TH 012/005 Gesetzesentwurf zur Arbeitsschaffung

  • Folgender Gesetzesentwurf der Landesregierung steht zur Debatte.

    Dafür vorgesehen sind 2 Tage, bis zum 23.07. 21 Uhr



    Gesetzesentwurf zur Arbeitsschaffung Thüringen

  • Steht auf und geht zum Rednerpult, trinkt einen kleinen Schluck Wasser und fängt an zu sprechen


    Sehr geehrter Präsident,

    Meine Damen und Herren Abgeordnete,

    Liebe Bürger*innen,


    Atmet kurz durch, wegen der Aufregung durch die erste Rede im Landtag


    Ich weiß das Wir als Regierung heute einen, durchaus auch Kontroversen Gesetzesentwurf vorlegen, ich denke jedoch das diese Initiative viele Vorteile für Thüringen haben wird.

    Das wohl heikelste an unserem Entwurf werden wohl die Kosten für den Haushalt sein.


    Durch dieses Gesetz würden 50.000 Menschen in ein Arbeitsverhältnis kommen was unsere Wirtschaft stärkt und steigert und den Freistaat zum ersten vollbeschäftigten Bundesland machen würde.

    Es würden 50.000 Menschen deutlich mehr Geld im Monat haben, welches Sie ausgeben und somit die Wirtschaft stark ankurbeln würden.

    Mit der Zeit würde jeder einzelne Cent dieser Maßnahme wieder in den Landeshaushalt fließen.

    Vor allem würden wir die Armut in unserem Freistaat bekämpfen. Wer heute ALG II bezieht lebt durch Corona und den Krieg Putins in absoluter Armut.


    Wir sind durchaus bereit mit Ihnen über Änderungen dieses Gesetzes zu reden und einen Kompromiss zu finden.

    Doch möchte ich nochmal ausdrücklich sagen das dieses Gesetz durchaus das Potenzial hat unser Sozialsystem und unsere Gesellschaft voran zu bringen und zu reformieren.


    Ich bitte die eindringlich diesem Gesetz zuzustimmen.


    Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


    lächelt und geht zu seinem Platz im Plenum

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

    120px-PNSNeu.png