DEBATTE | X/012: Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des strukturellen Zuganges zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen im Freistaat Bayern

AUSSPRACHE

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des strukturellen Zuganges zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen im Freistaat Bayern

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir schreiten nun zur Aussprache über den von der Staatsregierung eingebrachten (in der Anlage auffindbaren) 'Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des strukturellen Zuganges zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen im Freistaat Bayern' (Drs. X/012). Die Dauer der Aussprache beträgt - den Regularien unserer Geschäftsordnung entsprechend - zweiundsiebzig Stunden, d. h., die Aussprache endet am Mittwoch, den 16. Februar 2022, 22:30.

Ich eröffne die Aussprache.

gez. Dr. Christ

- Präsidentin des Bayerischen Landtages -

Sehr geehrter Herr Präsident,

zwecks Vermeidung von Wiederholungen verweise ich auf die von mir im Vorblatt, das dem Gesetzentwurf selbstredend beigefügt ist, getätigten Ausführungen - insbesondere auf die Ziffern A ("Problem und Zielsetzung") und B ("Lösung"). Für die Beantwortung von Nachfragen und für weitere Anmerkungen stehe ich selbstredend zur Verfügung. Vielen Dank!

Die Zeit für die Aussprache ist überschritten; die Abstimmung wird eingeleitet.