DEBATTE|XVI/03 Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt; "Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche".

Die Debatte dauert achtundvierzig Stunden.

Ich erteile das Wort dem Antragsteller, Herrn Ministerpräsident Heinzel Knoller .

Zitat von Heinzel Knoller

A n t r a g

des Ministerpräsidenten

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche

Hiermit werden gem. Art. 49 BV, mit Zustimmung des Landtages, die Zahl der Geschäftsbereiche der Staatsregierung auf acht festgelegt und wie folgt abgegrenzt:

1. Staatsministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Technologie

2. Staatsministerium für Inneres, Sport und Integration

3. Staatsministerium für Unterricht, Kultus,Digitales, Forschung und Wissenschaft

4. Staatsministerium für Finanzen und Heimat

5. Staatsministerium für Arbeit und Soziales

6. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

7. Staatsministerium der Justiz

8.das Staatsministerium für Umwelt, Verbraucherschutz, Energie, Verkehr, Bau und Wohnen

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Besteht zu diesem Tagesordnungspunkt noch Redebedarf über das Debattenende (ca. 13:30) hinaus?

Zitat von Heinzel Knoller

Zitat von Dr. Samira Yasemin Ashfahdi

Besteht zu diesem Tagesordnungspunkt noch Redebedarf über das Debattenende (ca. 13:30) hinaus?

Ich bitte nachträglich noch um die Ergänzung des Staatsministeriums für Familie als 9.Ministerium

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Knoller,

formal gilt Ihr Wunsch um Ergänzung eines 9. Punktes als Änderungsantrag zum laufenden gemäß §24 GO.

Daher wird sofortig über den Änderungsantrag abgestimmt.

Die hiesige Debatte wird bis zum Ergebnis der Abstimmung pausiert.

Zitat von Nathan Lefèvre

Meldet schonmal Redebedarf bei Wiederaufnahme der Debatte an.

Macht sich eine Notiz.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich weise darauf hin, dass der Änderungsantrag des Herrn Ministerpräsidenten angenommen wurde;

die fortlaufende Debatte findet somit unter Verwendung des geänderten Antragsgegenstandes statt.

Der Übersichtlichkeit halber ist die Änderung farblich markiert.

Zitat von Heinzel Knoller

A n t r a g

des Ministerpräsidenten

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche

Hiermit werden gem. Art. 49 BV, mit Zustimmung des Landtages, die Zahl der Geschäftsbereiche der Staatsregierung auf acht festgelegt und wie folgt abgegrenzt:

1. Staatsministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Technologie

2. Staatsministerium für Inneres, Sport und Integration

3. Staatsministerium für Unterricht, Kultus,Digitales, Forschung und Wissenschaft

4. Staatsministerium für Finanzen und Heimat

5. Staatsministerium für Arbeit und Soziales

6. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

7. Staatsministerium der Justiz

8. Staatsministerium für Umwelt, Verbraucherschutz, Energie, Verkehr, Bau und Wohnen

9. Staatsministerium für Familie

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Die Debatte wird fortgesetzt.

Das planmäßige Ende der Debatte ist am 20.04 um 13:30, natürlich kann darüber hinaus eine Verlängerung beantragt werden.

Das Wort hat der Ministerpräsident Heinzel Knoller

Weiterhin habe ich bereits Wortmeldungen für die Rednerliste im Anschluss vermerkt.

Sollte der Antragsteller auf seinen Redebeitrag verzichten, bitte im um eine kurze Mitteilung,

damit wir die Rednerliste eröffnen können.

Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident.

Ich eröffne hiermit die Rednerliste.

Äquivalent zu Drucksache XVI/04 verlängere ich die hiesige Debatte bis zum 21.04. 13:30.

Ich erinnere anbei den Abgeordneten Nathan Lefèvre an seinen angemeldeten Redebeitrag.

Die Debattenzeit ist abgelaufen. Die Abstimmung wird eingeleitet.

Ich weise vorsorglich darauf hin, dass angemeldeter Redebedarf im Regelfall auch genutzt werden sollte.