KLEINE ANFRAGE VII/005| Herkunft des SARS-CoV-2

In Anbetracht der Umstände entschuldigt der Fragensteller die Verzögerung!

Zitat von Florentin Plötz

Kleine Anfrage an Caroline Kaiser

Für die Beantwortung haben Sie 3 Tage Zeit.

Zitat von Dr. Benedikt Dregger

Deutscher Bundestag

Siebte Wahlperiode

Parlamentarische Anfrage

des Abgeordneten Dr. Benedikt Dregger (BUW)

An den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Ich frage den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland:

1. Welche Erkenntnisse haben das Bundeskanzleramt und der ihm nachgeordnete Bundesnachrichtendienst hinsichtlich der Herkunft des Virus SARS-CoV-2) (China-Virus)?

Der Ursprung von SARS-CoV-2 bleibt weiterhin ungeklärt. Hierzu verweise ich auf den aktuellen Report der WHO. Ein sogenanntes China-Virus ist uns nicht bekannt.

2. Kann das Bundeskanzleramt samt nachgeordneter Behörden ausschließen, dass das China-Virus von staatlichen Stellen der Volksrepublik China entwickelt und - vorsätzlich oder fahrlässig - freigesetzt wurde?

Der Bundesregierung ist kein China-Virus bekannt.

2.1. Wenn ja: Wie kommt das Bundeskanzleramt zu dieser Erkenntnis?

entfällt

3. Welche Bemühungen gibt es auf nachrichtendienstlicher Ebene, um die Herkunft des China-Virus aufzuklären?

Der Bundesregierung ist kein China-Virus bekannt.

4. Wie bewertet der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland die Weigerung der Volksrepublik China, an der Erforschung des Ursprungs des China-Virus mitzuwirken?

Dem Hause ist kein China-Virus bekannt. Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Caroline Kaiser, ist weiblich.

5. Zieht die Bundesregierung Sanktionen gegen die Volksrepublik China in Erwägung, um das Land zur Mitarbeit an der Aufklärung zu drängen?

5.1. Wenn ja: Welche Sanktionen sind vorstellbar?

5.2. Wenn nein: Welche milderen, gleich geeigneten Alternativen sieht die Bundesregierung zu Sanktionen?

Fakt ist: China ist in der Pflicht. Fakt ist jedoch auch, dass es wenig bis keine Indizien gibt, die sofortige Sanktionen schwer rechtfertigen. Von einem Disput mit der VR China, weil wir öffentlich die Herkunft des Virus aufgrund einiger Verschwörungstheorien und haltlosen Ausrufe infrage stellen, profitiert keiner. Sofern es etwas handfestes geben sollte, wird die Bundesregierung über weitergehende Maßnahmen beraten. Bei so einer dünnen Grundlage jedoch hat die Bundesregierung darüber jedoch noch nicht beraten. Wir kritisieren dennoch den anfänglichen Umgang der VR China mit dem Virus, wenn wir an die Herunterspielung oder die Intransparenz denken.

6. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Volksrepublik China für die durch das China-Virus verursachten Schäden haftbar zu machen?

Der Bundesregierung ist kein China-Virus bekannt.

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Das BKAmt entschuldigt sich für die Verspätung. Der Grund hat einen privaten Ursprung. Wir versichern vonseiten der Bundeskanzlerin, dass das nicht erneut vorkommt.

Nach dem gelungenen, wenngleich auch immens peinlichen, ja schäbigen, Verzögerungsmanöver der SPD-Kanzlerin richtet sich die Anfrage fortan an den neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.