Ernennung des Richters Dr. Hauzenberg und Entlassung der Richterin Dr. Siebert mit Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

betritt mit Dr. Juliane Siebert und Dr. Kasimir von Hauzenberg den Großen Saal

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

geschätzte Frau Dr. Siebert,

geschätzter Herr Dr. Hauzenberg,

am 29. Mai 2021 wurden Sie, Frau Dr. Siebert, von Bundespräsident Charly Roth zur Richterin am Obersten Gericht ernannt. Sie haben seitdem der Bundesrepublik Deutschland einen großen Dienst in dieser überaus wichtigen Position erwiesen, hierfür möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Ich wünsche Ihnen auf diesem Wege alles Gute für Ihre Zukunft und Ihren weiteren Weg und darf Ihnen hiermit offiziell Ihre Entlassungsurkunde überreichen.

Ich habe nun die große Freude Ihnen, Frau Dr. Siebert, für ihre besonderen Verdienst, die Sie der Bundesrepublik Deutschland erbracht haben, das große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland zu überreichen. Tragen Sie diese Auszeichnung mit Stolz und werten Sie es als Anerkennung des Staates, für Ihre Dienste ihm gegenüber.

Abschließend, sehr geehrte Anwesende, darf ich Herrn Dr. Kasimir von Hauzenberg zum Richter am Obersten Gericht und zum Nachfolger Frau Dr. Sieberts ernennen. Der Bundesrat hat Ihnen das Vertrauen gegeben, diese hohe Aufgabe zu übernehmen. Führen Sie das Amt mit Verantwortung und Hingabe, aber auch mit Spaß und Freude aus. Ich wünsche Ihnen ein gutes Händchen bei der Amtsausübung und viel Kraft bei der Aufgabe, stets neutral und objektiv zu urteilen, so schwer das auch sein mag - ich spreche aus Erfahrung.

Gleichzeitig darf ich an dieser Stelle auch noch einmal sowohl die Parteien im Bundesrat als auch im Deutschen Bundestag dazu aufrufen, sich bei den weiteren Wahlen der Richterinnen und Richter zu einigen, damit unser höchstes Gericht handlungsfähig bleibt. Die Richterwahl sollte stets losgelöst parteipolitischer Machtspiele ablaufen. Die Wahl unseres Obersten Gerichts für zwischenparteiliche Kämpfe zu instrumentalisieren ist diesem Amt nicht würdig. Entsprechend sollten gemeinsame Gespräche mit allen Parteien erfolgen, um in naher Zukunft bald wieder ein vollständiges und vollständig handlungsfähiges Oberstes Gericht zu haben.

Nun, werter Herr Dr. Hauzenberg, darf ich Ihnen Ihre Ernennungsurkunde überreichen:

Schließlich darf ich Sie, Herr Dr. Kasimir von Hauzenberg gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über das Oberste Gericht darum bitten, folgenden Amtseid zu leisten:

"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."

Herzlichen Glückwunsch Herr Dr. Hauzenberg und viel Erfolg bei der Amtsausübung!