[Wahl] Wahl der Präsidentin des Bundesrats

Geschätzte Kollegen,

der Freistaat Thüringen ist gemäß vDGB dazu berechtigt, im kommenden Turnus den Posten der Präsidentin des Bundesrats zu besetzen. Der nächste Turnus startet am Dienstag, den 14. März 2023. Der Freistaat Thüringen hat Frau Lara Lea Friedrich als Präsidentin des Bundesrats vorgeschlagen. Die Wahl dauert bis zum Sonntag, den 12. März 2023, um 21:00 Uhr. Wählen Sie Frau Lara Lea Friedrich zur Präsidentin des Bundesrats?

Ich bitte die Delegationen der Länder darum, jetzt ihr Abstimmungsverhalten mitzuteilen.

Der Freistaat Thüringen stimmt für die Kandidatin.

Geschätzte Kollegen,

der Wahlgang ist nun vorbei. Alle Bundesländer haben ihr Votum abgegeben. Der Bundesrat wählt die Kandidatin mit der absoluten Mehrheit seiner Stimmen zur Präsidentin des Bundesrats. Ich bedanke mich vielmals bei den Delegationen und nehme die Wahl an. Die Amtszeit der gewählten Präsidentin des Bundesrats beginnt am Dienstag, den 14. März 2023.

Gerne weise ich bei dieser Gelegenheit auch die Delegationen aus dem Freistaat Bayern und aus der Freien und Hansestadt Hamburg ein weiteres Mal darauf hin, dass diese im kommenden Turnus dazu berechtigt sind, Kandidaten für den Posten des ersten Vizepräsidenten (BY) beziehungsweise für den Posten des zweiten Vizepräsidenten (HH) vorzuschlagen. Sofern niemand aus der jeweiligen Delegation kandidieren möchte, ist es auch möglich, aktiv auf das Amt zu verzichten. In diesem Fall geht die Besetzung des entsprechenden Postens auf das nächste Land über.