[Wahl - WIEDERHOLUNG] Richter oder Richterin am Obersten Gericht

Präsident des Deutschen Bundestages

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir kommen zur Wahl einer Richterin oder eines Richters am Obersten Gericht. Es handelt sich hierbei um eine Wahlwiederholung, da bei der ersten Wahl eine gültige Kandidatur fälschlicherweise nicht berücksichtigt wurde.

Zur Wahl stehen

I. Herr Dr. Nikolaus Himmelreich
II. Frau Dr. Juliane Siebert

III. Herr Herribert Gorenswick-Schwittke

Die Wahl ist geheim und dauert 72 Stunden. Ich weiße zudem darauf hin, dass gewählt ist, wer die 2/3-Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen kann.

Präsident des Deutschen Bundestages

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich komme nun zur Verkündung des Wahlergebnisses:

Auf Herrn Dr. Himmelreich ist eine Stimme entfallen.
Auf Frau Dr. Siebert sind neun Stimmen entfallen.
Herr Gorenswick-Schwittke konnte zwei Stimmen auf sich vereinen.
Ein*e Abgeordnete*r hat sich enthalten.

Damit hat Frau Dr. Juliane Siebert die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht uns ist - sofern sie die Wahl annimmt - zur Richterin am Obersten Gericht gewählt.

Ich wünsche Ihnen, Frau Dr. Siebert, alles Gute und ein glückliches Händchen bei der Amtsausübung. Die Vereidigung wird dann durch den Bundespräsidenten vorgenommen werden.