Es scheint offenbar inzwischen bei Ihnen angekommen zu sein.
Tatsächlich, nachdem ihr Parteivorsitzender das gestern Abend dann auch mal unserer Partei mitgeteilt hat. Aber das bei der SDP alles immer etwas länger dauert als anderswo sind wir ja auch gewöhnt inzwischen.
Alles anzeigenAuf der einen Seite haben sie es nicht vermocht für Hamburg eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen, auf der anderen Seite wollen Sie dem neu gewählten Hamburger Bürgermeister nun die Zusammenarbeit verweigern. Wenn Sie wirklich Interesse an einem Senat haben, der im Sinne der Menschen Sacharbeit leistet, dann werden sie bestimmt einen Weg der Zusammenarbeit finden. Eine eher beleidigte Haltung wird da sicherlich nicht weiterhelfen.
Oppositionsarbeit gilt bei Ihnen neuerdings als beleidigt sein? Herr Miller hat es offensichtlich geschafft eine Mehrheit in der Bürgerschaft ohne die Grünen zu erreichen, weshalb sollen jene dann gezwungen sein, ihn anschließend zu unterstützen?
Nein aber die Zusammenarbeit zu verwehren, nachdem der eigene Kandidat durchgefallen ist, das klingt für mich nach beleidigt sein. Herr Miller hat es als einziger Kandidat geschafft in einem Wahlgang die Mehrheit zu erringen. Ob diese Wahl nun ohne Beteiligung Grüner Abgeordneter geschehen ist, das lässt sich bei einer geheimen Wahl schwer beurteilen. Aber trotzdem wäre es doch sicher gut für Hamburg, wenn man einen Weg der Zusammenarbeit findet.
Das mögen Sie vielleicht so sehen, aber die Grünen werden als eigenständige Partei schon wissen, was sie tun. Auch wenn die Erkenntnis, dass die Grünen weitaus mehr als nur eine Mehrheitsbeschafferin für die SDP sind, noch nicht weit in Ihre Partei vorgedrungen zu sein scheint.
Darüber hinaus gibt es genügend Möglichkeiten anderer Zusammenarbeit außerhalb einer gemeinsamen Regierungskoalition. Und diese schließen die Grünen - der Meldung zufolge - offenbar explizit nicht aus.
Ich denke, dass die SDP auf Bundesebene genug gescheiterte Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen aufgrund einer einzigen Personalie miterlebt hat, um zu realisieren, dass die Grünen ihren eigenen Willen haben, was grundsätzlich ja auch okay ist. Dennoch finde ich es sehr amüsant, nachdem die SDP zuletzt als Mehrheitsbeschaffer dienen sollte (siehe Entscheidung der SDP, auf Bundesebene völlig zurecht nicht erneut in eine Koalition gehen und die Reaktionen der Grünen darauf) , zu behaupten, wir würden denken, dass die Grünen unsere Mehrheitsbeschaffer sind. Davon sind sie seit Monaten wahrscheinlich genauso weit entfernt, wie der Mars von der Erde.
Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAuf der einen Seite haben sie es nicht vermocht für Hamburg eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen, auf der anderen Seite wollen Sie dem neu gewählten Hamburger Bürgermeister nun die Zusammenarbeit verweigern. Wenn Sie wirklich Interesse an einem Senat haben, der im Sinne der Menschen Sacharbeit leistet, dann werden sie bestimmt einen Weg der Zusammenarbeit finden. Eine eher beleidigte Haltung wird da sicherlich nicht weiterhelfen.
Oppositionsarbeit gilt bei Ihnen neuerdings als beleidigt sein? Herr Miller hat es offensichtlich geschafft eine Mehrheit in der Bürgerschaft ohne die Grünen zu erreichen, weshalb sollen jene dann gezwungen sein, ihn anschließend zu unterstützen?
Nein aber die Zusammenarbeit zu verwehren, nachdem der eigene Kandidat durchgefallen ist, das klingt für mich nach beleidigt sein. Herr Miller hat es als einziger Kandidat geschafft in einem Wahlgang die Mehrheit zu erringen. Ob diese Wahl nun ohne Beteiligung Grüner Abgeordneter geschehen ist, das lässt sich bei einer geheimen Wahl schwer beurteilen. Aber trotzdem wäre es doch sicher gut für Hamburg, wenn man einen Weg der Zusammenarbeit findet.
Das mögen Sie vielleicht so sehen, aber die Grünen werden als eigenständige Partei schon wissen, was sie tun. Auch wenn die Erkenntnis, dass die Grünen weitaus mehr als nur eine Mehrheitsbeschafferin für die SDP sind, noch nicht weit in Ihre Partei vorgedrungen zu sein scheint.
Darüber hinaus gibt es genügend Möglichkeiten anderer Zusammenarbeit außerhalb einer gemeinsamen Regierungskoalition. Und diese schließen die Grünen - der Meldung zufolge - offenbar explizit nicht aus.
Dieser Vorwurf scheint mir etwas haltlos zu sein. Koalitionspartner sind nie nur ein "Mehrheitsbeschaffer". Das gilt für alle Zusammenarbeiten und ich denke, wir haben das in fast allen Koalitionen auch immer so zum Ausdruck gebracht. Wehalb ich Ihren Vorwurf grundsätzlich abweisen möchte.
Natürlich sind Koaltionen nicht nur zu Mehrheitsbeschaffung da. Das habe ich auch nirgendwo behauptet. Allerdings kommt die beschriebene Außenwahrnehmung der SDP sicherlich nicht von ungefähr. Man denke nur an den Aufstand der NRW-SDP zurück, als die Grünen es vor einem Jahr gewagt haben, mit dem Forum statt der SDP zu koalieren. Jetzt sind Ihre Gemüter darüber erhitzt, dass die Grünen nach einer verlorenen Wahl lieber in die (konstruktive) Opposition gehen, als mit dem SDP-Gegenkandidaten eine Regierung einzugehen.
In der umgekehrten Situation im Bund dagegen scheint es kaum solche Stimmungen bei den Grünen zu geben, nachdem die SDP die Sondierungen abgebrochen hat.
Es ist übrigens eindeutig zu kurz gedacht, den damaligen Aufschrei der SDP NRW (und umgekehrt der Grünen NRW) letztes Jahr auf das Nichtkoalieren mit der SDP zu reduzieren. Sicherlich war das nicht unbedeutend, deutlich bedeutender waren allerdings die Bildungsreform und das ganze Drama um diese. Erst aus diesem Streit erfolgte ja die logische und verständliche Entscheidung (bezogen auf das Verhältnis der Parteien, da eine Zusammenarbeit wegen diesem keinen Sinn ergeben hätte) der Grünen, nicht mit der SDP zu koalieren.
