I:L | Gemeinsame Erklärung des Bundesvorstands und der Bundestagsfraktion

    Pressemitteilung


    42713553ov.png


    Gemeinsame Erklärung des Bundesvorstands und der Bundestagsfraktion:


    Der Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion der Partei Internationale Linke geben bekannt:

    Der Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion der Partei Internationale Linke bekennen sich zu den von der Bundesregierung verkörperten Werten und damit auch zu einem starken Bündnis mit der Partei die Grünen. Man ist sehr bestürzt über die politischen Vorgänge im Freistaat Thüringen.

    Die Internationale Linke als Bundesverband, dem alle Landesverbände angehören, steht deutlich und geschlossen hinter den Zielen der Bundesregierung und ihren beschlossenen und geplanten Programmen.

    Ferner stellt der Bundesvorstand fest:
    Meinungen von Einzelpersonen sind, sofern nicht anders kommuniziert, weder mit dem Parteivorstand abgesprochen, noch wird die Meinungskundgabe im Vorfeld innerparteilich kommuniziert.

    Wir wünschen uns bei Meinungsverschiedenheiten eine innerparteiliche Debatte und unterstützen keine öffentlichen Äußerungen, die nicht mit dem Parteivorstand abgesprochen sind.




    Also Sie können sich als Parteivorstand gut und gerne von Frau Wagenknecht distanzieren. Ist auch Ihr gutes Recht. Aber jedwede Meinung, die von der Parteiideologie abweicht, in Schach zu halten und vorher eine Absegnung durch den Vorstand einzufordern, klingt nicht unbedingt demokratisch.

    Zitat von Moritz Rehm

    Also Sie können sich als Parteivorstand gut und gerne von Frau Wagenknecht distanzieren. Ist auch Ihr gutes Recht. Aber jedwede Meinung, die von der Parteiideologie abweicht, in Schach zu halten und vorher eine Absegnung durch den Vorstand einzufordern, klingt nicht unbedingt demokratisch.

    Man sollte sich auch mal innerhalb der Partei umhören, wie da die Stimmung ist. Denn ich weiß, das nicht jeder diese Erklärung unterschreiben würde.

    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Moritz Rehm

    Also Sie können sich als Parteivorstand gut und gerne von Frau Wagenknecht distanzieren. Ist auch Ihr gutes Recht. Aber jedwede Meinung, die von der Parteiideologie abweicht, in Schach zu halten und vorher eine Absegnung durch den Vorstand einzufordern, klingt nicht unbedingt demokratisch.

    Man sollte sich auch mal innerhalb der Partei umhören, wie da die Stimmung ist. Denn ich weiß, das nicht jeder diese Erklärung unterschreiben würde.

    Es ist ja auch eine Erklärung des Vorstands und der Bundestagsfraktion, da ist ja klar, dass die nicht jeder unterschreiben kann, mangels Mitgliedschaft in diesen Gremien.

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Moritz Rehm

    Also Sie können sich als Parteivorstand gut und gerne von Frau Wagenknecht distanzieren. Ist auch Ihr gutes Recht. Aber jedwede Meinung, die von der Parteiideologie abweicht, in Schach zu halten und vorher eine Absegnung durch den Vorstand einzufordern, klingt nicht unbedingt demokratisch.

    Man sollte sich auch mal innerhalb der Partei umhören, wie da die Stimmung ist. Denn ich weiß, das nicht jeder diese Erklärung unterschreiben würde.

    Es ist ja auch eine Erklärung des Vorstands und der Bundestagsfraktion, da ist ja klar, dass die nicht jeder unterschreiben kann, mangels Mitgliedschaft in diesen Gremien.

    Und für wen spricht der Bundesvorstand? Für drei Leute oder wie?

    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Moritz Rehm

    Also Sie können sich als Parteivorstand gut und gerne von Frau Wagenknecht distanzieren. Ist auch Ihr gutes Recht. Aber jedwede Meinung, die von der Parteiideologie abweicht, in Schach zu halten und vorher eine Absegnung durch den Vorstand einzufordern, klingt nicht unbedingt demokratisch.

    Man sollte sich auch mal innerhalb der Partei umhören, wie da die Stimmung ist. Denn ich weiß, das nicht jeder diese Erklärung unterschreiben würde.

    Es ist ja auch eine Erklärung des Vorstands und der Bundestagsfraktion, da ist ja klar, dass die nicht jeder unterschreiben kann, mangels Mitgliedschaft in diesen Gremien.

    Und für wen spricht der Bundesvorstand? Für drei Leute oder wie?

    Zunächst einmal vertritt ein Bundesvorstand die Partei immer nach außen, ich nehme an, so auch Ihrer. Und mit diesem Schluss ist es klar, dass der Bundesvorstand die Partei zumindest in den großen Zügen nach außen aufstellt und seine Beschlüsse kommuniziert, wie hier geschehen. Ich sehe da jetzt nichts verwerfliches.