BK | Bundeskanzler Regenborn und Bundesminister Miller besuchen Flutgebiete und sprechen mit Ministerpräsident Baum

Liebe Mitürgerinnen und Mitbürger,

heute und gestern teilten viele Personen mit mir ihr Schicksal und berichteten von ihren Elebnissen und Sorgen. Von zerstörten Existenzen, riesigen Sachschäden und Todesfällen war alles dabei. Das geht auch an einem erfahrenen Politiker wie mir, der bereits viele solche Geschichten hörte, nicht emotionslos vorbei. Gerade auch deshalb, da ich selbst aus Nordrhein-Westfalen komme und dementsprechend auch auf diese Art und Weise mit den Flutopfern verbunden bin. Ich selbst war eine lange Zeit Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen und musste mit einer solchen Lage Gott sei Dank nicht umgehen. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass es Mitgefühl und Hilfe braucht, um diese Situation ausreichend zu managen.

Diese Hilfe kam aus unterschiedlichen Bereichen. In den Nachbarorten, in denen die Flutkatastrophe nur wenig oder gar keinen Schaden auslöste, kamen in einer Welle der Solidarität und Nächstenliebe hunderte wenn nicht tausende Menschen und halfen tatkräftig mit, um die Mitbürgerinnen und Mitbürgern nicht mit ihrem Leid alleine zu lassen. Nicht zu vergessen ist allerdings auch die Hilfe, die in Form von Sach- und Geldspenden von Bürgerinen und Bürgern aus ganz Deutschland und auch Unternehmen kam. Diese Hilfe war so überwältigend, dass nach einer Zeit darum gebeten wurde, keine Sachspenden mehr zu tätigen, da bereits mehr als genug gespendet worden war. Ich muss zugeben, dass ich davon gerührt war und dass es mir ein gutes Gefühl gegeben hat, dass wir als Gesellschaft in diesem Maße zusammengehalten haben und solidarisch waren. Gerade auch nach dem schwierigen letzten Jahr ist die Solidarität und Menschlichkeit, die uns verbindet, ein schönes und so wichtiges Gefühl. Wir haben als deutsches Volk zusammengehalten und uns Hand in Hand diesem Chaos, das die Flutkatastrophe hinterlassen hat, entgegengestellt.

Trotzt all dieser Hilfe vonseiten der Bevölkerung ist auch die Politik in der Verantwortung, zu helfen. Der Deutsche Bundestag hat dafür in der letzten Legislaturperiode auf Antrag der Bundesregierung einstimmig ein Gesetz beschlossen, um umfassende Hilfen für die Opfer der Katastrophe bereitzustellen. Bisher scheitern eine endgültige Verabschiedung und anschließende Verkündung des Gesetzes am Bundesrat. Es ist an der Zeit, diesen Stillstand bezüglich des Gesetzes zu beenden, um den Flutopfern das zu geben, was sie verdienen: Hilfe von der Politik.

Vielen Dank!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich kann mich den Worten vom Bundeskanzler Regenborn nur anschließen. Das ist eine große nationale Katastrophe, die wir hier erleben. Beim letzten Mal haben wir knapp 400 Millionen Euro Soforthilfen ausgegeben – wir wissen, dass es dieses Mal mehr sein muss. Die Mittel stehen bereit und sind vom Bundestag gebilligt, aber der Wiederaufbau wird lange Zeit brauchen. Der Plan ist, das im Bundestag beschlossene Gesetz wieder auf den Weg zu bringen und zwar schnellstmöglich. Der Wiederaufbau kann aber sofort losgehen, wir können Mittel sofort bewegbar machen. Das ist eine gemeinschaftliche Herausforderung. Das müssen wir gemeinsam und solidarisch bewältigen. Es soll am Geld nicht scheitern.

Wo Bundesinfrastruktur betroffen sei, wird er diese auf eigene Kosten instandsetzen. Wir wollen allen beim Wiederaufbau helfen und deshalb wird die Antragsstellung für die Hilfen bis zum Ende des Jahres verlängert. Alle sollen wirtschaftlich so gestellt werden, als hätte das Ereignis nicht stattgefunden. Was man mit Geld in Ordnung bringen kann, werden wir in Ordnung bringen. Gleichzeit müssen wir sagen: Was wir nicht bewältigen können, das sind die Schäden an den Herzen der Bürgerinnen und Bürger, die Ihre Liebsten durch die Flut verloren haben. Diesen Schmerz zu verarbeiten wird vermutlich länger dauern, als der Wiederaufbau. Wir wünschen allen dabei viel Kraft.

Danke!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, meine Damen und Herren,

ich freue mich über den Besuch des Bundeskanzlers und des Bundesministers. Es ist eine Zeit, in der wir Einigkeit und Zusammenarbeit schätzen müssen. Es ist unsere Aufgabe diese Werte und Prinzipien zu leben um den Betroffenen zu helfen und ihnen nicht nur ein Überleben, sondern auch ein Leben zu ermöglichen. Die Hilfen die das Land Nordrhein-Westfalen direkt nach der Katastrophe zur Verfügung gestellt hat, haben geholfen, aber wir müssen auch an Morgen, wir müssen an die Zukunft denken. Ich bin der festen Überzeugung das Bund und Land Hand in Hand gehen um den Schäden zu begegnen und den vollumfänglichen Wiederaufbau weiter voran zu treiben. Sich aus den Trümmern zu erheben und danach stärker und besser zu werden, gehörte schon immer zu unseren Stärken. Und das wird auch hier geschehen, und darauf können wir sehr stolz sein.