Meine Damen und Herren,
vielen Dank, dass Sie unserer kurzfristigen Einladung zu dieser Pressekonferenz gefolgt sind. Die Gremien unserer Partei haben sich beraten und den Ausgang der gestrigen Bundestagswahl ausgewertet.
Der gestrige Abend war für uns ein sehr bitterer. Schmerzvoll mussten wir beobachten, wie wir unterhalb der 5%-Hürde gelandet sind. Die harte Arbeit der letzten 10 Wochen hat sich nicht ausgezahlt. Gleichzeitig haben es Rechtspopulisten wiederholt geschafft in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Das stößt auch heute noch sauer auf aber die Dinge sind nun mal wie sie sind. Wir dürfen uns nicht entmutigen lassen.
Ich möchte FORUM und SDP zum Wahlsieg gratulieren. Die Wählerinnen und Wähler haben Sie mit großer Verantwortung ausgestattet. Der neue Deutsche Bundestag besteht aus zwei sehr großen Parteien und dann mit ganz viel Abstand folgend kommen viele neue kleine Fraktionen hinzu. Die Konstellation scheint komplizierter zu sein als in der Vergangenheit aber wenn eine Sache klar ist, dann das dieses Land bitte von einer neuen Großen Koalition verschont bleiben sollte. Die Lethargie der letzten Wochen darf sich nicht fortsetzen. Wir brauchen wieder mehr politischen Wettbewerb, mehr klare Unterschiede zwischen den Parteien und vor allem, mehr Debatten um die besten Ideen und Visionen für die Zukunft unseres Landes.
Obwohl wir uns als Linksdemokraten nach dem schlechten Abschneiden bei der Wahl selbstverständlich auch selbst hinterfragen müssen, bleibt leider wenig Zeit zur inneren Einkehr. Die Herausforderungen, vor denen wir alle stehen, könnten gigantischer nicht sein. Wir werden auch weiterhin aktiv mitarbeiten und versuchen unser Land zum besseren zu gestalten. Wir werden auch in Zukunft eine klare Stimme gegen Rechtspopulismus sein. Wir werden die sozialen Fragen unserer Zeit weiterhin auf die Tagesordnung setzen und weiter darauf drängen, mehr zu tun für den Klimaschutz als bisher.
Ja, wir sind geschwächt aber wir sind nicht weniger entschlossen. Dennoch werden wir, wie auch schon erwähnt, unsere Partei umbauen müssen. In welcher Art und Weise das passieren kann, werden wir in den kommenden Wochen gemeinsam mit allen unseren Mitgliedern diskutieren. Unsere Partei ist dementsprechend zum Umbau geöffnet. Wir freuen uns auch über neue Impulse und heißen alle willkommen, die daran mitwirken wollen. Kein Stein muss auf dem anderen bleiben, wie man so schön sagst.
Nun wünsche ich allen Parteien, die es betrifft, eine erfolgreiche und schnelle Regierungsbildung. Wir werden ein kritischer Begleiter sein.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
