– Pressemitteilung –
IIIIIIIII REISEN UND GESPRÄCHE DES BUNDESAUSSENMINISTERS IN DIESER WOCHE
Bundesaußenminister Leonhard Breitenberger hat in dieser Woche weitere Länder und Amtskollegen zum persönlichen Gespräch getroffen, als auch eine virtuelle Unterredung mit dem Außenminister Chinas geführt.
Am Dienstagnachmittag fand eben obengenannte Besprechung mit Chinas Außenminister Wang Yi statt. Der Bundesaußenminister hat deutlich sein Bedauern ausgedrückt, dass es die chinesische Regierung bisher versäumt hat, von einer Invasion in der Ukraine zu sprechen. Schließlich wurde über die allgemeine Sicherheitslage gesprochen und das weitere Vorgehen. Bundesaußenminister sprach auch die Menschenrechtslage in China an, besonders im Hinblick auf die Uigurische Volksgruppe. Man werde sich weiter mit China zum Krieg in der Ukraine austauschen, so der Außenminister, und betonte gleichzeitig, dass eine deutlichere Distanzierung wichtig und dringend sei.
Am Mittwoch flog der Außenminister nach Litauen und führte in der dortigen Hauptstadt Vilnius mit dem Amtskollegen Gabrielius Landsbergis und auch dem Staatsoberhaupt Gitanas Nausėda bilaterale Gespräche. Außenminister Breitenberger machte dort deutlich, dass man die baltischen Staaten keinesfalls alleine lassen werde und deren berechtigten Sorgen über den Konflikt in der Ukraine sehr Ernst nehme und vollstes Verständnis für ebendiese hege.
Es sind in Litauen bisher schon 1000 Bundeswehrsoldaten stationiert, ob es hierbei eine Änderung geben müsse, werden Besprechungen der Bundesregierung zeigen müssen.
Am Donnerstag wurde die Reise nach Rom fortgesetzt. Mit dem Amtskollegen Luigi Di Maio sprach der Bundesaußenminister über die bisher getroffenen Maßnahmen bzw. Sanktionen und auch darüber, dass man sich weiterhin innerhalb der G7 eng absprechen wird.
Die beiden Außenminister betonten auch die enge und sehr gute Zusammenarbeit zwischen Italien und der Bundesrepublik Deutschland und beide würden sich wünschen diese zu intensivieren, hierzu werden noch weitere Gespräche folgen.
Am Freitagvormittag traf Bundesaußenminister Breitenberger in Madrid ein und besprach sich mit José Manuel Albares, dem spanischen Amtskollegen.
Deutschland und Spanien verbindet eine enge europa- und außenpolitische Zusammenarbeit. Neben den Beratungen über den russischen Angriffskrieg, vereinbarten die Beiden eine enge Zusammenarbeit bei zentralen Fragen, wie in der Südlichen Nachbarschaft Europas, auf dem Westlichen Balkan, aber auch bei der bilateralen und globalen Klimaschutzagenda.
Am Freitagabend wird Bundesaußenminister Breitenberger noch in der Schweiz erwartet, es sei wichtig, dass die Schweiz und die EU in diesen tagen an einem Strang ziehen. Weiters möchte der Bundesaußenminister die Schweizer Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner ermutigen, bald die Gespräche mit der EU-Kommission über die institutionelle Gestaltung der Beziehungen mit der Europäischen Union fortzusetzen.
Bundesaußenminister Breitenberger zu den Terminen in dieser Woche:
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P. S: Presseanfragen können gerne über eine Direktnachricht an den Bundesaußenminister gerichtet werden.