Nur die nationalen Gesetze zählen , nicht was diese Ditaktur zu Brüssel befiehlt.
Nieder mit Brüssel ,es leben die freien Nationalstaaten, es lebe das freie nationale Gesetzt.
Sie wissen aber, dass die Vorgaben der EU in Form von Nationalen Gesetzen aufgearbeitet werden, oder?
Sie wissen aber, dass die Vorgaben der EU in Form von Nationalen Gesetzen aufgearbeitet werden, oder?
Allenfalls für die Richtlinien richtig, nicht für Verordnungen. Davon abgesehen werden Sie nirgends in den Verträgen eine Ermächtigung der Nationalstaaten finden, die die EU dazu ermächtigt, mit Anwendungs- oder Geltungsvorrang vor dem nationalen (Verfassungs-)Recht Vorschriften zu erlassen. Diese Erfindung des EuGH ist ultra vires ergangen und daher unbeachtlich für den Nationalstaat Deutschland.
Allenfalls für die Richtlinien richtig, nicht für Verordnungen. Davon abgesehen werden Sie nirgends in den Verträgen eine Ermächtigung der Nationalstaaten finden, die die EU dazu ermächtigt, mit Anwendungs- oder Geltungsvorrang vor dem nationalen (Verfassungs-)Recht Vorschriften zu erlassen. Diese Erfindung des EuGH ist ultra vires ergangen und daher unbeachtlich für den Nationalstaat Deutschland.
An welcher Stelle möchte denn die EU Vorschriften erlassen, die über den Nationalen Verfassungen stehen?
Und an welcher Stelle widerspricht denn das EU Recht dem Nationalen Gesetz in dieser Frage?
An welcher Stelle möchte denn die EU Vorschriften erlassen, die über den Nationalen Verfassungen stehen?
Und an welcher Stelle widerspricht denn das EU Recht dem Nationalen Gesetz in dieser Frage?
Es kommt ununterbrochen zu Normkollisionen, auch mit der Verfassung. Ein Beispiel aus Vielen ist der europäische Haftbefehl. Daneben gibt es tausende von Beispielen, in denen nationales Recht und europäisches Recht divergieren.
An welcher Stelle möchte denn die EU Vorschriften erlassen, die über den Nationalen Verfassungen stehen?
Und an welcher Stelle widerspricht denn das EU Recht dem Nationalen Gesetz in dieser Frage?
Es kommt ununterbrochen zu Normkollisionen, auch mit der Verfassung. Ein Beispiel aus Vielen ist der europäische Haftbefehl. Daneben gibt es tausende von Beispielen, in denen nationales Recht und europäisches Recht divergieren.
schön, aber was haben diese Beispiele mit der hier thematisierten Frage zu tun
Weil die Souveränität Deutschlands unterminiert wird, wenn übernationale Rechtssetzungsorgane Vorrang vor der nationalen Verfassung für sich beanspruchen können!!!
Weil die Souveränität Deutschlands unterminiert wird, wenn übernationale Rechtssetzungsorgane Vorrang vor der nationalen Verfassung für sich beanspruchen können!!!
Beispiele?
Weil die Souveränität Deutschlands unterminiert wird, wenn übernationale Rechtssetzungsorgane Vorrang vor der nationalen Verfassung für sich beanspruchen können!!!
Bei einem ausgedachten Treffen in Polen?
Beispiele zu was? Dass die nationale Gesetzgebungskompetenz durch europäische Kompetenzen in Mitleidenschaft gezogen wird ist evident!
Beispiele zu was? Dass die nationale Gesetzgebungskompetenz durch europäische Kompetenzen in Mitleidenschaft gezogen wird ist evident!
Nein, ist es nicht. Wenn Sie keine Beispiele geben können, dann muss es sich um Hirngespinste handeln.
Wenn Sie glauben, das Polen sich in die Hose sch.. , vor dem Moloch zu Brüssel ,genannt EU , wie es Deutschland tut, obwohl wir die Laden kaufen könnten, dann sind Sie auf dem Holzweg. Es gibt Gott sei Dank noch Mitgliedsstaaten, welche die alte Form der EWG hochgalten und sich etwas Natiolstaatlichkeit bewahrt haben. Allerdings, alles Länder mit vernünftiger, sprich konservativer Regierung.
Aber drohen Sie der Republik Polen ruhig weiter, dann ist diese der nächste , welche den koruppten Laden verlässt und so den Zusammenbruch schneller herbeiführt.
EU-Recht , mit Verlaub Blödsinn, einziges Recht was zu gelten hat, ist das nationele Recht der einzelden Staaten und nicht das was diese Diktatur befiehlt!
Und es gibt Gott sei Dank noch Menschen die nicht so egoistisch denken wie sie
Alles anzeigenAuf neutralem Boden traf sich das MdB /MdL Dr. Schenk von Wildungen am Nachmittag im Grand Hotel des Ostseebads Sopot, mit dem stellvertretenden russischen Außenminister
Oleg Wladimirowitsch Syromolotow, welcher Experte für Terrorprävention ist, dem russischen Generaldirektor des Außenministeriums Sergej Jurijewitsch Wjasalow ,sowie dem weißrussischen Außenminister Wladimir Makiej.
Das Gespräch hatte ein mit Wildungen befreundeter ehemaliger Admiral der Schwarzmeerflotte, welcher nun als freischaffender Berater tätig , in die Wege geleitet. Jener war es auch der Sopot als Austragungsort des Treffens vorschlug.
Man besprach die Momentane Situation. Wildungen ließ sich genau erklären wie es zu der vermeidlichen Bombendrohung kam und weshalb das Flugzeug auf den weiter entfernten Flughafen landen musste. Auch das Pannen passiert seinen gab man , so da es fast eine Stunde dauerte bis Bompenentschärfungsexperten vor Ort waren und das Flugzeug unter suchen.
ein Punkt den Syromolotow sehr scharf kritisierte.
Das nebenher ein gesuchter Terrorist ins Netz ging sein reine Glückssache so Makiiej.
Schenk von Wildungen ließ sich Domente vorlegen die belegen das der Verhaftet wegen Terrorverdachts gesucht wurde.
Schenk von Wildungen verurteilte die Sanktion des Moloch zu Brüssel scharf, da jene eh nur das einfache Volk treffen würden.
Wildungen war über das aufgeschlossene Gespräch sehr zufrieden und reiste am Abend wieder heim.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Regierung der Republik Polen dem Treffen zugestimmt hat. Die Nähe zur Westerplatte finde ich im Übrigen etwas geschmacklos.
Kampf um die Westerplatte – Wikipedia - Nur zur Info.
Dort fing nämlich der Überfall auf Polen an. Startete das Treffen auch um 5.45Uhr?
Alles anzeigenAlles anzeigenAuf neutralem Boden traf sich das MdB /MdL Dr. Schenk von Wildungen am Nachmittag im Grand Hotel des Ostseebads Sopot, mit dem stellvertretenden russischen Außenminister
Oleg Wladimirowitsch Syromolotow, welcher Experte für Terrorprävention ist, dem russischen Generaldirektor des Außenministeriums Sergej Jurijewitsch Wjasalow ,sowie dem weißrussischen Außenminister Wladimir Makiej.
Das Gespräch hatte ein mit Wildungen befreundeter ehemaliger Admiral der Schwarzmeerflotte, welcher nun als freischaffender Berater tätig , in die Wege geleitet. Jener war es auch der Sopot als Austragungsort des Treffens vorschlug.
Man besprach die Momentane Situation. Wildungen ließ sich genau erklären wie es zu der vermeidlichen Bombendrohung kam und weshalb das Flugzeug auf den weiter entfernten Flughafen landen musste. Auch das Pannen passiert seinen gab man , so da es fast eine Stunde dauerte bis Bompenentschärfungsexperten vor Ort waren und das Flugzeug unter suchen.
ein Punkt den Syromolotow sehr scharf kritisierte.
Das nebenher ein gesuchter Terrorist ins Netz ging sein reine Glückssache so Makiiej.
Schenk von Wildungen ließ sich Domente vorlegen die belegen das der Verhaftet wegen Terrorverdachts gesucht wurde.
Schenk von Wildungen verurteilte die Sanktion des Moloch zu Brüssel scharf, da jene eh nur das einfache Volk treffen würden.
Wildungen war über das aufgeschlossene Gespräch sehr zufrieden und reiste am Abend wieder heim.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Regierung der Republik Polen dem Treffen zugestimmt hat. Die Nähe zur Westerplatte finde ich im Übrigen etwas geschmacklos.
Kampf um die Westerplatte – Wikipedia - Nur zur Info.
Warschau wollten die Polen nicht, verständlich Rußland war schließlich Kolonialherr in Polen und Warschau der Sitz der russischen Kolonialregierung, also bot man Sopot an.
Hört Hört Herr von Wildungen!
Sie währen ein guter Stadthalter, biß Georg Friedrich regiert!
