WAHL | IX/016 Wahl: Achter Wahlgang zur Bestimmung einer Richterin/eines Richters am Obersten Gericht | WIEDERHOLUNG

Achter Wahlgang für die Wahl eines Richters am Obersten Gericht

- Wahlgang / Wiederholung -

Sehr geehrte Damen und Herren,

werte Kolleginnen und Kollegen,

hiermit wird der achte Wahlgang zur Bestimmung eines Richters am Obersten Gericht durch den Deutschen Bundestag eingeleitet.

Zur Wahl stehen:

KANIS, Elke

ROSE, Dr. Charlotte

VON HASENSTEIN, Dr. Hedwig

Diese Wahl dauert zweiundsiebzig Stunden lang, also bis zum 18. November 2021, 14:51 Uhr, an. Gewählt ist gemäß § 3, Absatz 4, Satz 1 des OGG, wer zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen kann.

Der Wahlgang ist hiermit eröffnet.

gez. Müller

Präsident des Deutschen Bundestages

Sehr verehrte Damen und Herren,

werte Kolleginnen und Kollegen,

ich kann - angesichts des derzeitigen Zwischenergebnisses - feststellen, dass keine bzw. keiner der aufgelisteten Kandidat*innen dazu im Stande ist, eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinigen. Damit wird ein neunter Wahlgang notwendig - die hierfür notwendige Kandidaturenphase wird eingeleitet, sobald dieser Wahlgang beendet worden ist. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stimme bleibt bis zum regulären Ende dieses Wahlganges gegeben.

Dieser Wahlgang ist beendet; ein neunter Wahlgang wird eingeleitet.