[Dritter Wahlgang] Richter oder Richterin am Obersten Gericht

Bundesrat

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Frau Dr. Nadine Schlupp hat ihr Amt als Richterin am Obersten Gericht durch Entlassung am 10. Dezember 2021 verloren.

Hiermit leite ich die Kandidaturenphase für einen dritten Wahlgang zu einem Richter oder einer Richterin für das Oberste Gericht ein. Die Wiederwahl der bisherigen Richterinnen und Richter ist möglich. Vorschläge sind gegenüber der Sitzungsleitung schriftlich zu bestätigen.

Die Dauer der Kandidaturenphase lege ich, in Ermangelung einer Vorschrift aus der Geschäftsordnung des Bundesrates, auf 72 Stunden fest, sie endet damit am 5. Januar 2022 um 15:05 Uhr.

Herr Nils Neuheimer hat gegenüber dem Präsidium seine Kandidatur erklärt.

Zitat von Nils Neuheimer

Berlin, den 1. Januar 2022

Bundeskanzler a.D. Nils Neuheimer

Deutscher Bundesrat

- Präsidium -
Bundesratspräsident Marius Wexler

Erster Bundesratsvizepräsident Stefan Herzinger

11055 Berlin

Kandidatur als Richter am Obersten Gericht

Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident Wexler!

Sehr geehrter Herr Erster Bundesratsvizepräsident Herzinger!

Hiermit bitte ich um Ergebnisfeststellung des Zweiten Wahlgangs zur Wahl eines Richters am Obersten Gericht und zeige gleichzeitig meine Kandidatur für den augenscheinlich notwendigen dritten Wahlgang an.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Neuheimer

Bundeskanzler a.D.

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Bundesrat

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Frist zur Erklärung einer Kandidatur ist überschritten. Die Wahl wird eingeleitet.