– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Bundesaußenministerin Dr. Siegmann: Gespräche mit Baltik-Staaten und rumänischem Außenminister
Bundesaußenministerin Dr. Kerstin Siegmann telefonierte heute nach dem Abschluss des Sondergipfels der Europäischen Union mit den Außenministern der Baltik-Staaten sowie dem Außenminister der rumänischen Republik.
In den Gesprächen mit den Ministern Landsbergis, Liimets und Rinkēvičs brachte die Ministerin ihre Unterstützung für die Staaten zum Ausdruck und versicherte, dass die NATO konzentriert daran arbeitet, die angrenzenden Staaten der Ukraine zu schützen und die russischen Truppen abzuschrecken. ,,Die NATO hat ein Sicherheitsversprechen zu Beginn dieser Krise gegeben und ich bin entschlossen, dieses Versprechen gemeinsam mit unseren Partnern auch einzuhalten. Wir müssen um jeden Preis verhindern, dass der jetzige verheerende Krieg auf weitere Länder übergreift und für eine schnelle, friedenssichernde Lösung sorgen. Europa und die NATO werden dazu ihren Beitrag leisten und auch Deutschland ist weiterhin bereit, Kapazitäten zu erhöhen, um die Sicherheit an den Grenzen der NATO-Partner zu erhöhen'', so die Ministerin.
In ihrem Telefonat mit Bogdan Aurescu erkundigte sich die Ministerin nach dem Stand der Truppenbewegungen an der rumänischen Grenze. Der Minister erklärte, dass die NATO dort ihre Kontingente lagere und immer wieder zu Übersichtsflügen abhob und die Lage erkundete. Siegmann und Aurescu waren sich einig, dass die NATO und die transatlantischen Partner eine reibungslose Zusammenarbeit sicherstellen konnten und wollten dabei ebenso ihre Dankbarkeit für die schnellen Reaktionen der amerikanischen Streitkräfte zum Ausdruck bringen. Die Ministerin dazu: ,,Unsere Zusammenarbeit nicht nur an der rumänischen Grenze zur Ukraine ist eine wirklich gute angesichts der Situation. Wir können uns auf schnelle Informationsflüsse und eine wirkungsvolle Befehlskette verlassen. Wir sind über die Maßen erfreut über die Professionalität und Konzentriertheit mit der die Streitkräfte operieren''. Ebenso kam der Minister auf die verdoppelten Einreisezahlen von ukrainischen Staatsbürgern in sein Land zu sprechen. Die Bundesministerin versicherte ihm, dass Deutschland und auch die EU die flüchtenden Menschen willkommen heißen werden. ,,In Krisenzeiten müssen wir zusammenstehen und ich bin sicher, dass wir diese Krise überwinden werden. Allen Flüchtenden möchte ich die Hoffnung geben und sagen, dass es für sie immer einen Platz in der Europäischen Union geben wird. Humanitäre Hilfe ist eines unserer wichtigsten Gebote in diesen Stunden und ich bin gewillt, diese auch möglich machen zu können''.
Die Bundesministerin wird nun weiterreisen, um beim Gipfeltreffen der Außenministerinnen und -minister der EU heute Abend ein weiteres Sanktionspaket gegen die Russische Föderation endgültig zu beschließen und dort auch erste Amtstreffen mit ihren Amtskollegen aus Belgien, Frankreich und der Niederlande abhalten, um über die aktuelle Lage zu beraten aber auch die weitere außenpolitische Zusammenarbeit der Länder zu sprechen.
