)
    • Dr. Lukas Obner
    • Maria Schröder



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    Der Alterspräsident


    Die Sitzungsleitung nimmt die Konstituierung der Fraktionen zur Kenntnis und begrüßt die neuen und alten Mitglieder des Hauses.

  • Ich bedanke mich herzlichst für den Vorschlag.
    Nach reichlicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen den Vorschlag anzunehmen und erneut für das Amt des Präsidenten zu kandidieren.

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    Konstituierung der Fraktion


    Sehr geehrtes Präsidium,

    die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Hamburg hat sich für die neunte Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert und setzt sich wie folgt zusammen:

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    Der Präsident


    Mit der Wahl des Präsidenten und der Konstituierung aller Fraktionen, schließe ich die Konstituierende Sitzung der Neunten Hamburgischen Bürgerschaft.
    Gestatten Sie mir, mich auch an dieser Stelle noch einmal für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken und uns allen eine aktive und erfolgreiche Legislaturperiode zu wünschen.

    Der Posten der Stellvertretung des Präsidenten wird an anderer Stelle auf Grund des Mangels an vorliegenden Kandidaturen erneut ausgeschrieben.

    Die Sitzung ist beendet.