tritt mit Dr. Helmut Müller in den großen Saal
Sehr geehrter Herr Dr. Müller,
Sie treten nun Ihre dritte Amtszeit als Richter am Obersten Gericht an und werden für weitere sechs Monate die Einhaltung unserer Verfassung waren.
Ich gratuliere Ihnen zur erneuten Wahl und wünsche Ihnen für die kommende Amtszeit alles gute.
Sie können nun Ihre Ernennungsurkunde nehmen und den Amtseid ablegen.
Amtseid laut OG-Gesetz:
„Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“
Bekennt sich der Richter zu einer Religionsgemeinschaft, deren Angehörigen das Gesetz die Verwendung einer anderen Beteuerungsformel gestattet, so kann er diese gebrauchen.
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.
Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.
