Alles anzeigenAlles anzeigenMir scheint dieses Sondierungspapier doch reichlich unkonkret und stark angelehnt an jenes der letzten Legislaturperiode zu sein. Einige Punkte wie "Weiter gegen Corona" zeugen nicht gerade von großer Willenskraft oder Kompetenz der Pandemie gegenüber. Da hätte ich mir schon etwas mehr gewünscht. Auch ansonsten bleibt das Ergebnis fadenscheinig und nicht mutig genug, um den großen Fragestellungen unserer Zeit ernsthaft Antworten liefern zu können. Man hätte in Anbetracht des nahenden Schulbeginns, auch in Bayern, viel näher auf die Ausgestaltung der Bildungs- und Digitalisierungspolitik in den kommenden Wochen und Monaten eingehen müssen, anstatt nur die Forderung zum Abruf von mehr Geldern zu unterstreichen.
Zusammenfassend lässt sich aus diesem Papier also vielmehr der Wille einer überstürzten Regierungsbildung herauslesen, um andere Parteien auszustechen, als dass es wirklich um die aktuellen Themen geht. Schade eigentlich. Dabei hätte diese Option durchaus Potenzial gehabt.
Ja dass ist das alte Wahlprogramm aber als Erste Regierung nach dem Neustart ist es extrem schwierig ein neues Wahlprogramm zu erstellen wir waren bemüht neue Punkte mit reinzunehmen wir werden uns die Kritik zu Herzen nehmen und es war nicht unsre Absicht jemand auszustechen wir hätten auch eine Ampel hinnehmen können .
Die Kritik bzgl. der Art und Weise wie die Gespräche instruiert wurden ging auch an das Forum und nicht an die SDP. Spannend wird jetzt die Frage sein, ob ihre Partei auch Gespräche mit der KonP führen wird oder nicht und was noch in möglichen Koalitionsverhandlungen herauskommen wird. Je nachdem kann sich auch ihre Partei die Kritik zu Herzen nehmen.
Entgegen einer vorherigen, öffentlichen Ankündigung hat uns Herr Schmidt mitgeteilt, nicht mit der KonP sprechen zu wollen. Dazu werde ich mich heute Abend oder in Laufe des morgigen Tages ausführlicher äußern.
Welche vorherige Ankündigung? Nicht dass sie meine Nachfrage, ob die KonP der BayernSDP ein Gesprächsangebot geschickt haben, als Ankündigung gewertet haben. Aber sie werden das sicher in einer PM oder PK näher erläutern.
