Umgang mit aufgelösten Parteien

  • Wobei man überlegen muss wie man dann mit Inaktivität umgeht, für die Parteien ist es ja indirekt "Strafe" wenn die nicht aktiv im Bundestag sind, das andere Parteien Bonus bekommen, bei unabhängigen Listen wäre es denen ja egal. Hmm ...


    Das ist ein guter Einwand. Wie wäre eine Mandatsverlustregelung oder sowas? Also, dass Unabhängige ggf. schneller ihr Mandat verlieren, wenn sie inaktiv im BT sind. Oder für die nächste BTW gesperrt werden.

  • Vielleicht, dass UL bei der prozentualen Beteiligung der Abstimmungen nicht letzter sein dürfen, oder sogar besser als 2 Fraktionen sein müssen?


    Am Ende der 7. Legislatur war das Ranking der Beteiligung an Abstimmungen so:


    1. FFD 87,50%

    2. SDP 85,16%

    3. KonP 81,25%

    4. FORUM 68,75%

    5. GRÜNE 50,00%

    6. UPS 25,00%


    Wäre die UL auf dem 5. oder 6. Platz, dürfte sie zum Beispiel nicht bei der folgenden Wahl teilnehmen. Wobei das schwierig ist, das wird erst am Wahlsonntag festgestellt. Dann eher Stimmabzug von 1 ganzen Stimme oder so.