Befragung der Ministerin von Bildung Kultur und Sport In Thüringen

    Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,


    inwieweit konnten Sie sich bislang in die Landesregierung einbringen? Außer von kurzen Kommentaren in Debatten und einer anderen Fragestunde hat man leider nicht so viel von Ihnen hören können, etwa durch Gesetzentwürfe.


    Und haben Sie bereits Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die in Ihr Ressort fallen, umsetzen können? Wenn ja, welche?


    Vielen Dank!

    Also zu Ihrer ersten Frage:


    Ich bin ja noch nicht so lange in der Landesregierung und muss mich dort noch einfuchsen. Ich habe aber auch schon mit anderen Bildungs bzw. Kultur Ministerinnen und Minister unterhalten und gesprochen und natürlich auch Mit bei einigen aber wenigen Gesetzten mitgearbeitet.


    Zu Ihrer zweiten Frage:


    Wenn Sie den jetzigen KV meinen was ich mal denke den sind alle Vorhaben die auf mein Bereich fallen schon in Gesetze gefasst und durchgesetzt worden.

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Ich bin ja noch nicht so lange in der Landesregierung und muss mich dort noch einfuchsen.

    Sie müssen sich noch einfuchsen? Sie sind seit mehr als einem Monat im Amt - das ist mehr als die Hälfte der Dauer der regulären Legislaturperioden. Finden Sie, dass das mit den Anforderungen an eine Landesregierung zu vereinbaren ist?


    Zitat von Dr. Anja Merkel

    aber auch schon mit anderen Bildungs bzw. Kultur Ministerinnen und Minister unterhalten und gesprochen und natürlich auch Mit bei einigen aber wenigen Gesetzten mitgearbeitet.

    Welche Gesetze?

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Wenn Sie den jetzigen KV meinen was ich mal denke den sind alle Vorhaben die auf mein Bereich fallen schon in Gesetze gefasst und durchgesetzt worden.

    Das hat jedoch ein Herr Ministerpräsident übernommen. Wird noch etwas von Ihnen folgen?

    Zur Ihrer Frage welche Gesetze


    Wir beraten immer im Kabinett über die Gesetze und wo ich was zu beitragen kann mache ich das auch.


    Zu der danach folgenden Frage


    Ich habe gesagt das alle Gesetze die in meinem Ressort sind abgearbeitet wurden das heißt nicht das ich die alle gemacht habe 😉

    Frau Merkel war sehr sehr hilfreich im Kabinett und hat gute Dienste geleistet ich bin ihr für ihr dassein und ihre Dienste sehr dankbar